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Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
| 26.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Sozialrechtliches Existenzminimum für Kinder - Bekämpfung der Kinderarmut Ein Beitrag zur Regelleistung für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, Verhandlung des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Oktober 2009 in …
Kann ein Harz IV Empfänger oder Sozialhilfeempfänger eingebürgert werden?
Kann ein Harz IV Empfänger oder Sozialhilfeempfänger eingebürgert werden?
| 13.05.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Instanzgerichtliche Entscheidungen prüfen die Frage, ob Sozialhilfebezug von Einbürgerungsbewerber zu vertreten ist, unter Berücksichtigung von im Einzelfall auch durch informatorische Befragung des Einbürgerungsbewerbers in der mündlichen …
Die Probleme der persischen, iranischen Frauen oder Flüchtlinge im Bereich der Einbürgerung
Die Probleme der persischen, iranischen Frauen oder Flüchtlinge im Bereich der Einbürgerung
| 30.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der Anspruch auf Einbürgerung ist gegeben, wenn vor allem die folgenden Voraussetzungen vorliegen: Einbürgerungsantrag Sie müssen zum Zeitpunkt der Einbürgerung eine Niederlassungserlaubnis, eine Aufenthaltserlaubnis oder eine …
Freundschaftsvertrag zwischen der Weimarer Republik und dem Königreich Persien vom 1929
Freundschaftsvertrag zwischen der Weimarer Republik und dem Königreich Persien vom 1929
| 17.03.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Frage: Ist gemäß dem deutsch-persischen Niederlassungsabkommen (Freundschaftsvertrag zwischen der Weimarer Republik und dem Königreich Persien vom 1929) ein persischer Flüchtling oder eine iranische Ehefrau verpflichtet, für den Erwerb der …
Verbot von Pokerturnieren bestätigt
Verbot von Pokerturnieren bestätigt
| 09.04.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Stadt Rheine durfte einem privaten Veranstalter untersagen, in einer örtlichen Gaststätte öffentliche Pokerturniere im Rahmen der sog. Poker-Bundesliga durchzuführen. Diese Pokerturniere sind, soweit ein Entgelt von den Spielern erhoben …
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
| 11.12.2007 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …