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Wahlleistungsvereinbarungen: Oft unwirksam
Wahlleistungsvereinbarungen: Oft unwirksam
| 27.02.2012 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Eine Wahlleistungsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen Patient und Krankenhaus über Krankenhaus-Leistungen, die über das Normalmaß hinausgehen. Dabei kann es sich z. B. um die Unterbringung im Ein- oder Zweibettzimmer oder die …
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
| 18.04.2011 von Rechtsanwälte Löbbecke, Gövert, Behler und Partner
Das Kündigungsschutzgesetz stellt bekanntlich besondere Anforderungen an den Grund für eine Kündigung. Es gilt allerdings erst nach sechsmonatiger Wartezeit und nur in Betrieben mit mehr als zehn Arbeitnehmern. Auch außerhalb des …
Die unzulässige Schufa-Meldung
Die unzulässige Schufa-Meldung
| 06.12.2010 von Pilz Rechtsanwälte
Die Schufa Holding AG ist ein Unternehmen, welches Daten über die Zahlungsfähigkeit von Schuldnern speichert. Sofern ein Schuldner eine Forderung nicht bezahlt, kann der Forderungsinhaber dies der Schufa melden. Andere Unternehmen wie z.B. …