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Eigenbedarf: Muss der Vermieter den Mieter über den Wegfall des Eigenbedarfs aufklären?
Eigenbedarf: Muss der Vermieter den Mieter über den Wegfall des Eigenbedarfs aufklären?
| 11.05.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Vermieter ist verpflichtet, den Mieter über den Wegfall des Eigenbedarfs nach einem Räumungsrechtsstreit bis zum Ende der gerichtlichen Räumungsfrist zu informieren. Tut er dies nicht und der Mieter zieht aus, muss der Vermieter die …
Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung
Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung
| 10.05.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue …
Das Arbeitsverhältnis – ein grundrechtsfreier Raum?
Das Arbeitsverhältnis – ein grundrechtsfreier Raum?
| 09.05.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Mitarbeiter eines großen Unternehmen (so jüngst Ikea) hat NPD-Funktionäre als Facebook-Freunde, ein Angestellter in der öffentlichen Verwaltung äußert kommunistische Parolen, ein Lehrling macht Werbung für eine politische Partei vor dem …
Kündigung von Wohnraum wegen Zahlungsverzugs: Wann muss der Mieter ausziehen?
Kündigung von Wohnraum wegen Zahlungsverzugs: Wann muss der Mieter ausziehen?
| 08.05.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kündigung wegen Zahlungsverzugs: Wenn der Mieter mehr als 2 Monatsmieten im Verzug ist, kann der Vermieter fristlos und gleichzeitig fristgemäß kündigen. Mit einer nachträglichen Zahlung der Miete (Schonfristzahlung) kann der Mieter nur die …
NPD-Freunde auf Facebook – ein Kündigungsgrund?
NPD-Freunde auf Facebook – ein Kündigungsgrund?
| 07.05.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Fall eines Mitarbeiters der Firma IKEA schlug in der Presse hohe Wellen. Der Arbeitnehmer hatte NPD-Funktionäre als Freunde auf seinem Facebook-Profil verlinkt und stand mit diesen in Verbindung. IKEA möchte sich von diesem Mitarbeiter …
Vorgetäuschter oder unberechtigter Eigenbedarf: Schadensersatzanspruch des Mieters
Vorgetäuschter oder unberechtigter Eigenbedarf: Schadensersatzanspruch des Mieters
| 04.05.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In der Praxis kommt es vor, dass der Vermieter Eigenbedarf an der Wohnung geltend macht, aber nach Auszug des Mieters doch nicht in die Wohnung einzieht. In einem solchen Fall kann ein vorgetäuschter Eigenbedarf vorliegen, der den Vermieter …
Wann muss der Arbeitgeber Überstunden vergüten?
Wann muss der Arbeitgeber Überstunden vergüten?
| 03.05.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Nach einer Studie verbringen 13 % aller deutschen Büroarbeitskräfte mehr als 11 Stunden werktäglich im Büro. Viele dieser Arbeitnehmer leisten über das vertraglich Vereinbarte oder tarifvertraglich Geregelte hinaus Überstunden, die der …
Räumungsschutz: Wann ist die Wohnungsräumung sittenwidrig?
Räumungsschutz: Wann ist die Wohnungsräumung sittenwidrig?
| 02.05.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Mietrecht-Fachanwalt Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin, zur Frage, wann die Vollstreckung aus einem Räumungstitel wegen Krankheit und Alter des Mieters ausgeschlossen ist. Die Autoren zeigen anhand der …
Bundesarbeitsgericht zu Bonuszahlungen (Ansprüche im Geltungsbereich einer Betriebsvereinbarung)
Bundesarbeitsgericht zu Bonuszahlungen (Ansprüche im Geltungsbereich einer Betriebsvereinbarung)
| 30.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10, Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 6. Oktober 2010 - 3 Sa 854/10. Das Bundesarbeitsgericht hat im Rahmen dieser Entscheidung Ansprüche der Arbeitnehmerin auf …
Schadensersatzanspruch des Vermieters bei Mietausfall aufgrund des Verhaltens eines Mieters
Schadensersatzanspruch des Vermieters bei Mietausfall aufgrund des Verhaltens eines Mieters
| 27.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wegen Ruhestörung, Lärmbelästigung, Drohung von Mitmietern oder Vermüllung des Treppenhauses ist die Miete der Hausbewohner, die Störungen erdulden müssen, gemindert. Die Mieten sind solange reduziert, bis die Störungen aufhören. Dies gilt …
Bundesarbeitsgericht: Kein Anspruch auf Verlängerung der einmal gewährten Pflegezeit
Bundesarbeitsgericht: Kein Anspruch auf Verlängerung der einmal gewährten Pflegezeit
| 26.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15. November 2011 - 9 AZR 348/10, Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 31. März 2010 - 20 Sa 87/09. Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Pflegezeit (PflegeZG) hat der …
Eigenbedarfskündigung und Sperrfrist
Eigenbedarfskündigung und Sperrfrist
| 25.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigungen sind ein aktuelles Thema für Mieter und Vermieter. Aus Mietersicht ist sie der „wunde Punkt" des eher mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mehr Immobilienkäufe führen regelmäßig auch zu einem Anstieg von …
Bundesarbeitsgericht zu Bonuszahlungen
Bundesarbeitsgericht zu Bonuszahlungen
| 24.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12. Oktober 2011 - 10 AZR 756/10, Vorinstanz: Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 20.9.2010 - 7 Sa 219/10 Das Bundesarbeitsrecht hat sich im Rahmen verschiedener Entscheidungen mit den Ansprüchen von …
Eigenbedarfskündigung: Was ist Eigenbedarf? Für wen gilt er?
Eigenbedarfskündigung: Was ist Eigenbedarf? Für wen gilt er?
| 23.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigungen sind ein aktuelles Thema für Mieter und Vermieter. Aus Mietersicht ist sie der „wunde Punkt" des eher mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mehr Immobilienkäufe führen regelmäßig auch zu einem Anstieg von …
Outokumpu will 1500 Stellen streichen
Outokumpu will 1500 Stellen streichen
| 20.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Was bedeutet dies für die Arbeitsplätze bei der ThyssenKrupp-Tochter Inoxum? Was sollten betroffene Arbeitnehmer in Krefeld und Bochum beachten? Nach Berichten der Süddeutschen Zeitung geht die Firma Outokumpu mit hohen Verlusten in den …
Mietminderungsquoten der Rechtsprechung bei Schimmel (optische Mängel)
Mietminderungsquoten der Rechtsprechung bei Schimmel (optische Mängel)
| 19.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei Schimmel in der Wohnung sprechen die Gerichte wegen optischer Beeinträchtigung unterschiedliche Minderungsquoten zu. Beispiele aus der Rechtsprechung: Großflächiger Schimmel in Wohnzimmer, welches 60 % der Wohnfläche ausmacht: 50 % …
Verfassungswidrigkeit der Professorenbesoldung
Verfassungswidrigkeit der Professorenbesoldung
| 18.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bundesverfassungsgericht: Die Besoldung der Professoren in Hessen ist verfassungswidrig, weil das Grundgehalt keine angemessene Alimentierung sicherstellt. Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 14. Februar 2012, AZ: 2 BvL 4/10. Der Fall: Der …
Heizkosten: Wann scheidet eine Umlage auf den Mieter aus?
Heizkosten: Wann scheidet eine Umlage auf den Mieter aus?
| 17.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Jährlich wiederholt sich das Problem, dass manch ein Mieter eine exorbitant hohe Heizkostenabrechnung erhält und dementsprechend mitunter sehr hohe Beträge nachzahlen soll. Landläufige Meinung ist, dass der Mieter kaum etwas gegen diese …
Schlecker-Kündigungen: Beachtung der Kündigungsfrist
Schlecker-Kündigungen: Beachtung der Kündigungsfrist
| 16.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Achtung: Die Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage läuft drei Wochen nach Erhalt der Kündigung ab. In wenigen Tagen läuft für die meisten Schlecker Mitarbeiter, die eine Kündigung erhalten haben, die Frist für die Erhebung der …
Kündigungswelle bei Schlecker
Kündigungswelle bei Schlecker
| 13.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Insolvenzverwalter der Firma Schlecker hat nun die Kündigungen versandt. Wie sollen sich die betroffenen Mitarbeiter verhalten? Viele Schlecker-Mitarbeiter haben ihre Kündigung vom Insolvenzverwalter erhalten. Ratschläge für die …
Maklerrecht: Wann kann die Maklercourtage zurückgefordert werden?
Maklerrecht: Wann kann die Maklercourtage zurückgefordert werden?
| 12.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Was wenn der Immobilienkäufer trotz Vermittlung eines Kaufvertrags und gezahlter Maklercourtage doch nicht Eigentümer der Immobilie wird? Was wenn beim Vollzug des Immobilienerwerbs Schwierigkeiten entstehen und der Kaufvertrag aufgehoben …
Büroangestellte leisten sehr häufig Überstunden. Welche Rechte kann der Arbeitnehmer geltend machen?
Büroangestellte leisten sehr häufig Überstunden. Welche Rechte kann der Arbeitnehmer geltend machen?
| 11.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Viele Arbeitnehmer in Deutschland leisten Überstunden. Eine aktuelle Studie belegt, dass 13 % aller deutschen Büroangestellten mehr als 11 Stunden täglich im Büro verbringen. Für die Arbeitnehmer stellt sich die Frage, was ihre Rechte sind. …
Wann ist eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen zerstörter Vertrauensgrundlage möglich?
Wann ist eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen zerstörter Vertrauensgrundlage möglich?
| 10.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei einer zerstörten Vertrauensgrundlage kann sowohl der Vermieter, als auch der Mieter das Mietverhältnis fristlos aus wichtigem Grund kündigen. Das gilt sowohl für Gewerberäume, als auch für Mietverhältnisse über Wohnraum. Eine jüngere …
Wann darf der Mieter bei Mängeln weniger Miete zahlen?
Wann darf der Mieter bei Mängeln weniger Miete zahlen?
| 05.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei Mängeln in der Wohnung (Schimmelschäden, Wasserschäden, Heizungsausfall, undichte Fenster etc.) ist der Gebrauchswert der Wohnung regelmäßig beeinträchtigt. Die Miete ist dann regelmäßig in dem Maße gemindert, in dem der Gebrauchswert …