11 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
11.01.2022
von Rechtsanwalt Dustin Bartz
Anspruch auf Rückschnitt gegen den Nachbar Wenn Zweige und Äste eines Baumes vom benachbarten Grundstück herüberragen, so hat der beeinträchtigte Nachbar grundsätzlich einen Anspruch aus § 1004 BGB gegen den Besitzer des benachbarten …
|
30.10.2018
von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
… einer Belegeinsicht im Zusammenhang mit der jährlichen Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummietverhältnissen (§ 556 BGB) beschäftigt. In dem entschiedenen Fall ging es um eine Dreizimmerwohnung in einem Mehrfamilienhaus in Heppenheim. Die gesamte …
|
25.10.2018
von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
… zur Schadensbeseitigung gegenüber dem Mieter voraussetzt. Denn das in §§ 280 Abs. 1 und 3, 281 Abs. 1 BGB als Anspruchsvoraussetzung vorgesehene Fristsetzungserfordernis gelte nur für die Nicht- oder Schlechterfüllung von Leistungspflichten (§ 241 …
|
24.10.2018
von Rechtsanwalt Matthias Schwab
… Grundsätzlich kann ein Reisevertrag nach § 651j Abs. 1 BGB sowohl vom Reiseveranstalter als auch vom Reisenden gekündigt werden, wenn die Reise infolge bei Vertragsabschluss nicht voraussehbarer höherer Gewalt erheblich erschwert, gefährdet …
|
11.10.2018
von Rechtsanwalt Matthias Schwab
In einer ganz aktuellen Entscheidung (BGH Urt. v. 29.03.2017, Az. VIII ZR 44/16 ) hat sich der BGH mit der Thematik Eigenbedarfskündigung befasst und die Rechte der Mieter (erneut) gestärkt. Nach § 573 Abs. 1 BGB erfordert die ordentliche …
|
11.10.2018
von Rechtsanwältin Anke H. Schumann
… BGB a.F. (§ 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB n.F.) zugunsten einer Bausparkasse als Darlehensnehmerin auch in der Ansparphase für anwendbar: „Der Darlehensnehmer kann einen Darlehensvertrag mit gebundenem Sollzinssatz ganz oder teilweise kündigen …
|
11.10.2018
von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
… Rheinland-Pfalz hat der Berufung der Klägerin jedoch nicht abgeholfen und die Berufung kostenpflichtig zurückgewiesen. Zur Begründung hat das LAG u. a. ausgeführt: „Ein wichtiger Grund i. S. v. § 626 Abs. 1 BGB ist nach der allgemeinen …
|
08.10.2018
von Rechtsanwalt Matthias Schwab
… regele, gemäß § 307 Abs. 1 BGB unwirksam sei. Als Leitsatz hielt der BGH fest: „Gemäß § 556b Abs. 1 BGB, der bestimmt, dass die Miete zu Beginn, spätestens bis zum dritten Werktag der vereinbarten Zeitabschnitte zu entrichten ist, kommt …
|
10.07.2018
von Kanzlei DSSD
… des Arbeitgebers i. S. v. § 315 BGB, sondern der Arbeitgeber ist als Schuldner des Urlaubsanspruchs verpflichtet, die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers zu berücksichtigen und daher auch den Urlaub für den vom Arbeitnehmer angegebenen Termin …
|
29.06.2018
von Kanzlei DSSD
… BGB) eine vorzeitige Entlassung aus dem Mietverhältnis begehrt. Denn der Mieter trägt gemäß § 537 Abs. 1 BGB das Verwendungsrisiko der Mietsache. Es ist deshalb allein seine Sache, einen geeigneten Nachfolger zu suchen, den Vermieter über …
|
28.06.2018
von Kanzlei DSSD
… konnte die Arbeitnehmerin nur einen Teilerfolg erringen. In seiner Begründung führte das BAG zunächst aus, dass ein Arbeitszeitkonto festhält, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer seine Hauptleistungspflicht nach § 611 Abs. 1 BGB …