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Taxifahrer/innen und Maske - geht Infektionsschutz noch?
Taxifahrer/innen und Maske - geht Infektionsschutz noch?
| 06.02.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
Das Recht von Taxifarer/innen, Maske zu tragen, um sich vor Infektion zu schützen, ist gefallen. Das führt grundsätzlich dazu, dass sich die Möglichkeit, eine Maske zu tragen, nun wieder nach den allgemeinen Regeln richtet. Als …
Neue Ansätze bei der Bemessung von Schmerzensgeld
Neue Ansätze bei der Bemessung von Schmerzensgeld
| 22.02.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Neue Ansätze bei der Bemessung von Schmerzensgeld Die Bemessung von Schmerzensgeld nach zum Teil typisierten Grundsätzen. Der Fall: Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte mit Urteil vom 18.10.2018 (Az.: 22 U 97/16) in zweiter Instanz …
Autokauf rückabwickeln – Wann kann ich das Auto nach dem Kauf zurückgeben?
Autokauf rückabwickeln – Wann kann ich das Auto nach dem Kauf zurückgeben?
| 10.01.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Der Autokauf birgt in vielerlei Hinsicht Risiken und Fragen, insbesondere dann, wenn es um relevante Mängel geht, die der Käufer begehrt, rechtlich geltend zu machen. In diesem Fall kann dem Käufer ein Rücktrittsrecht zustehen, sofern die …
Diesel-Abgasskandal: Was Autobesitzer tun können – Verjährung droht zum Ablauf des Jahres 2018
Diesel-Abgasskandal: Was Autobesitzer tun können – Verjährung droht zum Ablauf des Jahres 2018
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Oliver Keller
Begonnen hat der Diesel-Abgasskandal im Jahr 2015 noch als VW-Abgasskandal. Der Volkswagen-Konzern musste damals zugeben, dass in diversen Pkw-Modellen bei Dieselmotoren eine illegale Abschaltautomatik eingebaut wurde. Vorausgegangen waren …
Identifizierung des Fahrers im Bußgeldverfahren
Identifizierung des Fahrers im Bußgeldverfahren
| 11.05.2017 von Rechtsanwalt Jens Wölke LL.M.
Bußgeldbescheide sind ärgerlich, vor allem, wenn man Anhand des Lichtbilds auch keine genauen Rückschlüsse mehr ziehen kann. Jedoch kommt es in diesen Verfahren nicht auf den Halter des Kraftfahrzeugs an. Betroffener kann immer nur der …
Probleme bei der Regulierung in der privaten Unfallversicherung
Probleme bei der Regulierung in der privaten Unfallversicherung
| 30.03.2017 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Die private Unfallversicherung hat das Ziel, im Falle eines Unfalls den Versicherungsnehmer oder die im Vertrag versicherte Person vor finanziellen Risiken abzusichern. Gesetzliche Regelungen hierzu ergeben sich einerseits aus den §§ …
Motorrad-Überholerunfall – Überholen einer Kolonne – Verschulden & Quote
Motorrad-Überholerunfall – Überholen einer Kolonne – Verschulden & Quote
| 16.02.2017 von Rechtsanwältin Sabine Hallmann
Da ich selbst seit fast 30 Jahren Motorrad fahre, heute etwas für die Motorradfahrer: Tagtäglich passiert es, dass wir insbesondere mit unseren „leichtfüßigen“ und PS-starken Motorrädern gleich zwei oder sogar mehrere Fahrzeuge auf einmal …
Unfälle nicht ohne Anwalt abwickeln
Unfälle nicht ohne Anwalt abwickeln
| 28.04.2016 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Arndt Schirneker-Reineke
Warum einen Anwalt einschalten? Wenn Sie zu den Glücklichen gehören, die noch nie in einen Verkehrsunfall verwickelt worden sind, dann wissen Sie wahrscheinlich gar nicht, mit wie viel Ärger und Zeitaufwand die anschließende Abwicklung …
OLG Oldenburg kippt Winterreifenpflicht  - aber Achtung: Neuregelung geplant!
OLG Oldenburg kippt Winterreifenpflicht - aber Achtung: Neuregelung geplant!
| 15.11.2010 von Rechtsanwalt Michael Kuhn
Seit vor vier Jahren die Verpflichtung zur Ausrüstung mit geeigneter Bereifung die sog. „Winterreifenpflicht" in der Straßenverkehrsordnung (StVO) eingeführt worden ist, gab es umfangreiche Entscheidungen hierzu. Ganz aktuell hat des OLG …
Die „Feinstaubplakette“ ist da – jetzt wird es ernst!
Die „Feinstaubplakette“ ist da – jetzt wird es ernst!
| 25.08.2010 von Rechtsanwalt Michael Kuhn
Bereits im Jahre 2007 zeichnete sich ab, dass es die Feinstaubplakette einmal geben würde. Als erster Schritt in diese Richtung trat im März des vergangenen Jahres die neue Verordnung zur Kennzeichnung von Kraftfahrzeugen nach …