126 Ergebnisse für Verfassung

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„Unternehmensstrafrecht“ im Bundestag/Interne Untersuchungen im Unternehmen
„Unternehmensstrafrecht“ im Bundestag/Interne Untersuchungen im Unternehmen
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… eine neue Dimension der Strafverteidigung zu! In der Durchführung von internen Ermittlungen wie beispielsweise der Anhörung von Mitarbeitern und der Verfassung eines Abschlussberichts zur Vorlage bei der Ermittlungsbehörde liegt ein Schwerpunkt …
Corona und das Reiserecht
Corona und das Reiserecht
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
… Auch hier sollten Sie ein erstes Schreiben verfassen und nach Fristablauf anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. III. Spannend ist nun die Frage, wie es sich verhält, sofern man nur ein Hotel oder eine Ferienwohnung gebucht hat. Soweit die Ferienwohnung …
StVO-Reform – Vielfahrern droht Punkteflut in Flensburg
StVO-Reform – Vielfahrern droht Punkteflut in Flensburg
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… überprüfen zu können. Über den Verfasser: Rechtsanwalt Christian Demuth ist Fachanwalt für Strafrecht und Experte für die persönliche Mobilität auf Rädern. Er berät und vertritt bundesweit Menschen bei Konflikten mit dem Verkehrsstrafrecht …
Weitere Berechtigungsanfragen Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)
Weitere Berechtigungsanfragen Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)
| 15.05.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… als Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG dar. Ratschlag: Wir raten davon ab eigene Stellungnahmen zu verfassen. Häufig sind Berechtigungsanfragen nur die Vorstufe einer Abmahnung . Eine solche Abmahnung ist mit erheblichen Kosten (1.300,00–2.000,00 …
Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)
Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… zur Gegenseite auf. Wir raten davon ab eigene Stellungnahmen zu verfassen. Häufig sind Berechtigungsanfragen nur die Vorstufe einer Abmahnung . Eine solche Abmahnung ist mit erheblichen Kosten (1.300,00 - 2.000,00 €) verbunden. In vielen Fällen …
StVO-Reform: Neue Risiken für den Führerschein
StVO-Reform: Neue Risiken für den Führerschein
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… mit kompletter Unterstützung durch einen frei wählbaren, versierten Rechtsanwalt ohne Kostenrisiko aufgenommen werden. Der Rechtsanwalt hat als Verteidiger ein umfassendes Akteneinsichtsrecht). Der Verfasser Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Demuth ist seit Jahren auf die Verteidigung in Verkehrsstraf- und Bußgeldverfahren spezialisiert.
Was beinhaltet eine Patientenverfügung?
Was beinhaltet eine Patientenverfügung?
| 04.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… oder Facharzt erstellen. Praxistipp Sind Sie schwer erkrankt, kann es ratsam sein, eine individuell formulierte Patientenverfügung zu verfassen. Sie gewährleisten damit, dass Ihr Wille unmissverständlich zum Ausdruck kommt. Sie können …
Wiedererlangung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt
Wiedererlangung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… bei Anhaltspunkten für ein sehr hohes Aggressionspotential oder wenn zur Begehung einer erheblichen Straftat ein Kfz genutzt wurde. Der Verfasser Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Demuth aus Düsseldorf ist Experte für die persönliche Mobilität auf Rädern und verteidigt seit mehr als 15 Jahren bundesweit bei Vorwürfen im Straßenverkehr.
Vorsicht vor dem einen Glas zuviel
Vorsicht vor dem einen Glas zuviel
| 09.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… oder möglichst schnell wieder- bzw. neu zu erlangen, sicher zu erreichen. __ Der Verfasser, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Demuth, ist Spezialist für das Verkehrsstrafrecht. Er berät und verteidigt seit Jahren bundesweit schwerpunktmäßig alkohol- und drogenauffällige Verkehrsteilnehmer bei der Wiederherstellung der persönlichen Mobilität auf Rädern.
Trennung mit Kind: Wie ist das gemeinsame Sorgerecht nach der Trennung und Scheidung geregelt?
Trennung mit Kind: Wie ist das gemeinsame Sorgerecht nach der Trennung und Scheidung geregelt?
| 23.10.2019 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… eine Person Ihres Vertrauens bestimmen, die dann das Sorgerecht für Ihr Kind ausüben soll. Wie beim Testament ist die Verfügung persönlich und handschriftlich zu verfassen und zu unterschreiben. Bestenfalls hinterlegen Sie die Verfügung beim …
Personengesellschaften: GbR – OHG – KG – GmbH & Co. KG
Personengesellschaften: GbR – OHG – KG – GmbH & Co. KG
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
… Vereinbarung. Wir empfehlen Ihnen jedoch dringend einen schriftlichen Gesellschaftsvertrag zu verfassen. Wir erleben in unserer Praxis sehr häufig Streitigkeiten unter den Gesellschaftern, die für die Gesellschaft existenzgefährdend …
Blitzer mangelhaft: Sind jetzt alle Messungen mit Traffistar S 350 unzulässig?
Blitzer mangelhaft: Sind jetzt alle Messungen mit Traffistar S 350 unzulässig?
| 13.08.2019 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… vorzugehen, sofern Sie sich zeitnah an einen spezialisierten Fachanwalt wenden. __ Der Verfasser, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Demuth, ist Spezialist für Verkehrsstraf- und Bußgeldrecht und verteidigt deutschlandweit.
BGH konkretisiert die Härtefallklausel
BGH konkretisiert die Härtefallklausel
| 04.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… die Faktoren Alter und lange Mietdauer mit einer damit einhergehenden Verwurzelung im bisherigen Umfeld je nach Persönlichkeit und körperlicher sowie psychischer Verfassung des Mieters unterschiedlich stark auswirken und rechtfertigen …
„Handyverstoß“ – Gerät nur halten reicht nicht für Bußgeld
„Handyverstoß“ – Gerät nur halten reicht nicht für Bußgeld
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Wer das Gerät nur in die Hand nimmt, um es andernorts wieder abzulegen oder sich damit hinter dem Ohr zu kratzen, begeht keine Ordnungswidrigkeit. Der Verfasser Christian Demuth ist Fachanwalt für Strafrecht und Spezialist für die persönliche Mobilität auf Rädern. Der Beitrag nimmt Bezug auf OLG Celle, Beschl. v. 07.02.2019 – 3 Ss (OWi) 8/19.
Der Blitzer ES 3.0 und die Beeinflussung durch LED-Scheinwerfer
Der Blitzer ES 3.0 und die Beeinflussung durch LED-Scheinwerfer
| 19.12.2018 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… des Messwerts durch LED-Scheinwerfer aufdecken und das Gericht kann gezwungen werden, sich mit dem etwaigen Messfehler auseinanderzusetzen. Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth, ist Fachanwalt für Strafrecht und verteidigt Menschen in Verkehrsstraf- und Bußgeldverfahren.
Arzthaftungsrecht: Lebensverlängernde Maßnahmen begründen
Arzthaftungsrecht: Lebensverlängernde Maßnahmen begründen
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Lebensverlängernde Maßnahmen begründen Als Rechtsanwalt für das Arzthaftungsrecht weiß Dr. Rauhaus, dass das Menschenleben das höchste Gut unserer Verfassung ist. In der Realität steht das Leben aber nicht bedingungslos über allem anderen …
Verleumdung und Beleidigung – Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) – Zensur oder echte Hilfe ?!
Verleumdung und Beleidigung – Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) – Zensur oder echte Hilfe ?!
| 08.01.2018 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… Entfernung strafbarer, ehrverletzender und das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzender Inhalte nie Zensur im Sinne der Verfassung sein kann. Die Regelungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes sind keine Zensur. Ob es dagegen die Rechte …
Linkes Rechtshänder-Testament und andere Kuriositäten
Linkes Rechtshänder-Testament und andere Kuriositäten
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
… ausging, aber nicht mit dessen baldigem Tod gerechnet habe. Daher habe er dem Inhalt des Testaments auch weniger Beachtung geschenkt und könne sich daher nicht an viele Einzelheiten erinnern. Das Verfassen durch den Erblasser und das eigene …
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis muss verhältnismäßig sein
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis muss verhältnismäßig sein
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… nach § 111a StPO ist eigentlich nur als Eilmaßnahme zulässig. Es besteht in Führerscheinsachen ein Gebot zur besonderen Verfahrensbeschleunigung. Dieses und das Recht auf ein faires Verfahren sowie das von Verfassungs wegen zu beachtende …
Etappensieg gegen Google vor dem Landgericht Köln – Suchmaschinenbetreiber muss Link entfernen
Etappensieg gegen Google vor dem Landgericht Köln – Suchmaschinenbetreiber muss Link entfernen
| 10.08.2017 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… dem Internetseitenbetreiber/dem eigentlichen Verfasser der Äußerung nach Kenntniserlangung für die Entfernung des Ergebnislinks aus dem Suchmaschinenergebnis rechtlich verantwortlich ist. Eine bloß subsidiäre, das heißt nachrangige Haftung …
Top 10 der typischen Fehler bei Testamenten
Top 10 der typischen Fehler bei Testamenten
| 30.06.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
… sich vor allem auf die jeweils eigene Person richtet, neigen oft dazu, ein sogenanntes Berliner Testament zu verfassen. Darin setzen sie sich nach dem Tod des zuerst Versterbenden jeweils zum Erben ein und verfügen zugleich, dass erst …
Digitales Erbe – was geschieht mit meinen Daten nach meinem Tod?
Digitales Erbe – was geschieht mit meinen Daten nach meinem Tod?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
… Nachlass, also z. B. all seine Passwörter, stets sorgfältig – und vor allem topaktuell – zu dokumentieren und auffindbar zu hinterlegen, z. B. bei einem Notar. Geschieht dies in enger Abstimmung mit dem Verfassen und Hinterlegen eines Testaments …
Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) v. 30.11.2016: kein „Streikrecht“ für Vertragsärzte
Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) v. 30.11.2016: kein „Streikrecht“ für Vertragsärzte
| 12.12.2019 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… sog. „Präsenzpflicht“). Etwas anderes gilt auch nicht bei der Teilnahme an einem sog. „Warnstreik“. Dem Arzt als Kläger stehe kein durch die Verfassung oder die Europäische Menschenrechtskonvention geschütztes „Streikrecht“ zu. (Urteil des BSG vom 30.11.2016, Az.: B 6 KA 38/15 R)
Befristete Arbeitsverträge, was ist rechtens und was nicht?
Befristete Arbeitsverträge, was ist rechtens und was nicht?
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Henrik Thiel
… ist auch Fachanwalt für Arbeitsrecht und Inhaber der Rechtsanwaltskanzlei Thiel in Benrath und regelmäßiger Verfasser einer Rechts-Kolumne im „Benrather“.