493 Ergebnisse für Zoll
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
In den meisten Bundesländern ist die Wahl der Grundschule durch Schulbezirke oder Schulsprengel beschränkt. D. h. man muss die Schule besuchen, in deren Schulbezirk/Schulsprengel man wohnt oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Wo dies …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wer sein Kind noch nicht zur Schule schicken möchte, kann beantragen, dass die Schulleitung die Zurückstellung vom Schulbesuch ausspricht. Es handelt sich also nicht um ein Elternrecht, sondern ein Antragsverfahren. Wird der Antrag …
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25.01.2018
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… Käufe bei Anbietern wie pyrofans.eu. In der Folge kann es zu Hausdurchsuchungen kommen. In weniger dramatischen Fällen erfolgt lediglich eine Vorladung durch den Zoll beziehungsweise die Übersendung eines Anhörungsbogens …
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder Sie Beklagter in einer Unterlassungsklage sind. Unsere Kanzlei hat Erfahrung mit dem Vorwurf der rechtswidrigen Nutzung bekannter Marken. Rufen Sie uns gerne an! Sollten Sie noch keine Abmahnung, aber eine Nachricht vom Zoll über mögliche …
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Michael D. Pfefferl
… bei denen aber nach Auffassung der Prüfstelle (z. B. Deutsche Rentenversicherung oder Zoll) ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis vorliegt. Anders als bei der „echten“ Schwarzarbeit, bei der der Arbeitnehmer den Lohn bar und ohne Abzüge ausgezahlt …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… sollten: Was verlangen die Rechtsanwälte mit einer Abmahnung von Müller Schupfner & Partner aus München für Dolce & Gabbana? eBay oder Amazon hat Ihren Artikel gelöscht? Post vom Zoll erhalten? Was sollten Sie nun tun und was nicht bei einer Abmahnung …
Scheinselbstständigkeit: strafrechtliche, sozialversicherungsrechtliche und fiskalrechtliche Aspekte
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Michael D. Pfefferl
… als Subunternehmer) geführt werden, bei denen aber nach Auffassung der Prüfstelle (z. B. Deutsche Rentenversicherung oder Zoll) ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis vorliegt. Anders als bei der „echten“ Schwarzarbeit, bei der dem Arbeitnehmer der Lohn …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… und helfen Ihnen! Nutzen Sie jetzt unsere Kostenlose Erstberatung! Achtung Zoll liefert Ware nicht aus! Was tun? Wenn Sie eine Benachrichtigung vom Zoll erhalten, wonach die im Ausland bestellte Ware einbehalten wird und zur Klärung …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… immer davon ausgehen, dass Importe aus China markenrechtswidrig sind und vom Zoll einbehalten werden. Grundsätzlich gilt, dass man echte Markenartikel nur aus den Ländern beziehen kann, mit denen der Markeninhaber ein Vertragsabkommen hat. Hat …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… gekommen ist. Zoll liefert Ware nicht aus! Was tun? Wenn Sie eine Benachrichtigung vom Zoll erhalten, wonach die im Ausland bestellte Ware einbehalten wird und zur Klärung an den Markeninhaber übersandt werden soll, dann nehmen Sie bitte …
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29.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… 33/02, Beschl. v. 14.10.2002, LG Hildesheim 6 O 185/15, Beschl. v. 21.12.2015 So auch Zöller-Vollkommer, 31. Auflage 2016, § 29 ZPO, Rdnr. 25, „Darlehensvertrag“: Wohnsitz des Darlehensnehmers als Schuldner bei Kreditgewährung (§§ 269, 270 …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… davon ausgehen, dass Importe aus China markenrechtswidrig sind und vom Zoll einbehalten werden. Grundsätzlich gilt, dass man echte Markenartikel nur aus den Ländern beziehen kann, mit denen der Markeninhaber ein Vertragsabkommen hat. Hat …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen und helfen Ihnen! Nutzen Sie jetzt unsere Kostenlose Erstberatung Achtung, Zoll liefert Ware nicht aus! Was tun? Wenn Sie eine Benachrichtigung vom Zoll erhalten, wonach die im Ausland …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… immer davon ausgehen, dass Importe aus China markenrechtswidrig sind und vom Zoll einbehalten werden. Grundsätzlich gilt, dass man echte Markenartikel nur aus den Ländern beziehen kann, mit denen der Markeninhaber ein Vertragsabkommen hat. Hat …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Ihrer Abmahnung genau begründet sein könnte und wie es dazu gekommen ist. Billigimporte – gefälschte Artikel Man kann eigentlich fast immer davon ausgehen, dass Importe aus China markenrechtswidrig sind und vom Zoll einbehalten werden. Grundsätzlich …
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17.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns wurde aktuell eine Abmahnung des Rechtsanwaltes Markus Zöller, Kanzlei in der Innenstadt, aus Münster vorgelegt. Rechtsanwalt Zöller vertritt in dieser Abmahnung die Angelegenheiten der Rinelli GmbH. Die Rinelli GmbH mit Sitz …
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31.10.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Einige Branchen sind immer wieder Gegenstand von unangekündigten Prüfungen durch Zoll, Polizei oder Rentenversicherung. Dazu zählen vor allem die Baubranche aber auch das Transportgewerbe. Im Transportgewerbe herrscht ein extremer …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Das Verfahren vor dem FG ist bis zur Entscheidung des EuGH ausgesetzt. Mit Spannung darf diese daher erwartet werden. Denn in der BRD sind bis zu 70.000 Unternehmen von dieser Regelung des Unionszollkodexes betroffen. Dieses Ineinandergreifen von Zoll- und Steuerrecht bietet zudem neue Perspektiven für die juristische Praxis und Wissenschaft.
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02.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Beklagte an sich örtlich zuständige Gerichtsbarkeit – verweisen lassen. Grund Maßgeblich sei der Ort, an dem die Kläger ihre Leistungspflicht – die Rückzahlung der noch offenen Darlehensvaluta – zu erfüllen hätten (in diesem Sinne auch Zöller …
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05.09.2017
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Was ist das Zollstrafrecht? In § 369 der Abgabenordnung (AO) ist festgelegt, dass Zollstraftaten unter anderem Taten sind, die nach den Steuergesetzen strafbar sind. Somit ist das Zollstrafrecht ein Teil des Steuerstrafrechts. Delikte, die …
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08.03.2019
von Rechtsanwalt Lukas Wintersohl
… den Zoll oder eine Ladung durch das Gericht erhält, ist man zum persönlichen Erscheinen angehalten, was ggfs. auch zwangsweise durchgesetzt wird. Es wird aus anwaltlicher Sicht dringend davon abgeraten, ohne den Beistand seines Verteidigers …
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26.07.2017
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… und Filesharing. Achtung Wenn Sie eine Benachrichtigung vom Zoll erhalten, wonach die im Ausland bestellte Ware einbehalten wird und zur Klärung an den Markeninhaber übersandt werden soll, dann nehmen Sie bitte keinen Kontakt …
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25.07.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Mandanten, dass der Fall so schnell gelöst werden konnte. Zugleich zollen wir der ARAG Versicherung auch Respekt dafür, dass sie nicht auf ihrem Standpunkt verharrte, sondern sich von der Richtigkeit unserer Argumentation überzeugen ließ …
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17.07.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In einigen Branchen wird die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften durch den Zoll vor Ort überprüft. Ein Schwerpunkt der Prüfungen nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung …