58 Ergebnisse für Auflage
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… kann üblicherweise eine 50-Stunden-Woche geltend machen (Frank Pardey, Der Haushaltsführungsschaden, S. 23, 8. Auflage). Hat sie aufgrund eines Arztfehlers oder eines Verkehrsunfalls ein schweres Hirntrauma oder ein Polytrauma …
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25.11.2013
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… hinaus Ausnahmetatbestände vor für lizenzpflichtige Stromproduktionsanlagen bei Einhaltung bestimmter Auflagen. Greift der Ausnahmetatbestand können die Stromproduktionsanlagen von der Lizenzpflicht befreit werden. Das ist beispielsweise …
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25.10.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… ZPO, 26. Auflage, §32 Rn 16; LG München I, Urteil vom 10.01.2007, 21 O 20028/05, zit. nach juris). Da die ins Internet gestellte Tonaufnahme auch in Frankfurt aufgerufen werden konnte, war das Amtsgericht Frankfurt hier örtlich zuständig …
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13.09.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… Nachdem der Beschwerdeführer mit Beschluss des Landgerichts B. vom 04.07.2011 zunächst vom weiteren Vollzug der Untersuchungshaft verschont worden war, wurde der Haftbefehl - nachdem der Beschwerdeführer gegen ihm gemachten Auflagen verstoßen …
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16.04.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… 3 AZR 17/09 (5) BFH vom 06.03.2008, VI R 6/05 (6) BSG vom 02.03.2010, B 12 R 5/09 (7) BAG vom 22.04.2009, 5 AZR 436/08 (8) BAG vom 18.04.2012, 4 AZR 139/10 (9) Tipke-Lang, Steuerrecht, 21.Auflage2012 zu § 5 Rz. 98 (10)BFH 1998, BStBl II, 98, 99; Kirchhoff in Kirchhoff, EStG, 11. Auflage 2011, zu § 8 Rz.6 (11)BFH vom 30.4.2009, VI R 54/07
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05.03.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… vermag dies nicht zu überzeugen. Denn die Vermutung ist schon dann erschüttert, wenn die ernsthafte Möglichkeit eines anderweitigen Geschehensablaufs besteht (vgl. nur Thomas/Putzo-Reichold, ZPO, 32. Auflage 2011, § 286 Rn. 13 m.w.N …
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12.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… vermag dies nicht zu überzeugen. Denn die Vermutung ist schon dann erschüttert, wenn die ernsthafte Möglichkeit eines anderweitigen Geschehensablaufs besteht (vgl. nur Thomas/Putzo-Reichold, ZPO, 32. Auflage 2011, § 286 Rn. 13 m.w.N …
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28.01.2013
von Löber Steinmetz & García
… Stichworte „Notarieller Vertrag" und „Notarielles Beurkundungsverfahren" in Löber, Grundeigentum in Spanien. Handbuch für Eigentümer, Käufer und Verkäufer, 6. Auflage 2000; Peuster/Löber/Lozano, Código Civil. Das spanische Zivilgesetzbuch …
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23.01.2013
von Löber Steinmetz & García
… am Main, die Checkliste wieder, die sich in Löber/Huzel, „Erben und Vererben in Spanien", 4. Auflage, 200 Seiten, 38,- €, befindet: Checkliste für den deutschen Erblasser mit Vermögen in Spanien Ø Kommt bereits zu Lebzeiten des Erblassers …
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09.06.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… 20:37 Uhr i. S. d. § 19a UrhG öffentlich zugänglich gemacht wurde (vgl. Dreier/Schulze, UrhG, 3. Auflage, § 19a Rn. 6). Allerdings hat die Klägerin nicht glaubhaft gemacht, dass die Beklagte diese Rechtsverletzung begangen hat und damit …