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Corona-Krise und häusliche Gewalt
Corona-Krise und häusliche Gewalt
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Quarantäne, Ausgangsbeschränkungen, geschlossene Schulen, Homeoffice, Kurzarbeit, Zukunftsangst: Viele Familien stehen in der Corona-Krise vor großen Herausforderungen. Konflikte und Streits drohen zu eskalieren, weil man sich nicht aus dem …
Erwachsenenadoption
Erwachsenenadoption
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Was ist eine Erwachsenenadoption? Der Begriff der Erwachsenenadoption bezeichnet die Adoption nicht verwandter Personen, die bereits das 18. Lebensjahr vollendet haben. Auf diese Weise werden sie zum vollwertigen Familienmitglied und den …
FAQ zum Unterhaltsrecht in Zeiten der Corona-Krise
FAQ zum Unterhaltsrecht in Zeiten der Corona-Krise
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Corona-Krise wirkt sich in vieler Hinsicht auf Familien aus. Die Folgen müssen derzeit als nachhaltig und nicht lediglich temporär relevant angesehen werden. Die Gerichte habe ihre Tätigkeit mindestens bis Mitte April stark einschränken …
Umgang und Gewaltschutz in der Corona-Krise
Umgang und Gewaltschutz in der Corona-Krise
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Nachstehend finden Sie einen Auszug aus unserem Familien- und Erbrecht - Sondernewsletter Coronavirus (Covid-19) zu aktuellen Fragen zum Umgang und Gewaltschutz in der Corona-Krise. Den vollständigen Beitrag, der auch Hinweise zu Unterhalt …
Umgangsrecht in Zeiten der Corona-Krise
Umgangsrecht in Zeiten der Corona-Krise
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Tobias Helfert
Seit Anfang März 2020 scheint es so, als würden für einige Elternteile gerichtlich gebilligte Umgangsvereinbarungen (vollstreckungsfähig) oder Umgangsbeschlüsse coronabedingt keine Rechtsgültigkeit mehr haben. Wer als Mutter oder Vater …
Neuregelung beim Elternunterhalt: Über 90 Prozent der Deutschen sind fein raus
Neuregelung beim Elternunterhalt: Über 90 Prozent der Deutschen sind fein raus
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Andreas Lutz
Viele Pflegebedürftige können die hohen monatlichen Zuzahlungen im Heim nicht (mehr) aus eigener Tasche bestreiten. Bislang mussten dann ihre Kinder für sie einspringen. Seit 1. Januar 2020 sind jedoch nur noch Söhne und Töchter …
Schnelle Scheidung trotz Streit
Schnelle Scheidung trotz Streit
| 20.02.2020 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Die Scheidung kann deutlich verkürzt werden, wenn man den Zugewinnausgleich gesondert abhandelt. Scheidung und Rentenausgleich bilden den Scheidungsverbund in der Basisversion. Das langsamste Element bestimmt das Tempo. In der Regel ist das …
KG: Geburtseintrag nach Leihmutterschaft und Geburt in Kalifornien allein für Wunschvater möglich
KG: Geburtseintrag nach Leihmutterschaft und Geburt in Kalifornien allein für Wunschvater möglich
| 20.02.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das Kammergericht in Berlin (KG) hat einen Fall entschieden, in dem ein Wunschvater mit einer amerikanischen Staatsangehörigen einen Leihmutterschaftsvertrag abgeschlossen hat. Das Kind wurde in Kalifornien von der Leihmutter geboren. In …
OLG Frankfurt: bei modifizierter Zugewinngemeinschaft schon kein Auskunftsanspruch
OLG Frankfurt: bei modifizierter Zugewinngemeinschaft schon kein Auskunftsanspruch
| 15.02.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das OLG Frankfurt hat in einer aktuellen Hinweisverfügung zum Auskunftsanspruch bei modifizierter Zugewinngemeinschaft entschieden. Die Eheleute hatten einen Ehevertrag abgeschlossen, nach dem das Betriebsvermögen des Ehemannes vom …
Mein Kind gehört mir!
Mein Kind gehört mir!
| 13.02.2020 von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
Der Rosen- und Scheidungskrieg – ausgetragen auf dem Rücken der Kinder. Kommt häufiger leider vor, als man denkt. Der Film überzeichnet zwar, trifft aber die Probleme auf den Kopf. Was passiert eigentlich in solchen Fällen? Die Eltern sind …
Elternunterhalt – endlich Entlastung für das unterhaltspflichtige Kind
Elternunterhalt – endlich Entlastung für das unterhaltspflichtige Kind
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Florian Dietz
Zum 01.01.2020 ist das sogenannte Angehörigen-Entlastungsgesetz in Kraft getreten. Dies ändert den Elternunterhalt massiv. Zukünftig kommt es für die Heranziehung von Kindern zum Elternunterhalt weder auf deren Vermögen noch auf das …
Rückforderung von Schenkungen seitens der Schwiegereltern rechtens?
Rückforderung von Schenkungen seitens der Schwiegereltern rechtens?
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Jüngst hatte der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 18.06.2019 – X ZR 107/16) einen Fall zu entscheiden, wo ein Ehepaar ihrer Tochter und deren Lebenspartner einen Betrag von 104.000 € zugewandt haben, um eine Immobilie zu erwerben. Nach der …
BGH: Behindertentestament auch ohne konkrete Verwaltungsanweisungen nicht sittenwidrig
BGH: Behindertentestament auch ohne konkrete Verwaltungsanweisungen nicht sittenwidrig
| 10.02.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Der BGH hat zuletzt mit Beschluss vom 24.7.2019 – XII ZB 560/18 erneut die Wirksamkeit eines sog. Behindertentestaments anerkannt. In der zur Prüfung anstehenden Entscheidung hat ein Erblasser in einem notariellen Testament für zwei …
BGH: Mehrheitsgesellschafter-GF  ohne BetrAVG Schutz – Vorsicht im Versorgungsausgleich!
BGH: Mehrheitsgesellschafter-GF ohne BetrAVG Schutz – Vorsicht im Versorgungsausgleich!
| 04.02.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Ein Gesellschafter-Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, der mit einem oder mehreren anderen Gesellschafter-Geschäftsführern 50 % der Geschäftsanteile hält und selbst nicht mit einem nur unbedeutenden Geschäftsanteil …
Wechselmodell auch ohne Einigkeit der Eltern
Wechselmodell auch ohne Einigkeit der Eltern
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Gemäß § 1684 Abs. 1 BGB hat ein Kind das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil und ist jeder Elternteil zum Umgang mit seinem Kind verpflichtet und berechtigt. Entscheidender Maßstab ist grundsätzlich das Kindeswohl. Gemäß § 1626 Abs. 3 S. …
Die Patchworkfamilie – soll ich ein Testament errichten?
Die Patchworkfamilie – soll ich ein Testament errichten?
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
In den meisten Fällen sollte ein Testament oder Erbvertrag errichtet werden, da mit der gesetzlichen Erbfolge nicht selten ungewollte und konfliktreiche Folgen eintreten. Der Begriff „Patchworkfamilie“ hat sich im deutschen Sprachgebrauch …
Steuern sparen beim Unterhalt
Steuern sparen beim Unterhalt
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Florian Dietz
Wird ein Ehegatte gegenüber dem anderen Ehegatten unterhaltspflichtig, kann dies grundsätzlich steuerlich optimiert werden. Dazu gibt es zwei Möglichkeiten: 1 . Der unterhaltspflichtige Ehegatte kann vom Unterhaltsberechtigten die …
BGH: keine Pflicht zum Abschluss einer Verrechnungsvereinbarung im Versorgungsausgleich
BGH: keine Pflicht zum Abschluss einer Verrechnungsvereinbarung im Versorgungsausgleich
| 25.01.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Ein gesetzlich rentenversicherter Ehegatte kann nicht zum Abschluss einer Vereinbarung über den Versorgungsausgleich verpflichtet werden, die eine Verrechnung seines Anrechts in der gesetzlichen Rentenversicherung mit dem Anrecht seines …
Müssen Sie noch Elternunterhalt zahlen?
Müssen Sie noch Elternunterhalt zahlen?
| 09.01.2020 von Rechtsanwältin Susanne Gundermann
Zu Beginn dieses Jahres gibt es eine spürbare Erleichterung für unterhaltsverpflichtete Kinder. Das neue Angehörigen-Entlastungsgesetz ist zum 01.01.2020 in Kraft getreten. Konnten vor der Gesetzesnovelle schon Durchschnittsverdiener vom …
Die Neue Düsseldorfer Tabelle 2020 – auch der Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen steigt
Die Neue Düsseldorfer Tabelle 2020 – auch der Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen steigt
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Die „Düsseldorfer Tabelle“, herausgegeben vom OLG Düsseldorf, wird zum 1. Januar 2020 geändert. Vor allem minderjährige Trennungskinder sollen profitieren. Aber auch Studierende, die nicht bei den Eltern oder einem Elternteil wohnen, …
OLG Bremen: Erleichterung der Fortführung des Lebenswerks anerkennungsfähiges Adoptionsmotiv
OLG Bremen: Erleichterung der Fortführung des Lebenswerks anerkennungsfähiges Adoptionsmotiv
| 17.12.2019 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das OLG Bremen hat mit Beschluss vom 16.10.2019 – 4 UF 73/19 die Adoption eines 52-Jährigen durch einen 67-Jährigen ausgesprochen. Beide sind Schausteller. Die Eltern des Anzunehmenden sind verstorben, das Verhältnis des Anzunehmenden zu …
BGH: Verstoß gg. Treu und Glauben bei zweckwidriger Verwendung des Altersvorsorgeunterhalts
BGH: Verstoß gg. Treu und Glauben bei zweckwidriger Verwendung des Altersvorsorgeunterhalts
| 16.12.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Zweckwidrige Verwendung des Altersvorsorgeunterhalts; Befristung bei langer Ehedauer Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 13.11.2019 mit Fragen zum nachehelichen Unterhalt beschäftigt. Zum einen, welche Rechtsfolge …
Was passiert im Falle der Trennung mit einem gemeinschaftlichen Testament?
Was passiert im Falle der Trennung mit einem gemeinschaftlichen Testament?
| 11.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Eheleute verfassen oft ein gemeinsames Testament. Was passiert aber im Falle einer Trennung mit diesem Testament? Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass ein gemeinschaftliches Ehegattentestament unwirksam wird, wenn die …
Trennungs- und Kindesunterhalt: Überstundenvergütung als Einkommen
Trennungs- und Kindesunterhalt: Überstundenvergütung als Einkommen
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Wer mehr arbeitet verdient mehr und muss deshalb mehr Unterhalt zahlen. Dies ist aber nicht immer so. Häufig arbeitet der Unterhaltspflichtige mehr als er müsste. Seine geleisteten Überstunden könnten daher bei der Einkommensermittlung …