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Keine Rundfunkgebühren für internetfähigen Zweit-PC im Arbeitszimmer
Keine Rundfunkgebühren für internetfähigen Zweit-PC im Arbeitszimmer
| 18.04.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Ein selbständiger Informatiker, der für die in den privat genutzten Räumen seines Hauses stehenden Rundfunkempfangsgeräte Rundfunkgebühren bezahlt, wehrte sich dagegen, für seine in dem beruflich genutzten Arbeitszimmer stehenden …
Himalaya-Salz – Irreführung über die geografische Herkunft eines Produktes
Himalaya-Salz – Irreführung über die geografische Herkunft eines Produktes
| 04.04.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Das beklagte Kaufhausunternehmen bot Steinsalz, das in der nordpakistanischen Provinz Punjab gewonnen wird, als „Himalaya-Salz" in einer Aufmachung mit anhängendem Etikett an, dessen Schauseite einen schneebedeckten Berggipfel zeigt. Der …
Muss der Verkäufer einer im Internet abgebildeten Sache diese so übereignen, wie sie zu sehen ist?
Muss der Verkäufer einer im Internet abgebildeten Sache diese so übereignen, wie sie zu sehen ist?
| 24.03.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Oft traut man Bildern einer im Internet zum Verkauf angebotenen Sache mehr, als den Beschreibungen. Darf man diesen Bildern vertrauen, das heißt hat der Käufer einen Anspruch auf eine im Internet abgebildete Sache so wie sie dort zu sehen …
Die Werbung mit dem Begriff „Heilsteine“ verstößt gegen das Heilmittelwerbegesetz
Die Werbung mit dem Begriff „Heilsteine“ verstößt gegen das Heilmittelwerbegesetz
| 09.03.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Immer wieder sieht man sowohl im Internet als auch auf Flyern oder in Zeitungen die Werbung mit sogenannten Heilsteinen. Diesen werden im Einzelnen besondere Wirkung zugeschrieben. Solange sich dies lediglich auf Aussagen wie „Willenskraft, …