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Abmahnung: TaylorWessing für DAIWA Germany GmbH | Markenrecht
Abmahnung: TaylorWessing für DAIWA Germany GmbH | Markenrecht
18.05.2022 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die DAIWA Germany GmbH aus München lässt über die Kanzlei TaylorWessing markenrechtliche Abmahnungen gegenüber einem Ebay-Händler aussprechen. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung seitens der abmahnenden Kanzlei ausgeführt, …
Raumtemperatur im Gewerbe
Raumtemperatur im Gewerbe
18.05.2022 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall : Mieter und Vermieter streiten um die Wärmeversorgung in den Räumen eines Ärztehauses. Die Raumtemperatur schwankt je nach Wetterbedingungen in der Praxis zwischen 7°C und 19°C. Der Mieter verlangt vom Vermieter die Sicherstellung …
Mir wird der Besitz oder die Verbreitung von Kinderpornographie vorgeworfen - Wie verhalte ich mich richtig?
Mir wird der Besitz oder die Verbreitung von Kinderpornographie vorgeworfen - Wie verhalte ich mich richtig?
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Von dem Vorwurf des Besitzes kinderpornographischer Inhalte erhalten die Betroffenen in der Regel erst durch eine Durchsuchung ihrer Wohnung Kenntnis. Vielfach geraten auch Unschuldige durch fragwürdige Cyberfahndungen in das Visier der …
Keine
Verdoppelung der Geldbuße nach Berufen auf Schweigerecht
Keine Verdoppelung der Geldbuße nach Berufen auf Schweigerecht
18.05.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Im vorliegenden Fall hatte das Amtsgericht den Betroffenen wegen fahrlässigen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße von 200,00 EUR verurteilt. Hierbei verdoppelte es die bislang im angefochtenen …
Der PKW bei der Scheidung
Der PKW bei der Scheidung
18.05.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Haben Sie sich einen PKW angeschafft, kommt es bei der Scheidung darauf an, ob das Fahrzeug in Ihrem Alleineigentum steht oder ob Sie es gemeinsam für die Familie genutzt haben. Je nachdem verbleibt das Fahrzeug in Ihrem Eigentum und wird …
Widerruf Darlehensvertrag: Kreditvertrag muss konkreten Verzugszins enthalten
Widerruf Darlehensvertrag: Kreditvertrag muss konkreten Verzugszins enthalten
18.05.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12. April 2022 seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und im Fall des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrags entschieden, dass in einem Darlehensvertrag der zum Zeitpunkt des Abschlusses geltende …
Rechtsprechung: Künstlersozialabgabe - Was heißt gelegentliche Auftragserteilung?
Rechtsprechung: Künstlersozialabgabe - Was heißt gelegentliche Auftragserteilung?
18.05.2022 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Wie ist das Kriterium "gelegentliche Auftragserteilung" nach dem KSVG auszulegen? Hier lohnt sich ein Blick in das Urteil des L andessozialgerichts Hamburg vom 26.08.2021 - L 1 KR 120/20 . Wer zahlt Künstlersozialabgabe? Wenn ein …
Nachvergütungsansprüche für Urheber
Nachvergütungsansprüche für Urheber
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Vertretung für Urheber Urheber haben umfassende Rechte an Ihren Werken. Selbst Jahre nachdem ein Werk lizenziert worden ist, können dem Urheber umfassende Nachvergütungsansprüche zustehen. Wenn das Werk des Urhebers besonderen Erfolg hat …
Patientenaufklärung: Diese Pflichten müssen Ärzte dabei erfüllen
anwalt.de-Ratgeber
Patientenaufklärung: Diese Pflichten müssen Ärzte dabei erfüllen
18.05.2022
Immer weniger Patienten scheuen sich davor, ihren Arzt später wegen Fehlern bei der Behandlung oder der Aufklärung auf Schadensersatz zu verklagen. Arzthaftung ist dabei der Oberbegriff für alle Ansprüche, die man als Patient hat, wenn der …
OLG München trifft Beschlüsse in Klageverfahren gegen die EY Wirtschaftsprüfer: Für EY wird es eng
OLG München trifft Beschlüsse in Klageverfahren gegen die EY Wirtschaftsprüfer: Für EY wird es eng
18.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Die Kanzlei Dr. Greger & Collegen führt eine Vielzahl von Klageverfahren gegen die EY Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, die im Zusammenhang mit dem Wirecard-Bilanzskandal stehen. Als eine der ersten Kanzleien hat sie Klagen für …
Online-Casino muss Spieler 26.000 Euro erstatten – Berufung hat vor dem OLG Frankfurt keine Aussicht auf Erfolg
Online-Casino muss Spieler 26.000 Euro erstatten – Berufung hat vor dem OLG Frankfurt keine Aussicht auf Erfolg
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt István Cocron
CLLB Rechtsanwälte holt am LG Gießen Geld vom Online-Casino zurück – OLG will Berufung zurückweisen München, 18.05.2022. Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 5. Mai 2022 deutlich gemacht, dass es die Ansprüche eines Glücksspielers auf …
Datenschutz - MUSTER für die Praxis
Datenschutz - MUSTER für die Praxis
18.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Nachfolgend einige DS- GVO / BDSG - Muster für die Praxis zur "individuellen Anpassung" und Verwendung. Ihr Malte Jörg Uffeln www.maltejoerguffeln.de DS- GVO Muster für die Vereinspraxis Stand der Bearbeitung 18.05.2022 MUSTER …
Bürgschaft Kredit- Wer bürgt, muss nicht immer haften
anwalt.de-Ratgeber
Bürgschaft Kredit- Wer bürgt, muss nicht immer haften
18.05.2022
Kfz-Meister Meier möchte seine Werkstatt modernisieren. Sein Business-Plan sieht Investitionen in Höhe von 100.000 Euro vor. Zwar ist die Hausbank von seinem Konzept überzeugt. Dennoch: Ohne zusätzliche Sicherheiten will sie keinen Kredit …
Forextradelab Anlagebetrug? Seriös?
Forextradelab Anlagebetrug? Seriös?
18.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Nach uns übermittelten Informationen kommt es zu Eskalationen mit dem Broker Forextradelab. Forextradelab soll nicht bereit sein, Rückzahlungen von investierten Beträgen vorzunehmen. Broker hilft mir über AnyDesk Die Handelsgeschäfte werden …
EP financial Trading-Betrug? Anwalt hilft!
EP financial Trading-Betrug? Anwalt hilft!
18.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Haben Sie Geld bei dem Finanzdienstleister EP financial angelegt? GIbt es Schwierigkeiten bei der Auszahlung von Gewinnen und investierten Gelder? Vermutlich sind Sie nichtder einzige Betroffene, der Auseinandersetzungen mit EP financial …
Erkennbarkeit des Trennungswillens spätestens beim Verfahrenskostenhilfeantrag für das Scheidungsverfahren
Erkennbarkeit des Trennungswillens spätestens beim Verfahrenskostenhilfeantrag für das Scheidungsverfahren
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Für den Ausspruch einer Scheidung kommt es darauf an, dass die Eheleute wenigstens ein Jahr voneinander getrennt leben und das Gericht der Überzeugung ist, dass eine Wiederherstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht zu erwarten ist. …
Aufklärungsfehler beim Coolsculpting
Aufklärungsfehler beim Coolsculpting
18.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Dobek
Beim Coolsculpting werden Fettpölsterchen ohne Operation mit einem speziellen Gerät weggefroren. Dabei werden die Fettzellen geschädigt, so dass sie zugrundegehen. Behandelt werden insbesondere die Körperstellen, an denen das Abnehmen …
Digitaler Nachlass: Wer erbt, wenn der User stirbt?
anwalt.de-Ratgeber
Digitaler Nachlass: Wer erbt, wenn der User stirbt?
18.05.2022
Die wichtigsten Fakten Erben treten grundsätzlich in die Verträge Verstorbener als Rechtsnachfolger ein Sie können deshalb Rechte gegen den Vertragspartner geltend machen Erben können daher den Zugriff auf Nutzerkonten von Internetseiten …
Autokredit Widerruf – BGH Urteil vom 12.04.2022 – neue Möglichkeiten des Widerrufs
Autokredit Widerruf – BGH Urteil vom 12.04.2022 – neue Möglichkeiten des Widerrufs
| 18.05.2022 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Der zu beurteilende Sachverhalt Mit Urteil vom 12.04.2022, XI ZR 179/21 , hat der BGH sich erneut mit dem Widerruf von Auto Kreditverträgen beschäftigt. Zur Beurteilung lag ein Kreditvertrag der BMW Bank vor. In dem Darlehensvertrag hatte …
Abgasskandal der Audi AG: Auch Landgericht München II mit verbraucherfreundlichem Urteil!
Abgasskandal der Audi AG: Auch Landgericht München II mit verbraucherfreundlichem Urteil!
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Audi AG ist für die Abgasmanipulationen an einem SQ5 TDI zu Schadenersatz verurteilt worden. Die Reihe der Niederlagen für den Hersteller setzt sich fort. Der Dieselabgasskandal der Audi AG verliert nicht an Fahrt. Das Landgericht …
Exmatrikulationsbescheid - Frist beachten!
Exmatrikulationsbescheid - Frist beachten!
| 18.05.2022 von Rechtsanwältin Anne Klein
Von der Hochschule einen Bescheid über die Exmatrikulation zu erhalten, ist für Studierende erst einmal ein großer Schock. Eine Exmatrikulation kann aus diversen Gründen angeschoben werden, wie z.B. der nicht fristgemäßen Zahlung des …
Ist das Fertigstellungsrisiko beim Bauträgervertrag abgesichert?
Ist das Fertigstellungsrisiko beim Bauträgervertrag abgesichert?
| 17.05.2022 von Rechtsanwältin Janina Werner
Immer wieder passiert es, dass der Hausbau dauerhaft stecken bleibt, etwa infolge einer Insolvenz des Bauträgers. Für die Käufer ist das eine absolute Horrorvorstellung. Deshalb fragen uns Mandanten häufig schon im Vorfeld des …
Diamanten & Predator Capital: BaFin Warnungen, Vermittler- und Treuhänderhaftung, Ware prüfen!
Diamanten & Predator Capital: BaFin Warnungen, Vermittler- und Treuhänderhaftung, Ware prüfen!
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Jens Reime
Am 16.05.2022 erließ die BaFin folgende eine Warnung, dass sie gegen die Predator Capital & Management Group Ltd ermittle. Die BaFin stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die Predator Capital & Management …
Jameda und der Wahrheitsgehalt - Darf Jameda sich weigern, Bewertungen zu löschen?
Jameda und der Wahrheitsgehalt - Darf Jameda sich weigern, Bewertungen zu löschen?
| 17.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Immer häufiger erlebe ich, dass Jameda sich weigert, Tatsachenbehauptungen zu löschen. Dies selbst dann, wenn der Verfasser der Bewertung für deren Wahrheit keine Beweise vorlegen kann. Statt der Löschung versieht Jameda die Bewertung …