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Tod eines Soldaten - Herabsetzung im Dienstgrad / Einstellung Disziplinarverfahren / Berufung zum BVerwG
Tod eines Soldaten - Herabsetzung im Dienstgrad / Einstellung Disziplinarverfahren / Berufung zum BVerwG
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 22.12.2010 ein gerichtliches Disziplinarverfahren gegen einen früheren Soldaten eingestellt. Durch Urteil vom ... 2009 hat die 4. Kammer des Truppendienstgerichts Süd den früheren Soldaten …
Entlassung eines Soldaten aus Bundeswehr, Sonderurlaub, Bezüge, Entscheidung Bundesverwaltungsgericht
Entlassung eines Soldaten aus Bundeswehr, Sonderurlaub, Bezüge, Entscheidung Bundesverwaltungsgericht
| 31.01.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist im wehrdienstgerichtlichen Verfahren grundsätzlich statthaft. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 29.03.2010 (BVerwG 1 WDS-VR 1.10) festgestellt, dass die …
Versetzung in Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit von Beamten und Soldaten
Versetzung in Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit von Beamten und Soldaten
| 14.01.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Eine unterbliebene Anhörung der Gleichstellungsbeauftragten führt nicht zur Rechtswidrigkeit einer Versetzung in den Ruhestand. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 20.12.2010 (Az: BVerwG 2 B 39/1) die Beschwerde eines Beamten …
Erwerb von BTM "Speed" durch Soldat  - Einstellung Strafverfahren / Degradierung im Disziplinarverfahren
Erwerb von BTM "Speed" durch Soldat - Einstellung Strafverfahren / Degradierung im Disziplinarverfahren
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der 2. Wehrdienstsenat hat mit Urteil vom 12.10.2010 (BVerwG 2 WD 44.09) - seine ständige Rechtsprechung bestätigt, wonach eine Dienstgradherabsetzung Ausgangspunkt für die Zumessungserwägungen ist, wenn der Soldat disziplinar vorgeahndet …
Strafurteil / Strafbefehl - Dienstrechtliche Folgen für Soldaten der Bundeswehr
Strafurteil / Strafbefehl - Dienstrechtliche Folgen für Soldaten der Bundeswehr
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Sehr oft werden die Konsequenzen des Strafverfahrens von Soldaten unterschätzt. Das Strafverfahren wird von Soldaten irreführend oft auch als „ziviles” Verfahren bezeichnet. Vielen Soldaten ist auch nicht bewusst, dass die Angaben, die Sie …
Auslandseinsätze von Soldaten - posttraumatische Belastungsstörung - keine Entlassung bei starker Betroffenheit
Auslandseinsätze von Soldaten - posttraumatische Belastungsstörung - keine Entlassung bei starker Betroffenheit
| 26.11.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Auslandseinsätze sind gefährlich. Immer mehr Soldaten sind von psychischen Folgeschäden betroffen. Das Bundesministerium der Verteidigung teilte mit, dass die Zahl der Bundeswehrsoldaten, die nach einem Auslandseinsatz unter psychischen …
Wann kann ich als Soldat auf Zeit entlassen werden?
Wann kann ich als Soldat auf Zeit entlassen werden?
| 26.10.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten auf Zeit werden am häufigsten in den ersten vier Jahren ihrer Dienstzeit entlassen. Zeitsoldaten müssen sich somit in den ersten 4 Jahren der Dienstzeit nach der Intention des Gesetzgebers erst einmal bewähren. In keinem anderen …
Folgen einer Trunkenheitsfahrt für die Ernennung zum Soldaten auf Zeit
Folgen einer Trunkenheitsfahrt für die Ernennung zum Soldaten auf Zeit
| 25.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Ein zum Elektroniker ausgebildeter Soldat hat wegen einer Fahrt unter Alkoholeinfluss derzeit keinen Anspruch auf eine Ernennung zum Soldaten auf Zeit. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, …
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
| 11.12.2007 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …