206 Ergebnisse für Betriebliche Übung
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12.01.2011
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… in bestimmter Weise auszuüben, z.B. private Internetnutzung zuzulassen. Sind diese Vorgänge gleichförmig bzw. wiederholen sie sich, können sie zu einer betrieblichen Übung führen, die rechtliche Bindung begründet und damit rechtsverbindlich …
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11.11.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… oder es hat sich eine sogenannte betriebliche Übung entwickelt. Schwierigkeiten können immer dann auftreten, wenn der Arbeitgeber die Zahlung unter einen sogenannten Freiwilligkeitsvorbehalt stellt. Solche Vorbehalte sind in aller Regel zulässig …
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11.11.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… ein Anspruch auf Zahlung des Weihnachtsgeldes immer noch aus einer sogen. „betrieblichen Übung" bestehen oder sich aus „arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsätzen" ergeben. Soweit der Anspruch auf das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag …
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09.11.2010
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
… regeln. Anders ist es auch, wenn der Betrieb schon seit mehreren Jahren an diesen Tagen ab Mittag geschlossen hat, dann hat der Arbeitgeber eine betriebliche Übung geschaffen, an die er sich halten muss. Darf der Arbeitgeber den bereits …
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27.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… eine solche Zahlung erbracht hat (betriebliche Übung). Auf tariflicher Bindung scheidet eine Kürzung oder Streichung aus, selbst wenn der Arbeitnehmer einverstanden ist. Hier hilft nur ein Haustarifvertrag weiter. Tipp: Arbeitgeber …
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28.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… der Gratifikation keinen Rechtsanspruch auf die Leistung für die Zukunft begründet, so ist ein solcher Freiwilligkeitsvorbehalt wirksam. Er verhindert das Entstehen einer betrieblichen Übung. Die Klausel ist aber dann in sich widersprüchlich …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Tim Varlemann
… Instan zen. Der Klägerin steht kein Weihnachtsgeld für das Jahr 2006 zu. Der Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag ist wirksam vereinbart und benachteiligt die Klägerin nicht unangemessen. Eine betriebliche Übung konnte …
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20.05.2010
von Rechtsanwalt Tim Varlemann
… vor den Arbeitsgerichten sein können. Rechtssicherheit sieht anders aus. Das BAG hielt aber an seiner bisherigen Rechtsprechung fest, so dass es direkt erstaunlich ist, dass das LAG Düsseldorf anders entschied. Ein Anspruch aus sog „betrieblicher …
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15.04.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… gesetzlicher Feiertag. Ein Anspruch aus betrieblicher Übung scheidet vorliegend ebenfalls aus. Der Arbeitgeber erfüllte in der Vergangenheit aus Sicht der Belegschaft lediglich seine vermeintliche tarifliche Verpflichtung, ohne übertarifliche Ansprüche zu begründen.
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27.11.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… oder es hat sich eine sogenannte betriebliche Übung entwickelt. Schwierigkeiten können immer dann auftreten, wenn der Arbeitgeber die Zahlung unter einen sogenannten Freiwilligkeitsvorbehalt stellt. Solche Vorbehalte sind in aller Regel zulässig …
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26.11.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… Zur Begründung führten sie an, dass eine Gratifikationsleistung nach dreimaliger vorbehaltloser Zahlung durch „betriebliche Übung“ verbindlich sei. Das BAG hat insoweit seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben. Ein einmal erworbene Anspruch …
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05.06.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
… Diese ist zwar im Arbeitsvertrag als freiwillig deklariert, allerdings hat es sich eingebürgert, dass alle diese Sonderzahlung erhalten, ohne Wenn und Aber. In diesem Falle könnte ein Anspruch aus betrieblicher Übung bestehen, d.h …
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02.03.2009
von Rechtsanwalt Torsten Klose
… muss, richtet sich danach, ob eine entsprechende Vereinbarung (Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung) und/oder eine solche betriebliche Übung besteht. Urlaub kann grundsätzlich nicht abgegolten werden, aber auch hier keine …
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19.08.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… bei wiederholter Zahlung durch sog. "betriebliche Übung" ein Anspruch der Arbeitnehmer auf die Gratifikation entstehen. Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts bleibt es grundsätzlich jedoch dem Arbeitgeber vorbehalten, ob und in welcher Höhe …