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17.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht München hat mit Beschluss vom 27.08.2018 zum Aktenzeichen 18 W 1294/18 entschieden, dass beim Löschen von Kommentaren der Meinungsfreiheit seiner Nutzer keine engeren Grenzen setzen darf, als staatliche Stellen dies …
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06.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 28.09.2018 zum Aktenzeichen 324 O 53/18 entschieden, dass auf die Unterlassungsklage des SPD-Politikers Sigmar Gabriel der Verkauf von Miniaturholzgalgen mit der Beschriftung „Reserviert – Sigmar …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Seit dem 01.01.2019 ist die sogenannte Brückenteilzeit in Kraft. Die Brückenteilzeit ist in § 9a TzBfG geregelt und ermöglicht es dem Arbeitnehmer, seine Arbeitszeit ohne Anlass und ohne die Angabe von Gründen zu
reduzieren und nach einem …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Viele verwechseln Homeoffice mit Telearbeit. Während Telearbeit in § 2 Abs. 7 ArbStättV normiert ist, ist dies für Homeoffice-Arbeit nicht der Fall. Telearbeitsplätze sind dabei vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Klageantrag der Kündigungsschutzklage lautet auf Weiterbeschäftigung . Weil das Kündigungsschutzgesetz von seiner gesetzgeberischen Intention auf den Bestandsschutz des Arbeitsverhältnisses abzielt, sind dort Abfindungzahlungen für den …
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23.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Was ist eine Änderungskündigung? Im Arbeitsrecht ist die Änderungskündigung eine Form der Kündigung des Arbeitsverhältnisses, die mit dem Angebot verbunden wird, das Arbeitsverhältnis unter geänderten, meist schlechteren Bedingungen …
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22.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 16.12.2019 zum Aktenzeichen 3 Sa 132/19 entschieden, dass eine Ausbildungsbewerberin einen Anspruch auf Entschädigung wegen Diskriminierung im Zusammenhang mit dem Tragen eines …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Sportarbeitsrecht ist eine spezielle Nische von normalen Arbeitsrecht. Arbeitsverträge im Sport können geschlossen werden mit: Spielern/Sportlern im Amateur- und Profibereich Trainern im Amateur- und Profibereich Berater Sowohl im …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Seit März 2020 hat die Corona-Pandemie die Welt fest im Griff und Reiseeinschränkungen, Reiseverbote und Reisewarnungen sind an der Tagesordnung. Arbeitnehmer müssen Urlaubsreisen absagen oder verschieben. Viele Arbeitnehmer treten deshalb …
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28.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Outokumpu ist ein finnisches Werkstoffunternehmen mit Sitz in Helsinki. In Krefeld werden bei Outokumpu 105 Arbeitsplätze abgebaut. Die Arbeitnehmer von Outokumpu hatten gegen den Arbeitsplatzverlust protestiert. 40 Jobs fallen in …
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Beschäftigungsanspruch ist Recht des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber, ihn entsprechend der arbeitsvertraglich vereinbarten Tätigkeit zu beschäftigen. Der Anspruch ergibt sich für den Arbeitnehmer aus: • Art. 1, Abs. 2 GG • §§ …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Sonderleistungen oder auch Sonderzuwendungen sind Leistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer , die dieser regelmäßigen oder zu einem besonderen Ereignis zusätzlich zum normalen Arbeitslohn an den Arbeitnehmer bezahlt. Sonderleistungen …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Anfechtung wegen Irrtum Arbeitnehmer können teilweise einen Aufhebungsvertrag wegen Irrtums anfechten. Die Willenserklärung zum Abschluss des Aufhebungsvertrages kann auch nach §§ 119, 123 BGB angefochten werden. Wenn die Anfechtung des …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 27.01.2022 zum Aktenzeichen 29 S 135/21 in einem von Rechtsanwalt & Fachanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass ein DJ einen …
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25.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Auszahlung von Weihnachtsgeld ist abhängig von den individuellen Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer . In den meisten Fällen wird Weihnachtsgeld zusätzlich zum regulären Gehalt gezahlt und oft als freiwillige Leistung …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Lassen Sie Geschäfte mit Fintech Market (fintechmarket-consulting.com) lieber sein. Denn es laufen bereits Ermittlungen seitens der deutschen Finanzaufsicht gegen diese Plattform. Es könnte ein Betrug sein, bei dem Ihre Auszahlung letztlich …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Wurden Sie bei Swiss TD (swisstd.live) abgezockt? Mit diesen üblen Erfahrungen wären Sie nicht allein. Denn in meiner Kanzlei hat sich ein Anleger gemeldet, der nicht an seine Auszahlung kommt. Die Plattform könnte somit ein Betrug sein. Es …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Von XM Global Vip (xmglobalvip.com) kann ich Ihnen guten Gewissens abraten. Wer dort Geld einzahlt, läuft in ein unberechenbares Risiko hinein. Die Erfahrungen zu der Plattform sind eine Vollkatastrophe. Keine Auszahlung. Verdacht auf …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Zur angeblichen Exo Energy Group Ltd (exogroupltd.com) habe ich "druckfrische" Erfahrungen vorliegen. Keine Empfehlung! Womöglich ein übler Betrug mit anschließend komplett verweigerter Auszahlung. Verwechseln Sie die hier diskutierte, …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Überweisen Sie nichts mehr an Stocket (stocket.net) . Sonst sind Sie Ihr Geld los. Es wird ausweislich der üblen Erfahrungen mehrerer Betroffener keine Auszahlung erfolgen. Ich halte es für wahrscheinlich, dass die Plattform sich als Betrug …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Haben Sie gedacht, Titan Wealth 24 (titanwealth24.com) sei seriös? Falsch. Die Plattform entpuppt sich aktuell als mutmaßlicher Betrug. Dann heißt es: keine Auszahlung, und die anfänglich positiven Erfahrungen schlagen in ein Finanzdesaster …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Es gibt Anzeichen für einen Betrug bei TradeBitFX (tradebitfx.net) . Mir liegen negative Erfahrungen von betroffenen Investoren vor, die nicht an ihre Auszahlung kommen. Dabei macht die Plattform auf den ersten Blick einen seriösen …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Vermeiden Sie es, Ihre Festgeldanlage bei Bayern Kapitalanlagen (bayernkapitalanlagen.de) zu parken. Negative Rückmeldungen zu diesem Anbieter dürften sich bald häufen, zudem macht das Impressum der Website keinen guten Eindruck. Es steht …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich stoße auf alarmierende Berichte über TPC Invest (tpcinvest.com) , die auf einen möglicherweise ausgeklügelten Betrugsmechanismus hindeuten. Sollte Ihnen die Rückzahlung Ihres Geldes verweigert werden, ist es an der Zeit, energisch zu …