265 Ergebnisse für Mangel
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03.12.2020
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… die Kenntnisse und Fähigkeiten tatsächlich noch verfügen. Wenn der Versicherte besondere Kenntnisse, die er einmal erworben hat, in der Vergangenheit wieder mangels Übung etc. verloren hat, werden diese nicht berücksichtigt. Kurz …
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12.11.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… Gewicht die Zustimmung des Parlaments brauchen. Dieser Mangel wurde als so evident angesehen, dass er auch im Hauptsacherverfahren nicht anders zu bewerten sei. Der Gesetzgeber hat aus Sicht des Gerichts nicht alle wesentlichen Entscheidungen …
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02.11.2020
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… einen Scheck übergeben. Kaum war dieser bei der Bank zur Gutschrift eingereicht, platzte der Scheck mangels Deckung. Dies sorgte bei dem Finanzmakler völlig unverschuldet für eine Bankkündigung und Probleme mit der SCHUFA Holding AG …
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04.11.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… ergibt - das Argument der Ungleichbehandlung vergleichbarer Sachverhalte. Im Zweifel kann man sich jedenfalls als Anbieterin/Anbieter sexueller Dienstleistungen auf den Standpunkt stellen, ein eventuelles Verbot mangels Eindeutigkeit …
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19.10.2020
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… liegen erhebliche technische Mängel des Systems zugrunde. Bankrechtsspezialistin Dr. Becker gibt betroffenen N26-Bankkunden in dieser prekären Situation wichtige, präventive Verhaltenstipps. Sie setzt druckvoll alle Ansprüche gegen das Start-up-Unternehmen durch.
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19.10.2020
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… der Pyramide. Letztere erhalten oftmals nur Provisionen in geringer Höhe oder reine Gewinnversprechen. Mangels vorheriger Aufklärung wissen viele der vom Netzwerk geworbenen Vertriebskräfte nicht, dass sie mit ihrer Tätigkeit möglicherweise gegen …
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24.11.2020
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… Mangels Liquidität drohen Zahlungsengpässe, ein Wegfall von Lieferantenkrediten sowie Mitarbeitern, Produktionsausfälle, die Verwertung von Sicherheiten durch die Bank, ein verschlechtertes Rating und schließlich sogar die Unternehmensinsolvenz …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… mangels Kündigung des Handelsvertreters unverändert fort. Fazit Es bleibt festzuhalten, dass der genaue Wortlaut der Formulierung für die Auslegung von Kündigungserklärungen essenziell ist. Die Münchener Richter zeigen die Anwendung …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… nach einem Kitaplatz oder einer Tagesmutter in Lichtenberg, können viele Eltern keine frühkindliche Betreuung für Ihr Kind sicherstellen können. Und die Situation wird nicht besser – das Berliner Kitabündnis stellt fest, dass sich der Mangel an Kitaplätzen …
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13.09.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… in § 10 Abs. 1 Nr. 2 CoronaSchVO ist in vollem Umfang vorläufig außer Vollzug zu setzen. Der festgestellte Mangel erfasst das Regelungskonzept des Verordnungsgebers in Gänze, weil der sexuelle Dienstleistungen, allein an die Tätigkeit anknüpfend …
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27.12.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… Arbeitszeiterfassung ansah. Der Arbeitgeber hätte laut Arbeitsgericht ein objektiv verlässliches und zugängliches System einrichten müssen zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit. Mangels ausreichender Aufzeichnung habe der Arbeitgeber gegen …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Situation der Eltern, die bei uns anrufen ist stets ähnlich. Der Neuköllner Kita-Navigator zeigt freie Plätze, bei Ihrem Anruf in der Kita wird aber auf eine Warteliste verwiesen – die angezeigten freien Plätze könnten mangels …
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31.07.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… In der widerspruchlosen Hinnahme der Abrechnung liege mangels eindeutigen Erklärungsinhalts weder ein stilschweigendes Einverständnis mit den Abrechnungen noch ein Verzicht auf etwaige Provisionen. Infolgedessen hatte der Versicherungsvertreter …
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21.07.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
In der anwaltlichen Praxis häufen sich Fälle in denen Käufer von Immobilien mit der Begründung, es seien Mängel am Haus oder an der Wohnung vorhanden versuchen, den Kaufvertrag rückabzuwickeln oder einen Minderungsbetrag zu bekommen …
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02.03.2021
von Rechtsanwältin Birte Raguse
… dass der Versicherer der Aufforderung zur Auszahlung u. U. den Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegenhalten und die Auszahlung verweigern kann, wenn der Mangel offenkundig ist (OLG Hamm, Urteil vom 24.04.2019, Az. 20 U 135/18 …
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08.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… haben Sie Verständnis dafür, dass wir mangels eines schuldhaften vorwerfbaren Fehlverhaltens unseres Versicherungsnehmers nicht in die Regulierung eintreten können.“ Dem Geschädigten blieb daraufhin nichts anderes übrig, als gerichtliche …
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10.08.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
… N zum 01.01.2014 und 01.01.2015 mangels ordnungsgemäßer Begründung unwirksam seien und daher den Kunden ein bereicherungsrechtlicher Rückforderungsanspruch zusteht. Bitte beachten Sie auch meinen Beitrag zur Vorgehensweise …
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22.05.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
… einen bestehenden Mangel in der Begründung seiner Beitragserhöhung nachholen. Mit dem Zugang einer ordnungsgemäßen Begründung wird der ursprüngliche Formmangel geheilt. Mit dem Zugang der nachgeholten Begründung wird erstmals die Frist des § 205 VVG …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… wettbewerbsrechtlich relevante Mängel in seinem Onlineshop vor. Es sei nicht zulässig, wesentliche Merkmale der angebotenen Ware nicht in der Artikelbeschreibung zu nennen. Hier ist als Beispiel ein Sonnenschirm genannt, der in der Bestellübersicht …
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28.04.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… die Dauer des behördlichen Öffnungsverbotes auf Null. Die Regelung des § 536 Abs. 1 BGB lautet wie folgt: „Hat die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel, der ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufhebt …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
… das Bestreben erkennen lässt nur diejenigen zu unterstützen, die durch die Pandemie in wirtschaftliche Not geraten. Minderung wegen eines Sachmangels? Mieter dürften daher darauf hoffen, dass die „Corona-Pandemie“ dann wenigstens einen Mangel …
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07.04.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… voraussetzt. Daraus folgt zwangsläufig, dass auch die Beihilfe an einer fremden Selbsttötung mangels rechtswidriger Haupttat nicht strafbar ist. Seit 2015 war das Handeln des Helfers erst dann durch die Spezialnorm des § 217 StGB strafbar …
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07.04.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
… bei der Symptome bestehen, welche das Vorliegen einer bestimmten übertragbaren Krankheit vermuten lassen Sonstige Träger von Krankheitserregern / Carrier sind Personen, bei denen eine Ansteckung vorliegt, welche jedoch mangels Symptome weder …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… aufrechterhalten werden kann. Minderung wegen Mangel der Mietsache Bevor Mieter und Vermieter darüber diskutieren, ob eine Minderung wegen eines Sachmangels in Betracht kommt, sollte man sich immer zuerst den Vertrag anschauen . Denn häufig …