133 Ergebnisse für Behörde

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Dieselskandal bei Mercedes könnte sich ausweiten
Dieselskandal bei Mercedes könnte sich ausweiten
| 25.01.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Abgasskandal bei Mercedes könnte sich ausweiten. Bei Daimler steht man zwar auf dem Standpunkt, dass keine illegalen Abschalteinrichtungen verwendet werden, doch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) sieht das offenbar anders. Auch das …
Abgasskandal: Schadensersatzansprüche gegen Opel geltend machen
Abgasskandal: Schadensersatzansprüche gegen Opel geltend machen
| 23.01.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Abgasskandal ist auch an Opel nicht spurlos vorübergegangen. Im Oktober 2018 hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf für rund 96.000 Diesel-Fahrzeuge angeordnet. Grund für den Rückruf ist, dass die Behörde bei der Überprüfung …
Abgasskandal: Schadensersatz beim Porsche Macan Diesel
Abgasskandal: Schadensersatz beim Porsche Macan Diesel
| 23.01.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Abgasskandal hat Porsche fest im Griff. Das Landgericht Dortmund stellte mit Urteil vom 15. Januar 2019 fest, dass Porsche aufgrund der Abgasmanipulationen beim Porsche Macan S mit 3-Liter-Diesemotor schadensersatzpflichtig ist (Az.: 12 …
Vermögensarrest im Steuerstrafverfahren - Geht das überhaupt?
Vermögensarrest im Steuerstrafverfahren - Geht das überhaupt?
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Der Vermögensarrest nach § 111e StPO dient im Strafverfahren dazu, dem Betroffenen vorläufig den Zugriff auf Vermögenswerte zu entziehen. Hierdurch soll einerseits potenziellen Tätern der Anreiz für Straftaten genommen werden, andererseits …
Dieselskandal: Verdacht der Manipulationen beim Software-Update
Dieselskandal: Verdacht der Manipulationen beim Software-Update
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
VW droht im Abgasskandal neuer Ärger. Ausgerechnet bei einem Software-Update treten Probleme auf, die befürchten lassen, dass die neue Steuerungssoftware erneut Abschalteinrichtungen enthält. Heißt: Es könnte eine erneute Abgasmanipulation …
Abgasskandal: Schadensersatz beim VW Touareg
Abgasskandal: Schadensersatz beim VW Touareg
| 21.01.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der VW-Abgasskandal hat sich auch auf die großvolumigeren Fahrzeuge mit 3-Liter-Dieselmotor ausgedehnt. Auch in diesen Fällen können Betroffene Schadensersatz geltend machen. Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 20. Dezember 2018 …
VG München: Software-Update muss bei manipulierten Diesel-Fahrzeugen installiert werden
VG München: Software-Update muss bei manipulierten Diesel-Fahrzeugen installiert werden
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nachdem der VW-Abgasskandal bekannt geworden war, hat das Kraftfahrt-Bundesamt einen verpflichtenden Rückruf für betroffene Fahrzeuge der Marken VW, Audi, Seat und Skoda angeordnet, damit eine unzulässige Abschalteinrichtung in den …
Erneut Verunreinigungen bei Valsartan entdeckt
Erneut Verunreinigungen bei Valsartan entdeckt
| 28.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die nächste schlechte Nachricht für Blutdruckpatienten: Erneut müssen Arzneimittel mit dem Wirkstoff Valsartan zurückgerufen werden. Diesmal geht es um das Valsartan des indischen Herstellers Mylan, bei dem bislang keine Verunreinigungen …
Opel Astra und Corsa im Visier des Kraftfahrt-Bundesamts
Opel Astra und Corsa im Visier des Kraftfahrt-Bundesamts
| 25.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das sieht nicht gut aus für Opel: Erst die Rückrufe für Zafira, Insignia und Cascada, dann die Ablehnung des Einspruchs vor dem Verwaltungsgericht und jetzt weitere Untersuchungen des Kraftfahrt-Bundesamtes. Die Flensburger Behörde hat nach …
Mitwirkungspflicht bei Unterhaltsvorschuss
Mitwirkungspflicht bei Unterhaltsvorschuss
| 12.11.2018 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Es kommt vor, dass ein getrennt lebender, geschiedener, verwitweter oder ledige Elternteil alleine für den Unterhalt eines Kindes sorgen muss, da der andere Elternteil keinen, zu niedrigen oder nur unregelmäßigen Kindesunterhalt zahlt. Für …
Abgasskandal: Porsche muss Cayenne zurücknehmen
Abgasskandal: Porsche muss Cayenne zurücknehmen
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nach zahlreichen Urteilen gegen VW im Abgasskandal ist nun erstmals auch Porsche verurteilt worden. Nach einem Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 25.10.2018 muss Porsche einen Cayenne Diesel zurücknehmen und dem Kläger knapp 60.000 Euro …
Unzulässige Abschalteinrichtungen bei Opel – KBA ordnet Rückruf an
Unzulässige Abschalteinrichtungen bei Opel – KBA ordnet Rückruf an
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung muss Opel rund 96.000 Diesel-Fahrzeuge zurückrufen. Das hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) mit Bescheid vom 17. Oktober angeordnet. Das KBA hat bei den Modellen Opel Insignia …
Dieselskandal: Audi muss Bußgeld in Höhe von 800 Millionen Euro zahlen
Dieselskandal: Audi muss Bußgeld in Höhe von 800 Millionen Euro zahlen
| 20.10.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Audi AG hat im Dieselskandal ein Bußgeld in Höhe von 800 Millionen Euro am 16. Oktober 2018 akzeptiert. Die Staatsanwaltschaft München II hat die Geldbuße wegen einer Verletzung der Aufsichtspflicht verhängt. Ein …
Razzia bei Opel – Verdacht der Abgasmanipulationen
Razzia bei Opel – Verdacht der Abgasmanipulationen
| 16.10.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Rutscht Opel tiefer in den Dieselskandal? Zumindest gab es am Montag, 15.Oktober 2018, eine Razzia an den Opel-Standorten in Kaiserslautern und Rüsselsheim, die darauf hindeuten könnte. Nach Medienberichten schickte die Staatsanwaltschaft …
EU-Kommission ermittelt gegen BMW, Mercedes und VW wegen möglicher Absprachen zur Abgasreinigung
EU-Kommission ermittelt gegen BMW, Mercedes und VW wegen möglicher Absprachen zur Abgasreinigung
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Den deutschen Autobauern VW, Mercedes und BMW droht Ungemach aus Brüssel. Die EU-Wettbewerbskommission hat eine formelle Untersuchung wegen des Verdachts wettbewerbswidriger Absprachen eingeleitet. Neu sind die Vorwürfe gegen die deutschen …
VW Abgasskandal – Schriftstück belastet Vorstand
VW Abgasskandal – Schriftstück belastet Vorstand
| 31.08.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für die Schadensersatzansprüche der VW-Aktionäre im Abgasskandal ist es maßgeblich, ob der Konzern sie zu spät über die Manipulationen und die Klage in den USA informiert und damit gegen seine Ad-hoc-Pflichten verstoßen hat. Wie die …
VW Abgasskandal – Zeugenaussagen belasten Vorstand
VW Abgasskandal – Zeugenaussagen belasten Vorstand
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Es tauchen immer wieder neue Spekulationen auf, dass die VW-Führungsspitze schon früher von den Abgasmanipulationen wusste als bisher eingeräumt wurde. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ wurden nun der ehemalige und …
Abgasskandal – VW zieht personelle Konsequenzen
Abgasskandal – VW zieht personelle Konsequenzen
| 27.08.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der VW-Abgasskandal hat nun offenbar auch personelle Konsequenzen. Mehreren VW-Mitarbeitern droht wegen der Abgasmanipulationen wohl die Entlassung, wie u. a. die „Bild am Sonntag“ berichtet. Die betroffenen Mitarbeiter sollen in den …
Abgasskandal: VW gerät zunehmend unter Druck
Abgasskandal: VW gerät zunehmend unter Druck
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im VW-Konzern zog man sich im Abgasskandal immer gerne darauf zurück, erst am 18. September 2015 durch die US-Behörden von den Abgasmanipulationen erfahren zu haben. Doch so überraschend kam die Nachricht für die Konzernspitze nach einem …
VW Abgasskandal – Winterkorn durch Zeugenaussage schwer belastet
VW Abgasskandal – Winterkorn durch Zeugenaussage schwer belastet
| 27.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der ehemalige VW-Chef Winterkorn ist im Abgasskandal durch die Zeugenaussage eines führenden VW-Technikers schwer belastet worden. Demnach war der damalige Vorstandsvorsitzende schon im Frühjahr 2015 über die Abgasmanipulationen im Bilde, …
Tesla S – Kunden sollen Elektroprämie zurückzahlen
Tesla S – Kunden sollen Elektroprämie zurückzahlen
| 25.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer auf ein Elektroauto setzt, ist in Sachen Abgaswerte auf der sicheren Seite. Darüber hinaus kann er beim Bundesamt für Wirtschaft- und Ausfuhrkontrolle (Bafa) eine Umweltprämie von bis zu 4000 Euro beantragen. Für mehrere Hundert …
Verdacht der Abgasmanipulation bei Opel
Verdacht der Abgasmanipulation bei Opel
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Auch bei Opel gibt es nun den Verdacht der Abgasmanipulationen. Der Autobauer muss sich innerhalb einer Frist von zwei Wochen gegenüber dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erklären. Dabei geht es um die Funktionsweise der Abgasreinigung bei drei …
Die Sanktionen bei Ordnungswidrigkeiten
Die Sanktionen bei Ordnungswidrigkeiten
| 07.07.2018 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Als mögliche Rechtsfolgen einer Verkehrsordnungswidrigkeit kommen eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld (§ 56 Abs. 1, Satz 2 OWiG) eine Verwarnung mit Verwarnungsgeld (§ 56 Abs. 1, Satz 1 OWiG) eine Geldbuße (§ 17 OWiG) und die Nebenfolge …
Abgasskandal – Audi zahlt ehemaligem Ingenieur hohe Abfindung
Abgasskandal – Audi zahlt ehemaligem Ingenieur hohe Abfindung
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Zuge des Audi-Abgasskandals wurde im vergangenen Jahr ein Ingenieur und ehemaliger Abteilungsleiter festgenommen. In Untersuchungshaft packte der Mann aus und belastete etliche Manager wegen der Abgasmanipulationen schwer. Gegen Kaution …