102 Ergebnisse
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23.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem deutschsprachigen Pornofilm „Die Geschichte der B" mit Schauplatz Schweden der Magnafilm GmbH aus Essen. Die Produktion stammt schon aus dem Jahre 2008, die DVD-Ausgabe …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten die ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr …
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22.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts entschieden. Danach ist es urheberrechtlich grundsätzlich zulässig, den Inhalt eines …
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21.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der BGH hat entschieden, dass ein Internet-Portal zur Ermöglichung von Preisvergleichen für zahnärztliche Leistungen mit den einschlägigen berufsrechtlichen Regelungen und wettbewerbsrechtlichen Vorgaben in Einklang steht. Die Beklagte …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) …
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Bildagenturen mussten vor Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen. Die Beklagten betreiben Bildarchive zur kommerziellen Nutzung durch Presseunternehmen. Der …