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Aktuelle BGH-Entscheidung zur sog. „Bauteilöffnung“ durch den gerichtlichen Sachverständigen
Aktuelle BGH-Entscheidung zur sog. „Bauteilöffnung“ durch den gerichtlichen Sachverständigen
| 02.12.2020 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Sachverständige spielen bei einem Gerichtsverfahren betreffend Baumängel oft eine entscheidende Rolle. Sie bestimmen aufgrund ihrer Fachkenntnis insbesondere ob ein Mangel vorliegt, welche der beteiligten Parteien dafür verantwortlich ist …
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 3)
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 3)
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Im letzten Teil unserer Reihe zur WEG-Reform, die ab dem 01. Dezember 2020 in Kraft tritt, stellen wir weitere wichtige Änderungen des Reformgesetzes dar. Bereits im Teil 1 hatten wir zur Gestaltung von Eigentümerversammlungen und im Teil 2 …
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 2)
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 2)
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Bereits in der Vergangenheit hatten wir darauf hingewiesen, dass das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) überarbeitet und verändert werden soll. Das Reformgesetz wurde am 16. Oktober 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am 01. Dezember …
Immobilie geerbt – Erbschein beantragen!
Immobilie geerbt – Erbschein beantragen!
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Nach dem Verlust eines Angehörigen kommt irgendwann der Zeitpunkt, an dem sich jemand um den Nachlass der verstorbenen Person kümmern muss. Sollte sich eine Immobilie im Nachlass befinden, müssen Erben gegenüber Banken, Versicherungen oder …
Gesetzliche Vertretungsmacht? Vorsorgevollmacht?
Gesetzliche Vertretungsmacht? Vorsorgevollmacht?
| 22.10.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Können Volljährige Kinder von den Eltern vertreten werden? Vorsorgevollmacht der Ehegatten per Gesetz? Immer wenn die Vorsorgevollmacht Thema ist, stoßen wir auf die Frage, ob es gesetzliche Regelungen gibt. Eltern können ihr minderjährigen …
Nachbarrecht NRW - Was Sie zu Hecken, Bäumen und Überwuchs wissen müssen.
Nachbarrecht NRW - Was Sie zu Hecken, Bäumen und Überwuchs wissen müssen.
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
I. Allgemeines Der Garten und seine (Grenz-)Bepflanzung sind für den einen ein steter Grund der Freude, für den anderen – insbesondere manchen Nachbarn – aber ein dauernder Quell des Ärgernis. Besonders häufig sind Bäume/Pflanzen im Garten …
Mängel während der Bauphase? Grundlagen der Haftung bei Werkverträgen vor Abnahme
Mängel während der Bauphase? Grundlagen der Haftung bei Werkverträgen vor Abnahme
| 14.10.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Bei der Errichtung von (Bau-)Werken entstehen Mängel. Das ist üblich, menschlich und in der Regel kaum zu verhindern. Oft sind die Mängel von einem geringen Ausmaß, sodass es zwischen den Parteien möglich ist, eine einvernehmliche und für …
Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (III.)
Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (III.)
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Vorausgegangen sind Teil 1 und Teil 2 Der SPIEGEL berichtet in seiner Online-Ausgabe (www.spiegel.de, Artikel von Gerald Traufetter, 07.09.2020, 16.51 Uhr) von einer Kompromisslösung bei der Gesetzesnovelle zum neuen Wohnungseigentumsgesetz …
Airbnb und der Ärger mit dem Finanzamt
Airbnb und der Ärger mit dem Finanzamt
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Mancher Airbnb-Vermieter hat es in der Vergangenheit mit der Versteuerung von Einnahmen aus diesem Geschäft nicht so ernst genommen. Spätestens jetzt sollte sich jeder Vermieter genau überlegen, wie er vorgeht. Die Vermietungsplattform …
Arglistige Täuschung beim Vertragsschluss muss der Kläger nachweisen
Arglistige Täuschung beim Vertragsschluss muss der Kläger nachweisen
| 17.07.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kein Schadenersatz wegen arglistiger Täuschung bei Abschluss des Immobilienkaufvertrags! Das LG Paderborn (3 O 341/19) hat sich mit einem Fall des arglistigen Verschweigens eines Mangels bei Abschluss eines Kaufvertrags zu beschäftigen. Es …
Update: Wirksamkeit einer automatischen Verlängerung eines Makler-Alleinauftrages
Update: Wirksamkeit einer automatischen Verlängerung eines Makler-Alleinauftrages
| 16.07.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Bereits im November 2019 berichteten wir über die Wirksamkeit einer automatischen Verlängerung eines Makler-Alleinauftrages . Das OLG Stuttgart hatte am 06. Februar 2019 entschieden, dass die in der vorformulierten Vereinbarung enthaltene …
Bauarbeiten des Nachbarn und Schädigung eigener Pflanzen: Update 2020
Bauarbeiten des Nachbarn und Schädigung eigener Pflanzen: Update 2020
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie darüber informieren, welche Ansprüche Ihnen zustehen, wenn Pflanzen, also insbesondere Bäume oder Hecken auf ihrem Grundstück durch Bauarbeiten auf einem Nachbargrundstück beschädigt worden …
BGH: nach Auflassung können formfrei Nutzungsbeschränkungen vereinbart werden
BGH: nach Auflassung können formfrei Nutzungsbeschränkungen vereinbart werden
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bei Auseinandersetzungen über die Wirksamkeit von Immobilienkaufverträgen ist häufig streitig, welchen Inhalt die Verträge überhaupt haben. Hintergrund ist, dass § 311b Abs. 1 BGB vorsieht, dass Verträge, mit denen die Verpflichtung zur …
Kann ich die Renovierung meiner Wohnung vom Vermieter verlangen?
Kann ich die Renovierung meiner Wohnung vom Vermieter verlangen?
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Diese Frage stellen sich Mieter, die die Wohnung vom Vermieter unrenoviert übernommen haben, sie nach dem Mietvertrag eigentlich in regelmäßigen Zeitabständen selbst renovieren sollen, diese Verpflichtung aber nach der Rechtsprechung des …
Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (Teil II)
Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (Teil II)
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Bereits am 02. April 2020 hatten wir über die geplante Überarbeitung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG), auch WEG-Reform genannt, berichtet . Mehr als drei Monate nach dem Kabinettsbeschluss vom 23. März 2020, mit dem der Entwurf zu dieser …
Haftung des Projektsteuerers neben dem Architekten
Haftung des Projektsteuerers neben dem Architekten
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Bei zahlreichen Bauvorhaben setzt der Bauherr neben Architekten und/oder Fachplanern auch noch sogenannte Projektsteuerer (oder Projektmanager) ein. Die mit ihnen abgeschlossenen Verträge verpflichten den Projektsteuerer mit …
Änderung der Mehrwertsteuer beim Bauen – ab dem 1.7.20
Änderung der Mehrwertsteuer beim Bauen – ab dem 1.7.20
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Ab dem 1.7.2020 wird die Mehrwertsteuer bis zum 31.12.2020 auf 16 % bzw. in bestimmten Bereichen auf 5 % reduziert. Dieses hat auch Auswirkungen auf Handwerkerleistungen und allgemein für Bauvorhaben: Für Personen/Firmen, die selbst …
Geltung der HOAI im laufenden Rechtsstreit? BGH 14.5.2020
Geltung der HOAI im laufenden Rechtsstreit? BGH 14.5.2020
| 15.05.2020 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Der BGH hatte in seiner Entscheidung v. 14.5.2020 die streitige Frage, ob die HOAI im laufenden Rechtsstreit zwischen Architekt und Bauherr noch anwendbar sei, dahingehend entschieden, dass der Europäische Gerichtshof die Frage entscheiden …
Widerruf von Kreditverträgen
Widerruf von Kreditverträgen
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt und Notar Wolf Ansorge
Widerruf von Darlehensverträgen - a ktuelles EuGH Urteil Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat mit seinem Urteil vom 26.03.2020 ( Az.: C 66/19 ) wenig überraschend entschieden, dass bei Darlehensverträgen (Krediten), die ab dem …
Auswirkungen der Corona-Krise auf Neuaufträge
Auswirkungen der Corona-Krise auf Neuaufträge
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Ralph Robert Dahlmanns
Im Anschluss an „Auswirkungen der Corona-Krise auf den Bauablauf" (News vom 31.03.2020) einige Antworten zu Fragen bezüglich Neuaufträge: I. Auch beim Neuaufträgen verlängern sich Vertragsfristen ebenso wenig automatisch wie bei derzeit …
Reform des Wohnungseigentumsgesetzes
Reform des Wohnungseigentumsgesetzes
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Nachdem seit der letzten Überarbeitung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) deutlich mehr als zehn Jahre vergangen sind, hat das Bundeskabinett jetzt am 23. März 2020 einen Entwurf zu einer tiefgreifenden Änderung dieses Gesetzes …
Rücktritt vom Bauträgervertrag – das tödliche Risiko des Erwerbers beim Verzug des Bauträgers
Rücktritt vom Bauträgervertrag – das tödliche Risiko des Erwerbers beim Verzug des Bauträgers
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Nicht nur in Zeiten von Corona kommt es zu Verzögerung am Bau. Davon betroffen sind auch Bauträgerverträge. Allerdings weisen diese Bauträgerverträge gegenüber den „normalen“ Werkverträgen Besonderheiten auf: Bei „normalen“ Werkvertrag …
Corona am Bau
Corona am Bau
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Die Corona-Krise erschüttert nicht nur die ganze Gesellschaft, sondern wirkt sich auch auf Bauvorhaben aus. Es muss mit Bauzeitverzögerungen, aber auch Kostensteigerungen gerechnet werden, die von den Betrieben angekündigt werden oder schon …
Corona und Wohnungseigentumsrecht: Was sieht der Gesetzesentwurf BT 19/18110 vor?
Corona und Wohnungseigentumsrecht: Was sieht der Gesetzesentwurf BT 19/18110 vor?
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
Der Gesetzgeber sieht die Gefahr, dass durch Corona die Wohnungseigentümerversammlungen nicht durchgeführt werden können und dadurch die Wohnungseigentümergemeinschaften handlungsunfähig werden. Deshalb wird bestimmt, dass bestimmter …