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23.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Abmahnung kann grundsätzlich formlos erteilt werden. Aus Beweisgründen wird sie aber regelmäßig schriftlich erteilt. Der Arbeitnehmer muss Kenntnis von der Abmahnung erlangen. Sinnvollerweise lässt sich der Arbeitgeber die Entgegennahme …
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22.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Mit der Abmahnung erklärt der Arbeitgeber, dass er mit einem bestimmten Verhalten oder mit der Leistung des Arbeitnehmers unzufrieden ist. Die Abmahnung ist zugleich die Androhung, dass der Arbeitnehmer bei Wiederholung des abgemahnten …
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21.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Hegt der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer den Verdacht dieser könnte eine strafbare Handlung oder eine schwerwiegende Pflichtverletzung begangen haben, kann dies der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ein wichtiger Grund für …
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19.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Voraussetzung für den Ausspruch einer wirksamen verhaltensbedingten Kündigung ist ein derart starkes Fehlverhalten des Arbeitnehmers, dass dem Arbeitgeber ein Festhalten am Arbeitsvertrag nicht zugemutet werden kann. Als Gründe für eine …
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16.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Der Arbeitgeber kann den Arbeitnehmer aus betriebsbedingten Gründen kündigen. Voraussetzung ist, dass ein dringender betrieblicher Grund vorliegt. Ein solcher liegt regelmäßig dann vor, wenn einer oder mehrere Arbeitsplätze wegfallen. 2. …
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15.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Bei einer ordentlichen Kündigung ist immer die nach Arbeitsvertrag, Gesetz (§ 622 BGB) oder Tarifvertrag für den Arbeitnehmer günstigste (also längste) Kündigungsfrist zu beachten. 2. Nach § 622 BGB kann das Arbeitsverhältnis mit einer …
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14.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bedarf der Schriftform. Das gilt auch für einen einvernehmlich geschlossenen Aufhebungsvertrag. 2. Dazu ist es erforderlich, dass der Kündigende eigenhändig unterschreibt. Statt des Arbeitgebers …
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13.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Häufig sind Kündigungen unwirksam, weil derjenige der die Kündigung ausspricht nicht dazu nicht berechtigt ist. 2. Wer jeweils berechtigt ist, richtet sich nach der Rechtsform des Arbeitgebers. 3. In der Einzelfirma ist der Inhaber (und …
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12.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Ein Arbeitsverhältnis kann dadurch beendet werden, dass der Arbeitgeber eine Kündigung ausspricht, der Arbeitnehmer eine Kündigung ausspricht oder durch eine einvernehmliche Regelung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Form eines …
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09.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Grundsätzlich unterscheidet man drei Arten von Kündigungen durch den Arbeitgeber: Betriebsbedingte Kündigungen (der Betrieb will sich verändern, z.B. Betriebsstilllegung), Verhaltensbedingte Kündigungen (der Arbeitnehmer hat sich falsch …
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08.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Am Anfang eines Mobbing-Prozesses steht regelmäßig ein ungelöster Konflikt. Kümmert sich niemand um die Bearbeitung des Konflikts, kann dieser zu Mobbing führen. 2. Der Betroffene wird zur Zielscheibe der Handlung der übrigen …
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07.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Die Arbeitnehmererfindung unterscheidet man in die Diensterfindung und die freie Erfindungen. 2. Diensterfindungen sind solche, die entweder aus der Tätigkeit des Arbeitnehmers im Betrieb entstanden sind, oder die maßgeblich auf …
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06.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Jeder Arbeitnehmer hat im Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Auf den Urlaub kann wirksam nicht verzichtet werden. 2. Der gesetzliche Urlaubsanspruch beträgt 24 Werktage bezogen auf eine Sechs-Tage-Woche. Bei einer …
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05.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Nach dem Berufsbildungsgesetz zielen Maßnahmen der beruflichen Fortbildung darauf ab, die berufliche Handlungsfähigkeit zu erhalten und anzupassen oder zu erweitern und beruflich aufzusteigen. 2. Zwar wird im Berufsbildungsgesetz die …
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02.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Nutzung des Internets für private Zwecke erlaubt, so kann dieser das Internet privat nutzen, wenn dadurch die Pflicht Arbeitsleistung nicht verletzt wird. Eine exzessive Nutzung des Internets, durch …
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31.10.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Einen gesetzlichen Anspruch auf einen Dienstwagen gibt es nicht. Ein Anspruch auf einen Dienstwagen kann aber auf Grund einer einzelvertraglichen Regelung bestehen. Ist die private Nutzung des Dienstwagens vorgesehen, stellt die Überlassung …
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30.10.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eine Krankheit liegt dann vor, wenn aus medizinischer Sicht ein so regelwidriger Körper- und Geisteszustand vorliegt, dass eine Heilbehandlung von Nöten ist. Krankheit ist nicht gleichzusetzen mit Arbeitsunfähigkeit. Arbeitsunfähigkeit ist …
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29.10.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Für die Arbeitszeit, die infolge eines gesetzlichen Feiertags ausfällt, ist dem Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt zu zahlen, das dieser ohne den Arbeitsausfall erhalten hätte. Die gesetzlichen Regelungen stellen Rahmenbedingungen dar, es ist …
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26.10.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, so hat er Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit bis zur Dauer von sechs Wochen. Ein Anspruch auf …
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24.10.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Mit einer Provision wird ein Arbeitnehmer prozentual am Wert von Geschäften beteiligt, die auf seine Tätigkeit zurückzuführen sind (z.B. eine Abschlussprovision oder Vermittlungsprovision). In der Praxis wird die Provision oft zusätzlich zu …
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23.10.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Es gibt keinen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachtsgeld. Ein Anspruch kann sich aus einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder dem Arbeitsvertrag ergeben. Weiter kann ein Anspruch auf Weihnachtsgeld aus betrieblicher Übung …
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22.10.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In Krisenzeiten sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld hat. Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich geregelt …
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19.10.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Das zusätzliche Urlaubsgeld ist vom Urlaubsentgelt [S. 49] abzugrenzen. Das Gesetz enthält keine Regelungen zum zusätzlichen Urlaubsgeld. Jedoch gibt es diesbezügliche Vereinbarungen in Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen und …
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18.10.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Überstunden/Mehrarbeit muss in der Regel vergütet werden, allerdings kann statt dessen auch ein Freizeitausgleich vereinbart werden. Ist eine Vergütung der Überstunden vereinbart, so darf der Arbeitgeber nur dann einseitig einen …