104 Ergebnisse für Kindesunterhalt

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Düsseldorfer Tabelle ändert sich zum 1.1.2013
Düsseldorfer Tabelle ändert sich zum 1.1.2013
| 07.12.2012 von Rechtsanwältin Anke-Jonna Jovy
Zum Januar 2013 wir die Düsseldorfer Tabelle geändert. Dadurch erhöht sich der notwendige Selbstbehalt von Erwerbstätigen, die gegenüber Kindern bis zum 21. Lebensjahr unterhaltspflichtig sind auf 1.000,00 Euro monatlich. Für nicht …
Prozessrecht in Spanien – Erhöhung der nationalen spanischen Gerichtskosten
Prozessrecht in Spanien – Erhöhung der nationalen spanischen Gerichtskosten
| 26.11.2012 von Rechtsanwalt Robert Engels
Dieser Rechtstipp wird aus aktuellem Anlass aufgrund der Verabschiedung des Gesetz 10/2012 vom 20. November über die bei einem in Spanien geführten Gerichtsverfahren entstehenden nationalen Gerichtskosten veröffentlicht. Das neue Gesetz …
3 erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen fiktive Anrechnung von Einkünften!
3 erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen fiktive Anrechnung von Einkünften!
| 11.07.2012 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Drei zur Zahlung von Kindesunterhalt verpflichtete Väter hatten Verfassungsbeschwerde eingelegt, da man ihnen ein fiktives Gehalt angerechnet hatte. Damit hatten sie Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht hat am 18.06.2012 über diese drei …
Unterhaltsregress: Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Kindesmutter
Unterhaltsregress: Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Kindesmutter
| 05.12.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der Bundesgerichtshof hat in einer am 9. November 2011 verkündeten Entscheidung (XII ZR 136/09) einen Auskunftsanspruch des Vaters gegen die Mutter des Kindes zur Vorbereitung eines Unterhaltsregresses gegen den leiblichen Vater bejaht. Der …
Kindesunterhalt auch bei Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners?
Kindesunterhalt auch bei Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners?
| 28.04.2011 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte kürzlich über einen Fall zu entscheiden, in dem sich der unterhaltspflichtige Vater darauf berief, wegen Arbeitslosigkeit keinen Kindesunterhalt leisten zu können. Die Angabe, arbeitslos zu sein, …
Erwerbsobliegenheit des zum Kindesunterhalt verpflichteten Studenten
Erwerbsobliegenheit des zum Kindesunterhalt verpflichteten Studenten
| 02.02.2011 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Muss sich ein Student, der seinem Kind gegenüber zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet ist, fiktive Einkünfte anrechnen lassen, die ihn zur Zahlung des Unterhaltes befähigen würden? Grundsätzlich trifft den unterhaltspflichtigen Elternteil …
Anspruch gegen die Großeltern auf Kindesunterhalt
Anspruch gegen die Großeltern auf Kindesunterhalt
| 09.08.2010 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Das Oberlandesgericht Köln hatte über die Erfolgsaussichten einer Klage auf Kindesunterhalt gegen den Großvater zu entscheiden. Gemäß § 1606 Abs. 2 BGB haften die Großeltern für den Kindesunterhalt der Enkel, wenn die Eltern nicht …
Gesteigerte Erwerbsobliegenheit beim Kindesunterhalt
Gesteigerte Erwerbsobliegenheit beim Kindesunterhalt
| 30.05.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gegenüber minderjährigen Kindern besteht gem. § 1603 Abs. 2 BGB eine gesteigerte Unterhaltspflicht. Dies hat zur Folge, dass die Eltern eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit trifft. Sie können deshalb dazu verpflichtet sein, in zumutbaren …