106 Ergebnisse für Punkte
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08.10.2012
von Heinz Rechtsanwälte
… im Verkehrszentralregister jeweils nur 1 Punkt eingetragen. Sehr „beliebt" ist es auch, mit dem Fahrrad auf dem Bürgersteig zu fahren und schlimmstenfalls dort befindliche Fußgänger „wegzuklingeln". Aus § 2 StVO ergibt sich, dass Fahrzeuge …
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08.08.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Die schriftliche Prüfungsarbeit im Leistungskurs Gemeinschaftskunde, Schwerpunkt Sozialkunde, war dabei mit 5 MSS-Punkten bewertet worden, was der Note „ausreichend" entspricht. Zur Begründung für die Bewertung der Klausur hieß es, dass die Arbeit zwar …
08.06.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sich aus dem Fenster lehnt oder auf der Verdeckablage sitzt, riskiert nicht nur Verletzungen, Punkte in Flensburg und ein Bußgeld. Probleme kann dann ebenso die Versicherung machen. Denn die unterlassene Eigensicherung …
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19.03.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… kann, dass er die Rechtsordnung und die Sitten und Gebräuche in der Republik Kroatien achtet. Personen, die älter als 60 Jahre sind, müssen die Voraussetzungen von Punt 4 nicht erfüllen, und Ausländer, bei denen es für die Republik Kroatien von Interesse sein würde, ihnen die kroatische Staatsangehörigkeit zu verleihen, müssen die Voraussetzungen von Punkt 1 bis Punkt 4 nicht erfüllen.
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16.01.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… der Prüfung für erforderlich. Werden diese Punkte beachtet, kann auch eine mündliche Prüfung bei Unregelmäßigkeiten im Ablauf mit Erfolg angefochten werden. Zu beachten ist jedoch, dass der Grundsatz der Chancengleichheit nicht dafür sorgen …
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29.07.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nach. Die Enge nimmt ständig zu. Man fühlt sich bedroht und versucht schließlich, der Enge zu entfliehen. In solchen Massenbewegungen werden riesige Kräfte freigesetzt, die die Menschen aushalten müssen. Ab einem gewissen Punkt sind sie diesem Druck …
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14.01.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… als Recht auf informationelle Selbstbestimmung darstellen. In der Entscheidung wurde von der zuständigen Ordnungsbehörde ein Bußgeld in Höhe von 50,- € und ein Punkteeintrag von 3 Punkten festgesetzt, weil der Beschuldigte im Januar 2006 …
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04.12.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… einer saftigen Geldbuße auch ein einmonatiges Fahrverbot enthielt und drei Punkte in Flensburg zur Folge gehabt hätte, legte der Betroffene Einspruch ein. Das Messergebnis, das diesem Strafzettel zugrunde lag, wurde …
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13.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… des Produkts, des Herstellers oder des Händlers. Die Verbraucherzentralen führen die fehlende namentliche Auskunft auf folgenden Punkt zurück: In diesen Fällen ist ein Anhörungsverfahren für die betroffenen Hersteller und Verkäufer vorgesehen …
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07.05.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sie mit ihr auch einen erlaubten Zweck verfolgen. Und bei diesem Punkt erteilten die Karlsruher Richter der Rechtsauffassung der beiden Vorinstanzen eine Absage. Prüfung der Eintragungsvoraussetzungen Die Verfassungsrichter stützten …