100 Ergebnisse für Mietvertrag

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Renoviert ohne zu müssen: Wer den Maler zahlen muss
Renoviert ohne zu müssen: Wer den Maler zahlen muss
| 29.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Angenommen Sie haben eine unwirksame Schönheitsreparaturen-Klausel in Ihrem Mietvertrag stehen. Davon weiß Ihr Mieter allerdings nichts, weswegen er brav vor seinem Auszug nochmals renoviert. Der Bundesgerichtshof sagt: Sie als Vermieter …
BGH zu Rechtsfolgen unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln
BGH zu Rechtsfolgen unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln
| 10.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Die Kläger waren seit Mai 1999 Mieter einer Wohnung des Beklagten. Im Jahr 2004 renovierten sie die Wohnung. Einige Zeit später kündigten sie das Mietverhältnis zum 31. Mai 2006. In der Annahme, dazu verpflichtet zu sein, nahmen sie vor …
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
| 11.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer. Grundsätzlich ist die …
Eigenbedarf: Kündigungsverzicht erfordert Schriftform
Eigenbedarf: Kündigungsverzicht erfordert Schriftform
| 27.06.2007 von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
In einer Entscheidung aus dem April 2007 hat der BGH nunmher klärend entscheiden: Ein Verzicht des Vermieters auf das Recht, das Wohnraummietverhältnis wegen Eigenbedarfs zu kündigen, bedarf - wie der gesamte Mietvertrag - gemäß § 550 Satz …