107 Ergebnisse für Bewertung
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12.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… einer Veröffentlichung zu. Durch solche Bewertungen soll eine höhere Markttransparenz und eine leichtere Vergleichbarkeit der Qualität geschaffen werden. Auch das Bewertungssystem der Pflegekassen bezeichnete das Gericht als nicht prinzipiell …
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08.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… sie sich lediglich auf eine abweichende rechtliche Bewertung des schon vor der Ehe erlernten und ausgeübten neuen Berufes der Antragstellerin und rügt keinen übergangenen substantiierten Tatsachenvortrag, der sonst einen ehebedingten Nachteil …
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09.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… lediglich die Noten "sehr gut" oder "mangelhaft". Dieses System ist für den objektiven Leser nicht nachvollziehbar und deshalb irreführend. Die Bewertungen der Pflegeberichte sind daher nicht aussagekräftig. (SG Münster, Urteil vom 20.08.2010 …
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30.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Pharming[9] an die Täter gelangen, kann der Kunde jedenfalls nicht erkennen, dass er auf eine andere Homepage umgeleitet wird. Eine Pflichtverletzung des Kunden kann nicht unterstellt werden.[10] Nach sachverständiger Beratung und Bewertung …
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03.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… zu bewerten. Grundsätzlich kann ein unterzeichnetes notarielles Schuldanerkenntnis nicht erfolgreich mit den Argumenten angegriffen werden, die vor Unterschrift gegen die Forderung des Gegners hätten erhoben werden können. Wir Martin J. Haas Rechtsanwälte meinen: Ein umsichtiger Arbeitgeber der sich durch kluges Taktieren mühevolles Prozessieren ersparte.
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28.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… einer Entscheidung des gesetzlichen Betreuers über eine solche Maßnahme. Nach der Ansicht des BGH traf die Bewertung des Landgerichts nicht zu, der Angeklagte habe sich durch seine Mitwirkung an der aktiven Verhinderung der Wiederaufnahme …
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16.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Rechtsprechung nicht nur eine zutreffende, voll-ständige und verständliche Mitteilung von Tatsachen, sondern darüber hinaus auch eine fachmännische Bewertung, um eine dem Anleger und der Anlage gerecht werdende Empfehlung abgeben zu können. Gleichwohl …
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18.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Verbreitung einer bestimmten eBay-Bewertung wurde mittels Unterlassungserklärung untersagt. Diese Unterlassungserklärung umfasst das Verbot die Äußerung in Zukunft zu tätigen, als auch die bereits getätigte Äußerung zu löschen …
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06.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Ansicht, da es sich vorliegend insbesondere um eine Meinungsäußerung handelt und nicht um Tatsachenbehauptungen und diese im Fall dem Grundrecht des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vorrangig war. Die negative Bewertung eines Produkts …
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24.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… und beurteilt werden muss. Demnach ist sie eine wertende Äußerung und unterliegt dem Schutz des Grundrechts der freien Meinungsäußerung aus Art. 5 GG. Bei der Bewertung der Geschäftsfähigkeit und des Rücktritts eines Vorstandvorsitzenden von großen …
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13.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im vorliegenden Fall erschien in einer Zeitung ein Artikel mit der Bewertung eines Imbisses durch eine Testperson. Der Imbiss Inhaber verlangte daraufhin Auskunft bezüglich des Namens und der Anschrift des Testessers aus § 242 BGB …