58 Ergebnisse für Vertrag
Suche wird geladen …
|
13.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Verpflichtungserklärung unterschrieben werden, denn damit wird ein rechtsgültiger Vertrag geschlossen. Unabhängig von der Frage, ob die Beklagte überhaupt haftet, ist zudem bisher nicht höchstrichterlich geklärt, ob der Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten …
|
05.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… eines fremden eBay-Mitgliedskontos auf den Abschluss eines Vertrages gerichtete Erklärungen abgegeben, liegt ein Handeln unter fremdem Namen vor, auf das die Regeln über die Stellvertretung sowie die Grundsätze der Anscheins …
|
01.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die vorliegende Auktion maßgeblichen Fassung heißt es unter anderem: „Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande …
|
03.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… bei persönlichem Aufsuchen in der Wohnung die Nichtbeachtung einer Aufforderung des Besuchten, diese zu verlassen oder nicht zu ihr zurückzukehren, es sein denn, der Besuch ist zur rechtmäßigen Durchsetzung einer vertraglichen Verpflichtung …
|
24.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Vertrag zustande. Eine UE muss, um die Wiederholungsgefahr auszuräumen, eindeutig und hinreichend bestimmt sein, den ernstlichen Willen des Schuldners erkennen lassen, die betreffende Handlung nicht mehr zu begehen, und daher …
|
22.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände e. V. beanstandete u. a. drei Klauseln der von dem Telekommunikationsunternehmen in Verträgen mit Verbrauchern über Mobilfunkleistungen verwendeten Allgemeinen …
|
10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die Rechte beim Urheber. Es muss daher in Verträgen sehr genau definiert werden, welche Rechte konkret übertragen werden sollen, um späterem Streit vorzubeugen. Das Nutzungsrecht kann als einfaches oder ausschließliches Recht sowie räumlich …
|
03.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Nach einem am 30.11.2010 beschlossenen Entwurf eines „Gesetzes zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge" sollen Verbraucher Wertersatz für „gezogene Nutzungen …
|
07.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… auf fehlende Ernstlichkeit schließen. Maßgebend für die Reichweite einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung und damit für deren Eignung zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr ist der wirkliche Wille der Vertragsparteien (§§ 133, 157 …
|
12.08.2009
von Rechtsanwältin Mirjam Rose
… von der vertraglich vereinbarten um mehr als 10 % abweicht. Bei einer Wohnflächenabweichung von mehr als 10 % ist ein Mangel gegeben, der zur Folge hat, dass dem Mieter der vertragsgemäße Gebrauch der Mietsache nicht rechtzeitig gewährt …