10 Ergebnisse für Zeugnisverweigerungsrecht
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Körperverletzung des/der Partner/in Eine Vielzahl von Körperverletzungsdelikten spielen sich im Bereich persönlicher Beziehungen ab. Selten werden Personen Opfer gänzlich unbekannter Täter. Dementsprechend ist die Dunkelziffer derjenigen …
23.05.2024
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
In erbrechtlichen Streitigkeiten ist die Frage der Testierfähigkeit häufig von fundamentaler Bedeutung. Hier kann die Krankenakte wertvolle Hinweise geben. Um deren Vorlage ging es in einem Beschluss, den das OLG Hamm (I-10 W 3/23) gefasst …
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15.09.2022
von Rechtsanwalt Jonas Ganz
Zeugen können von der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht zu Aussagen gezwungen werden. Auch wenn die Polizei, Staatsanwaltschaft oder das Gericht damit droht, eine Aussage erzwingen zu wollen, muss der Zeuge oder die Zeugin nicht sofort …
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15.07.2021
von Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz
Sie wurden als Zeuge vorgeladen und fragen sich, was zu tun ist? Als Zeuge eines Ermittlungsverfahrens haben Sie besondere Pflichten. Ihnen stehen allerdings auch Rechte zu. Einer polizeilichen Vorladung können Zeugen Folge leisten, müssen …
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18.02.2021
von Rechtsanwältin Janina Büntemeyer
Wenn Ihnen eine Straftat zum Vorwurf gemacht wird, kommt es entscheidend auf ihr weiteres Verhalten an. Die Gefahr sich ungewollt selbst zu belasten ist hoch. Damit Sie solche Stolperfallen vermeiden und sich, auch im Hinblick auf eine …
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21.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Autozulieferer Bosch muss interne Unterlagen im Zusammenhang mit dem VW-Abgasskandal zur Verfügung stellen und kann sich nicht auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen. Das hat das Landgericht Stuttgart aktuell entschieden. Bosch …
VW-Dieselskandal: Landgericht Stuttgart entscheidet, dass Robert Bosch GmbH Unterlagen vorlegen muss
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13.07.2018
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
VW-Dieselskandal: Landgericht Stuttgart entscheidet im Verfahren gegen Porsche, dass Robert Bosch GmbH interne Unterlagen im Zusammenhang mit Defeat-Device vorlegen muss. Die gerichtliche Aufarbeitung des VW-Dieselskandals und dessen …
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13.05.2008
von Rechtsanwalt Marc von Harten
Zeugen haben eine Pflicht, vor Gericht auszusagen; es ist eine sogenannte Bürgerpflicht. Einem ordnungsgemäß geladenen Zeugen, der nicht erscheint, werden die durch das Ausbleiben verursachten Kosten auferlegt. Auch die zwangsweise …
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01.02.2008
von Rechtsanwalt Marc von Harten
Die Verkehrsunfallflucht gilt weitläufig als Kavaliersdelikt, doch dies sieht die Justiz anders, denn Verkehrsunfallflucht wird hart bestraft und zieht erhebliche Konsequenzen nach sich. Hier drohen nicht nur empfindliche Geldstrafen und …
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24.04.2007
von Rechtsanwalt Marc von Harten
Die Verkehrsunfallflucht gilt weitläufig als Kavaliersdelikt, doch dies sieht die Justiz anders, denn Verkehrsunfallflucht wird hart bestraft und zieht erhebliche Konsequenzen nach sich. Hier drohen nicht nur empfindliche Geldstrafen und …