126 Ergebnisse für Verfassung

… Es gib dort offenbar auch sehr vernünftige Amtsrichter. Der Verfasser, Christian Demuth , ist Rechtsanwalt in Düsseldorf und auf Verteidigung in Verkehrsstraf- und Bußgeldsachen spezialisiert www.cd-recht.de

… Der Beitrag nimmt Bezug auf BVerfG, Beschluss vom 01.09.2008 – 2 BvR 2238/07 – Der Verfasser ist Strafverteidiger mit Schwerpunkt Verkehrsstraf- und Bußgeldrecht.

… des Schutzes der Verkehrsgemeinschaft vor ungeeigneten Teilnehmern vertreten. Der Verfasser ist Rechtsanwalt mit Kanzleisitz in Düsseldorf und regional wie überregional als Verteidiger auf dem Gebiet des Verkehrsstraf- und Bußgeldrechts tätig. Weitere Infos: www.cd-recht.de

… er sich entfernt hatte, obwohl er von dem Geschädigten nachträglich auf eine mögliche Unfallbeteiligung hingewiesen wurde, stehe das von Verfassungs wegen zu beachtende Analogieverbot entgegen. Anmerkung des Verfassers: Der Beitrag bezieht sich auf den Beschluss des BVerfG vom 19.03.2007 (2 BvR 2273/06).

… vom Fahrverbot müssen gegenüber dem Gericht qualifiziert vorgetragen werden. In der Regel werden insoweit Beweisanträge zu stellen sein. Hinweis des Verfassers : Der Beitrag nimmt teilweise Bezug auf eine Entscheidung des Amtsgericht (AG) Essen (Urt. v. 25.11.2005, 49 OWi 82 Js 1374/05-626/05) in DAR 2006, 344,345.

… was aber in der Regel nicht der Fall sein dürfte. Hinweis des Verfassers: Der Beitrag nimmt Bezug auf Entscheidungen des LG Hildesheim (Beschl. v. 13.04.2005, 1 Qs 8/05) und des LG Berlin (Beschl. v. 17.03.2005, 516 QS 59/05)