491 Ergebnisse für Zoll

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Anrechnungsobliegenheit des § 15 a RVG nur bei drei Konstellationen
Anrechnungsobliegenheit des § 15 a RVG nur bei drei Konstellationen
| 02.03.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… eine materiell-rechtliche Einwendung zu. Im Hinblick auf die begrenzte Prüfungsbefugnis des Rechtspflegers im Kostenfestsetzungsverfahren (vgl. in Prütting/ Gehrlein/K.Schmidt ZPO, 2. Aufl., § 104 Rn. 15; Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl. § 104 Rn. 21 …
Rechtsanwälte Bird & Bird, Abmahnung wg „iPhone“-Grauimport
Rechtsanwälte Bird & Bird, Abmahnung wg „iPhone“-Grauimport
| 10.02.2011 von Kanzlei Recht und Recht
… Verfügung erwirken. Die dadurch entstehenden Kosten wären für die Betroffenen ungleich höher als die bereits geforderten ca. 8.000,- €. Wenn Sie Nachricht vom Zoll oder bereits eine Abmahnung erhalten haben, sollten sie ebenfalls …
Pfändung des Arbeitseinkommens: Sachbezüge und Sicherung des Existenzminimums
Pfändung des Arbeitseinkommens: Sachbezüge und Sicherung des Existenzminimums
| 02.11.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… einen Vergütungsanspruch, der nach dem Arbeitsvertrag monatlich fällig wird, bestimmt sich auch dann nach dem monatlichen Nettoeinkommen, wenn der Arbeitnehmer in dem betreffenden Monat nicht die ganze Zeit gearbeitet hat, vgl. Zöller/Stöber ZPO 27. Aufl …
EU-Sanktionen gegen Iran und das Zollkriminalamt
EU-Sanktionen gegen Iran und das Zollkriminalamt
| 03.08.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… sich dem Einsatz von Vertrauenspersonen und Observationen. Nach § 3 Abs. 8 Nr. 3 Zollfahndungsdienstgesetz hält das Zollkriminalamt eine Spezialeinheit vor, die so genannte Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll (ZUZ), die bei Ermittlungen …
Abmahnung: iPhone - Zubehör mit Apple - Logo, Apple Inc. durch Bird & Bird LLP
Abmahnung: iPhone - Zubehör mit Apple - Logo, Apple Inc. durch Bird & Bird LLP
| 15.07.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… setzt. Nicht wenige Verbraucher und Zubehör-Händler lassen sich von den im Vergleich sehr günstigen Preisen der Nachahmungen, die meist aus China stammen, in Versuchung führen. Die bestellten Waren bleiben dann beim Zoll hängen und werden …
Keine Panik bei Durchsuchungen!
Keine Panik bei Durchsuchungen!
| 18.05.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Verhaltenstipps geben: Wenn die Polizei, die Steuerfahndung oder der Zoll vor der Tür steht, ist sofort die Unternehmensleitung zu verständigen, zumal diese in der Regel auch Adressat des Durchsuchungsbeschlusses ist. Von dort aus sollte so schnell …
(Online-)Handel: Statt „Zoll“ muss es seit Jahresbeginn (auch) „Zentimeter“ heissen !
(Online-)Handel: Statt „Zoll“ muss es seit Jahresbeginn (auch) „Zentimeter“ heissen !
| 25.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Ist von einem 21-Zoll-Monitor oder einer 36-Inch-Jeans die Rede, wissen die meisten Verbraucher, was damit gemeint ist. Weil zum Jahresbeginn eine wenig bekannte Übergangsvorschrift zur „ Ausführungsverordnung zum Gesetz über die Einheiten …
Alles rund um den Zoll - was Sie als Reisender oder als Unternehmen beachten sollten
Alles rund um den Zoll - was Sie als Reisender oder als Unternehmen beachten sollten
| 16.07.2009 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
ob südamerikanische Krokotasche oder indischer Computerchip, ob afrikanisches Elfenbein oder vietnamesische Textilien - für alles ist der Zoll zuständig, wenn es die Grenze passiert. Die meisten von uns begegnen ihm bewusst nur …
Neues Urheberrecht: Auch Verbraucher sind betroffen
Neues Urheberrecht: Auch Verbraucher sind betroffen
| 10.01.2008 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… usw. Abstand nehmen. Oft handelt es sich um täuschend echt gemachte Raubkopien, die einem schon beim Zoll zum Verhängnis werden können. Häufige Fallen im Urheberrecht: Homepage und Landkarten Das Urheberrecht ist auch bei den Inhalten …
Aktuelle Gesetzesänderungen zum 01.01.2008
Aktuelle Gesetzesänderungen zum 01.01.2008
| 03.01.2008 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Vorsicht deshalb bei kostenlosen Angeboten. Ebenfalls bedenklich sind günstige CDs, DVDs u.a. in Urlaubsländern. Häufig handelt es sich hier um professionelle Raubkopien, die vom Zoll beschlagnahmt werden. Waren CD/DVD & Co. als Kopie …
Sozialbetrug – mehr als nur “Schummeln“
Sozialbetrug – mehr als nur “Schummeln“
| 16.03.2006 von anwalt.de-Redaktion
… dieser Verpflichtung läuft außerhalb der EU jedoch meist ins Leere. Nur aufgrund eines konkreten Verdachts können die deutschen Behörden Amtshilfe beim Schweizer Zoll anfordern. Unehrliche Studenten leben gefährlich Jäh kann eine akademische Karriere …