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Mietminderung – Voraussetzungen und Grenzen
Mietminderung – Voraussetzungen und Grenzen
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Wenn in Ihrer Wohnung, dem Treppenhaus oder den Außenanlagen Mängel auftreten, können Sie Ihre Miete mindern. Dabei ist aber grundsätzlich Vorsicht geboten, denn die Zahlung der Miete ist Ihre wichtigste Vertragspflicht. Seine Miete kann …
Wenn Schlaglöcher das Auto beschädigen
Wenn Schlaglöcher das Auto beschädigen
| 16.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Seit einiger Zeit muss man immer mehr den Eindruck haben, dass Straßen durch mangelnde Investitionen in die Infrastruktur in immer schlechterem Zustand sind. Vorhandene Schlaglöcher werden nicht ausgebessert, dafür aber durch die Last des …
Kündigung für Raubkopierer
Kündigung für Raubkopierer
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Wer urheberrechtlich geschützte Werke wie Filme und Bücher herunterlädt oder generell vervielfältigt, der begibt sich gleich auf drei Rechtsgebieten in Gefahr. Ein Verstoß gegen das Urheberrecht stellt ein Vergehen im Sinne des …
Arbeitskleidung und die Kosten
Arbeitskleidung und die Kosten
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
In vielen Berufen ist das Tragen von spezieller Kleidung vorgeschrieben. Dies betrifft z. B. Köche, Bauarbeiter, Forstleute, Mechaniker, usw. Wenn die Kleidung aus Gründen von Hygienevorschriften oder des Arbeitsschutzes getragen werden …
Recht für Jedermann – Dieselgate und die Rechte des Käufers
Recht für Jedermann – Dieselgate und die Rechte des Käufers
| 06.08.2017 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Abgasskandal, VW-Abgasaffäre oder Dieselgate – der im September 2015 von einer US-Umweltbehörde aufgedeckte Vorwurf hat in der Presse viele Bezeichnungen erhalten. Es soll der Volkswagen-Konzern eine illegale Abschalteinrichtung in der …
Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch RAe Gutsch & Schlegel wegen Mötley Crüe Bootleg erhalten ?
Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch RAe Gutsch & Schlegel wegen Mötley Crüe Bootleg erhalten ?
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Haben Sie auch eine Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel wegen „Mötley Crüe“ Bootlegs bekommen? Dann gilt es die gesetzten Fristen nicht einfach verstreichen zu lassen, sondern die in der …
Euroweb-Internet-System-Vereinbarung kündigen? So lösen Sie sich von Internet-System-Verträgen
Euroweb-Internet-System-Vereinbarung kündigen? So lösen Sie sich von Internet-System-Verträgen
| 02.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
„Internet-System-Vereinbarungen“, wie sie die Euroweb Deutschland GmbH angeboten hat oder die Euroweb Internet GmbH anbietet, sind aus rechtlicher Sicht sog. „Werkverträge“. Wie dem Handelsregister zu entnehmen ist, wurde die Euroweb …
Schnelle Hilfe bei Cybermobbing: So wehren Sie sich gegen Belästigungen im Internet
Schnelle Hilfe bei Cybermobbing: So wehren Sie sich gegen Belästigungen im Internet
| 17.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Schnelle Hilfe bei Cybermobbing: So wehren Sie sich mit einem spezialisierten Anwalt erfolgreich gegen Mobbing, Sexting, öffentliche Zurschaustellung und Belästigung im Internet. Verleumdungen, Beleidigungen und Rufmord im Internet nehmen …
Jameda-Bewertung löschen lassen: Kompetente Hilfe bei Negativbewertungen
Jameda-Bewertung löschen lassen: Kompetente Hilfe bei Negativbewertungen
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Arztbewertungsportale gibt es inzwischen viele. Zu nennen sind vor allem Jameda, Sanego, DocInsider und TopMedic u.a. Man kann solche Internetseiten als nützlich ansehen oder nicht – sie sind heute Realität. Nicht selten passiert es aber, …
Abmahnung der Otto Kuntz GmbH durch Haremza Rechtsanwälte bekommen?
Abmahnung der Otto Kuntz GmbH durch Haremza Rechtsanwälte bekommen?
| 28.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir wurden mehrere Abmahnungen der Otto Kuntz GmbH durch Haremza Rechtsanwälte wegen Verstößen gegen die „sog. Impressumspflicht im Sinne der §§ 5 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 6 TMG“ zur Bearbeitung vorgelegt. Abgemahnte sollten die Vorwürfe in …
Drittanbieter auf der Handyrechnung
Drittanbieter auf der Handyrechnung
| 22.06.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Marowsky
In letzter Zeit mehren sich Anfragen in meiner Kanzlei zum Thema „viel zu hohe Handyrechnung“ bzw. „unbekannter Drittanbieter“. Gerade wenn Sie Ihre Mobilfunkrechnung nur online erhalten oder einfach nicht regelmäßig gründlich prüfen, …
Abmahnungen der Wild Beauty AG durch Winterstein Rechtsanwälte wegen Markenverletzung "Paul Mitchell"
Abmahnungen der Wild Beauty AG durch Winterstein Rechtsanwälte wegen Markenverletzung "Paul Mitchell"
| 24.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir wurden von mehreren Betroffenen Abmahnungen der Wild Beauty AG als „Generalimporteur und exklusiver Distributor für die Produkte der Firma John Paul Mitchell Systems“ durch die Rechtsanwaltskanzlei Winterstein vorgelegt. In den …
jameda – Urteil des BGH vom 01.03.2016 (Az. VI ZR 34/15): Hilfe bei negativen Internet-Bewertungen
jameda – Urteil des BGH vom 01.03.2016 (Az. VI ZR 34/15): Hilfe bei negativen Internet-Bewertungen
| 18.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Inzwischen liegt das jameda-Urteil des BGH vom 01.03.2016 (Az.: VI ZR 34/15) auch im Volltext vor. Es kann hier abgerufen werden: …
BGH stärkt die Rechte Betroffener bei Negativbewertungen im Internet (Az.: VI ZR 34/15)
BGH stärkt die Rechte Betroffener bei Negativbewertungen im Internet (Az.: VI ZR 34/15)
| 12.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem wichtigen Urteil die Rechte Betroffener bei Negativbewertungen im Internet gestärkt (Urteil vom 01.03.2016, Az.: VI ZR 34/15) . Der BGH hat mit dem Urteil vom 01.03.2016 wichtige Konkretisierungen …
Was tun, wenn ein Fotograf Bilder von Ihnen für seine Werbezwecke online stellt?
Was tun, wenn ein Fotograf Bilder von Ihnen für seine Werbezwecke online stellt?
| 11.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Darf ein Fotograf Bilder von Kunden für seine Werbezwecke benutzen und z. B. verbreiten, im Internet zur Schau stellen oder bei Facebook öffentlich zugänglich machen? Stellen Sie sich vor, Sie beauftragen ein Fotostudio mit der Anfertigung …
Unlauterer Wettbewerb durch Werbung mit geografischen Zusätzen in Domains oder Firmennamen?
Unlauterer Wettbewerb durch Werbung mit geografischen Zusätzen in Domains oder Firmennamen?
17.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Weiterhin werden Abmahnungen wegen angeblichen unlauteren Wettbewerbs verschickt, wenn Unternehmen oder Selbstständige geografische Zusätze in ihren Domains oder Firmennamen benutzen. Vorgeworfen wird den Abgemahnten dann oft, dass der …
BGH: Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Auktion
BGH: Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Auktion
| 11.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsprechung zur Schadensersatzpflicht bei vorzeitig abgebrochenen eBay-Auktionen ist umfangreich und immer noch in Bewegung. Am 23.09.2015 verhandelt der BGH (Az.: VIII ZR 284/14) über die interessante, bislang höchstrichterlich noch …
Filesharing: Verjährungsfrist nur 3 oder 10 Jahre? LG Frankfurt a.M., Az.: 2-06S 21/14
Filesharing: Verjährungsfrist nur 3 oder 10 Jahre? LG Frankfurt a.M., Az.: 2-06S 21/14
| 08.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In Filesharing-Sachverhalten stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen …
Wer im Internet unwahre Behauptungen veröffentlicht, haftet auch für Weiterverbreiter
Wer im Internet unwahre Behauptungen veröffentlicht, haftet auch für Weiterverbreiter
| 28.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Betroffene können gegen unwahre Tatsachenbehauptungen, die ihr Ansehen in der Öffentlichkeit in unzulässiger Weise herabsetzen, in entsprechender Anwendung der §§ 1004, 823 Abs. 1, Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 185 ff StGB, 824 BGB zivilrechtlichen …
Update: Nickelfrei - Edelstahl - Abmahnungen von Schmuck-Händlern durch NB Technologie GmbH
Update: Nickelfrei - Edelstahl - Abmahnungen von Schmuck-Händlern durch NB Technologie GmbH
| 19.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
I. Worum geht es ? Der Bundesgerichtshof hat in seinem sog. Nickelfrei-Urteil (BGH, Urteil vom 10.04.2014, Az.: I ZR 43/13 – nickelfrei) entschieden, dass als „nickelfrei“ beworbene Schmuckwaren auch tatsächlich komplett „frei von Nickel“ …
Abmahnung durch Sasse & Partner Rechtsanwälte in Bezug auf „The Walking Dead - Staffel 5 Folge 2“
Abmahnung durch Sasse & Partner Rechtsanwälte in Bezug auf „The Walking Dead - Staffel 5 Folge 2“
| 18.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsanwälte Sasse & Partner aus Hamburg mahnen Urheberrechtsverletzungen an der TV-Folge „The Walking Dead – Staffel 5 Folge 2“ für die „WVG Medien GmbH“ ab (die unter der gleichen Anschrift anzutreffen ist wie die sie …
Sexting - So wehren Sie sich gegen Rufschädigung durch das Verbreiten intimer Fotos u.a. im Internet u.a.
Sexting - So wehren Sie sich gegen Rufschädigung durch das Verbreiten intimer Fotos u.a. im Internet u.a.
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Ein „Klassiker“ ist, dass nach dem Ende einer Beziehung intime Bilder oder Videos aus Rache oder Angeberei ohne Einwilligung der meist weiblichen Betroffenen in Internet-Tauschbörsen eingestellt werden oder z.B. per WhatsApp an Dritte …
Achtung Frist! Rückforderung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehensverträge
Achtung Frist! Rückforderung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehensverträge
| 30.10.2014 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Der Bundesgerichtshof hat am 13.05.2014 entschieden, dass Klauseln in AGB von Banken unwirksam sind, wonach ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite fällig wird. Gezahlte Bearbeitungsentgelte können somit von den Banken zurückgefordert …
Recht für Jedermann: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Recht für Jedermann: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 08.09.2014 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
von Rechtsanwalt Andreas Krau Der betagte Herr M. wird zunehmend verwirrter. Die Ärzte beschließen, ihn vom Pflegeheim in die Psychiatrie zu verlegen. Dort hält man es für notwendig, einen Bettgurt anzubringen. Das ist eine …