1.500 Ergebnisse für Blitzer
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12.08.2011
von anwalt.de-Redaktion
Aktuell machen Facebook-Seiten Schlagzeilen, die vor Fahrkartenkontrollen warnen. Das Prinzip ist den Blitzer-Warnungen im Radio ähnlich. Mit welchen rechtlichen Konsequenzen müssen Schwarzfahrer, die Betreiber solcher Facebook-Seiten …
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13.04.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… von Deutschlands umsatzstärksten Blitzer fotografiert wird, muss für eine Gerichtsverhandlung nach Bielefeld anreisen. Nach einem Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid entscheidet zunächst im Zwischenverfahren die Bußgeldstelle darüber …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitung beruhen bundesweit immer häufiger auf einer Messung mit dem System PoliScan Speed des Herstellers Vitronic. Die messenden Behörden schaffen PoliScan Speed gerne an, denn der Blitzer …
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14.09.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… hatte der Betroffene ausgesagt, durch eine Unterhaltung mit anderen Fahrzeuginsassen abgelenkt gewesen zu sein und deshalb das tempobegrenzende Verkehrschild vor dem Blitzer übersehen zu haben. Vom Amtsgericht, dessen Entscheidung vom OLG …
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06.09.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Video- und Einzelbildaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen sind laut Bundesverfassungsgericht zulässig. Sie verletzen weder das Persönlichkeitsrecht der Kraftfahrer noch verstoßen sie gegen das Verhältnismäßigkeitsgebot. Die 2. Kammer …
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30.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Schwabmünchen) Eine Verletzung der für Spielzeug eingetragenen Marke der Klägerin hat der Bundesgerichtshof verneint. Zwar liegen die Voraussetzungen einer Markenverletzung insoweit vor, als es sich bei der Anbringung des Opel-Blitz …
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11.01.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Blitzer") zu stark abbremst muss sich ein eigenes Verschulden und somit eine Mithaftung anrechnen lassen. Er muss einen Teil des Schadens des auffahrenden Fahrzeugs übernehmen (so etwa LG Dresden v. 12.09.2003 - 13 S 177/03 …
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29.10.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Die neuen Radarfallen sind mit einem "BlackFlash"-System ausgerüstet, dass einen für das menschliche Auge "nahezu unsichtbaren Blitz" auslöst. Diese Bedingung stellten die Düsseldorfer Verkehrspolitiker, um zu verhindern …
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02.10.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundesverfassungsgericht hat am 11. August 2009 ein Bußgeldurteil des Amtsgerichts Güstrow (vom 15.01.2007!) mit der Begründung aufgehoben, mit dem mit der Geschwindigkeitsmessung verbundenen Eingriff in das allgemeine …
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13.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Sonntags morgens auf der Landstraße. Das Auto schnurrt durch die Kurven. Man kommt zügig voran. Plötzlich ein Blitzer. Erstaunt erfährt der Fahrer, dass er doppelt so schnell wie erlaubt gewesen sein soll. Er habe sich innerhalb …
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04.04.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… von 5 Jahren kam es zu 3 Brandschäden und zu je einem Blitz-, Wasser- und Diebstahlschaden. Beim Abschluss des neuen Versicherungsvertrages war das Antragformular teilweise durch den Versicherungsagenten ausgefüllt worden. Insbesondere war …
04.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Heller
Bestimmt hatten Sie schon mal im Freundes- oder Bekanntenkreis die Diskussion, inwieweit Blitzer-Apps, wie „Blitzer.de“ zulässig sind oder nicht. Da hierzu einige Mythen bestehen und auch aktuelle Rechtsprechung ergangen ist, möchte …