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Findet der Umgang während der Corona-Pandemie statt?
Findet der Umgang während der Corona-Pandemie statt?
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Die Corona-Pandemie veränderte den Alltag aller Menschen. Insbesondere spürbar sind die Veränderungen für Kinder: kein Kindergarten, keine Schule, keine Besuche von Freunden oder Großeltern, keine Spielplätze, kein Fußball oder Turnen. …
Erbrecht: Teurer Erbverzicht
Erbrecht: Teurer Erbverzicht
| 08.11.2023 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
In einem von OLG Köln zu beurteilenden Fall sollte die ältere Tochter entsprechend dem Wunsch ihrer Mutter nach deren Tod ihr gesamtes Vermögen erben. Die jüngere Tochter sollte hingegen komplett leer ausgehen. Dies hatte die Mutter in …
Assistenzhund am Arbeitsplatz: Was ist erlaubt?
Assistenzhund am Arbeitsplatz: Was ist erlaubt?
| 25.10.2023 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Interview für das Redaktionsnetzwerk Deutschland vom 24.10.2023 zum Thema Assistenzhunde am Arbeitsplatz: Assistenzhunde unterstützen Menschen mit Einschränkungen im Alltag. Häufig begleiten sie ihr Herrchen oder Frauchen auch bei der …
GenoGen eG: Insolvenzverfahren eröffnet
GenoGen eG: Insolvenzverfahren eröffnet
| 08.04.2017 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Mitglieder der GenoGen eG sollten Schadensersatzansprüche prüfen lassen. Mit dem Slogan „Sicher – Renditestark – Flexibel“ warb die Genossenschaft GenoGen eG um Anleger. Laut ihrer Satzung ist Zweck der GenoGen eG die Förderung ihrer …
🎵 Das Recht zu Musizieren im Mehrfamilienhaus: Ein Balanceakt zwischen Persönlichkeitsrecht und Ruhezeiten 🏘️
🎵 Das Recht zu Musizieren im Mehrfamilienhaus: Ein Balanceakt zwischen Persönlichkeitsrecht und Ruhezeiten 🏘️
| 26.07.2023 von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
1. Allgemeines 🌐 Musizieren in Mehrfamilienhäusern, sei es von Berufsmusikern, Musiklehrern oder Anfängern, ist eine Tätigkeit, die sowohl als Ausdruck der persönlichen Freiheit als auch als berufliche Tätigkeit geschützt ist 🎹🎺🎻. Dennoch …
Insolvenz der MARO Genossenschaft
Insolvenz der MARO Genossenschaft
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die MARO Genossenschaft für selbstbestimmtes und nachbarschaftliches Wohnen ist insolvent und hat am 15. März 2024 Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung gestellt. Das Amtsgericht München hat dem Antrag …
B4H Brennstoffzelle4Home GmbH insolvent
B4H Brennstoffzelle4Home GmbH insolvent
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Wärmepumpenhersteller B4H Brennstoffzelle4Home GmbH ist insolvent. Das Amtsgericht Cottbus hat das vorläufige Insolvenzverfahren am 8. April 2024 eröffnet (Az.: 63 IN 130/24). Die Insolvenz betrifft auch die Anleger der Anleihe, die nun …
Fonds d.i.i. 14 insolvent
Fonds d.i.i. 14 insolvent
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG befindet sich bekanntlich im vorläufigen Insolvenzverfahren. Dass es nicht bei der Insolvenz der Dachgesellschaft bleiben würde, war zu befürchten. Nun hat die d.i.i mit Pressemitteilung vom 16. …
Werden Überstunden grundsätzlich bezahlt?
Werden Überstunden grundsätzlich bezahlt?
| 01.03.2019 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Überstunden sind eine immer wieder aufkommende Problematik im Arbeitsrecht. Viele Arbeitnehmer leisten solche, ohne dass ein Ausgleich durch den Arbeitgeber erfolgt. Arbeitgeber regeln in ihren Arbeitsverträgen regelmäßig, dass Überstunden …
Kann man sich durch Liken, das Teilen von Beiträgen oder Kommentaren auf social media strafbar machen?
Kann man sich durch Liken, das Teilen von Beiträgen oder Kommentaren auf social media strafbar machen?
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Online einen „Daumen hoch“ gegeben und plötzlich Beschuldigter eines Strafverfahrens? Die Straftaten in den sozialen Medien nehmen zu und immer mehr Ermittlungsverfahren wegen Verbrechen und Vergehen im Internet werden eingeleitet. Seit …
Hasskommentare werden auf Facebook von der deutschen Rechtsprechung nicht geduldet
Hasskommentare werden auf Facebook von der deutschen Rechtsprechung nicht geduldet
| 29.03.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Amtsgericht Wolfsratshausen verurteilte am 04.02.2016 einen 30-Jährigen wegen zwei Kommentaren auf Facebook zu einer Freiheitsstrafe von einem halben Jahr, die auf Bewährung ausgesetzt wurde, sowie zur Ableistung von 80 Sozialstunden in …
Wie wähle ich einen Pflichtverteidiger?
Wie wähle ich einen Pflichtverteidiger?
| 31.03.2017 von Rechtsanwalt Marco Lott
Was ist ein Pflichtverteidiger und wie wähle ich so einen? Brauche ich den überhaupt und was kostet der? Das sind Fragen, die sich in einem Strafprozess stellen können. Zu dieser Frage möchte ich Ihnen im Folgenden einige Ausführungen …
Betäubungsmittelstrafrecht: Entzug der Fahrerlaubnis wegen Drogen
Betäubungsmittelstrafrecht: Entzug der Fahrerlaubnis wegen Drogen
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Marco Lott
Bei Delikten im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts müssen viele Dinge berücksichtigt werden. Neben dem strafrechtlichen Kernbereich müssen auch Nebenfolgen im Blick behalten werden, wie etwa eine drohende Entziehung der Fahrerlaubnis. …
Darf ein Arbeitgeber per Video die Einhaltung von Corona-Maßnahmen überwachen?
Darf ein Arbeitgeber per Video die Einhaltung von Corona-Maßnahmen überwachen?
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Im Zuge der Corona Pandemie kommt es immer häufiger zu Maßnahmen, die tief in die Arbeitnehmerrechte eingreifen. Dazu gehört auch das Thema der Videoüberwachung. Das Arbeitsgericht Wesel (Beschluss v. 2404.2020, AZ 2 BVGa 4/20) hatte sich …
Bemessung der Nacherfüllungsfrist - Mangelhafte Möbel
Bemessung der Nacherfüllungsfrist - Mangelhafte Möbel
| 18.09.2023 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Die Bemessung der Nacherfüllungsfrist im Möbelkauf aus Serienproduktion: Eine Analyse des Urteils des LG Stuttgart Hintergrund des Urteils: Die Frage nach der angemessenen Frist zur Nacherfüllung im Kontext des Möbelkaufs aus …
Sittenwidrigkeit einer Schenkung
Sittenwidrigkeit einer Schenkung
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Die Rolle der Sittenwidrigkeit und der Zwangslage in Schenkungsverträgen Einleitung Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 15. November 2022 (Aktenzeichen X ZR 40/20) bietet eine interessante Gelegenheit, die Rechtsprechung zur …
Gründe für eine Kündigung – Nr.3: die personenbedingte Kündigung
Gründe für eine Kündigung – Nr.3: die personenbedingte Kündigung
| 08.02.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Ein Arbeitsverhältnis kann aus personenbedingten Gründen gekündigt werden. Doch wann liegen solche personenbedingten Gründe vor? Und an welche Voraussetzungen ist eine personenbedingte Kündigung geknüpft? Grundsätzlich kann der Arbeitgeber …
Verringerung der Arbeitszeit – jetzt ganz einfach
Verringerung der Arbeitszeit – jetzt ganz einfach
| 23.04.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Aufgrund der seit dem 01.01.2019 geltenden Brückenteilzeit (§ 9a TzBfG) wird es künftig leichter, die Arbeitszeit zu reduzieren. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist es nun möglich, ihre Arbeitszeit für ein bis fünf Jahre zu reduzieren …
Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag – Anspruch auf Mindestlohn muss ausdrücklich ausgenommen werden
Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag – Anspruch auf Mindestlohn muss ausdrücklich ausgenommen werden
| 01.08.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen sollen dafür sorgen, dass der Arbeitnehmer bestimmte Ansprüche schon vor Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist von 3 Jahren nicht mehr geltend machen kann. Sie sind arbeitsrechtlich zulässig, müssen …
You received a termination for operational reasons/ you must give notice for operational reasons?
You received a termination for operational reasons/ you must give notice for operational reasons?
| 06.04.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
You actually did a good job but still were dismissed for operational reasons? In times of Corona many companies struggle. Although most companies could handle the first logdown because of “Kurzarbeitergeld“, many of them are now forced to …
Termination for personal reasons
Termination for personal reasons
| 25.02.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
You received a termination for personal reasons or do you want to issue such a termination? The most frequent reason for person-related dismissal is the one due to illness. If the employee is being ill for a longer period of time or …
Abgasskandal - Diesel - FCA Italy Spa verurteilt - immer mehr Wohnmobile vom Fiat-Abgasskandal betroffen
Abgasskandal - Diesel - FCA Italy Spa verurteilt - immer mehr Wohnmobile vom Fiat-Abgasskandal betroffen
| 25.07.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Fiat Ducato Wohnmobil Fahrer sollten jetzt handeln! Das Landgericht (LG) Dessau-Roßlau verurteilte die FCA Italy S.p.A. (Fiat Chrysler Automobiles) zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von € 42.964,- und Rücknahme eines Fiat Ducato …
Opel ruft Grandland X zurück
Opel ruft Grandland X zurück
| 15.08.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Opel ruft das Modell Grandland X zurück Sobald ein Rückruf in der Autobranche ausgerufen wird, werden die Besitzer dieser Fahrzeuge nicht nur aus Sorge um die eigene Sicherheit während der Fahrt hellhörig. Der Abgasskandal der vergangenen …
Glückspiel Online Geld zurück - Glücksspiellizenzen aus Schleswig-Holstein
Glückspiel Online Geld zurück - Glücksspiellizenzen aus Schleswig-Holstein
| 15.08.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Glücksspiellizenzen aus Schleswig-Holstein bringen spezielle Regelungen mit sich Bis vor kurzer Zeit war es für Onlinecasinos quasi unmöglich, eine offizielle Lizenz in Deutschland zu erhalten. Hinter diesem Quasi verbirgt sich eine …