107 Ergebnisse für Bewertung
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23.11.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… transparente Angebote und freuen uns auf die nächsten 50 positiven Bewertungen (aller Niederlassungen). Wir wünschen Ihnen und Ihrer Rechtssache nur eins: Alles Gute.
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16.02.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… den umfassenderen Feststellungsantrag, der mit einem höheren Streitwert zu bewerten ist, hat er die damit verbundenen höheren Kosten hinzunehmen (vgl. BVerfG NJW 1992, 1673). d) Soweit dagegen andere Entscheidungen entweder nur auf die offene …
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03.02.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ist ein interessanter Ansatz, der sich aber u. E. als Themaverfehlung herauskristallisiert. Und so wäre ggf. folgende Gegenargumentation ermöglicht: Es geht bei der Frage der Höhe der zu erstattenden Nutzungen um die abstrakte Bewertung der Frage …
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02.06.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… nicht aber in dem aufgezeigten Fall einer durch das Mobbing bedingten Erkrankung. In solch einem Fall ist bereits aufgrund des Grundsatzes von Treu und Glauben die Schutzwürdigkeit des Opfers im Rahmen einer Gesamtabwägung höher zu bewerten …
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08.05.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 17.09.2013 ausgeführt, dass das Berufungsgericht eine Partei neu informatorisch zu befragen hat, soweit eine seitens der Partei in erster Instanz getätigte Aussage anders interpretiert …
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01.04.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 25.11.2010 – IV ZR 124/09 hierüber zu urteilen und stellte folgenden Leitsatz auf: Die Bewertung von Nachlassgegenständen, die nach dem Erbfall veräußert werden, orientiert …
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… zu bewerten. Dies ist beispielsweise bei in erheblichem Maße ungeordneten wirtschaftlichen Verhältnissen der Fall. Voraussetzung ist eine Täuschung und ein hierdurch ursächlich hervorgerufener Irrtum. Die Arglist setzt zumindest bedingten …
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… gekündigte Genussrechte in einem Insolvenzverfahren nicht als fällige Forderungen zu bewerten seien. Insoweit müsste ein Gericht einen Insolvenzantrag ablehnen. Entsprechende Rechtsgutachten zu dieser Frage seien in Auftrag gegeben. Die Verwirrung …
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… den Darlehensnehmer zu bewerten. Denn: Dem Darlehensnehmer soll die Ausübung seines Widerrufsrechtes problemlos ermöglicht werden. Der Lauf der Frist beginnt mit Übergabe der Belehrung ... und nicht danach. Also ist das Wort frühestens …
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02.01.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Für die Beschwer kommt es den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung im Berufungsrechtszug an Der Bundesgerichtshof hat mit Entscheidung vom 27. November 2013 , A.z.: VI ZR 6/13 klarstellend geurteilt: Maßgebend für die Bewertung …
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15.10.2013
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… ist nicht bekannt. Bekannt ist allerdings, dass die Bewertung des S&K-Immobilienbestandes aufgrund von „Gefälligkeitsgutachten" extrem überhöht gewesen war. Ob also die Darlehen also wirklich gesichert sind oder ob jemals wieder Kapital …
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03.06.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… zu bewerten ist, die eigene Verjährungsfristen erst zu laufen beginnen lässt. Nach Ablauf einer Frist von 10 Jahren wird es allerdings schwer gegen Verjährungseinwände anzukämpfen. Letztendlich muss alles, da wir eine Einzelfallrechtsprechung …
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16.04.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Verhältnissen zu bemessen, die am Stichtag vorlagen. Dieser Grundsatz ist auch nach Ansicht des BGH, das auch bei der Bewertung von Depots im Endvermögen ebenso zu berücksichtigen. Es handelt sich nämlich auch insoweit um die Bilanzierung …
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15.04.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Verhältnissen zu bemessen, die am Stichtag vorlagen. Dieser Grundsatz ist auch nach Ansicht des BGH, das auch bei der Bewertung von Depots im Endvermögen ebenso zu berücksichtigen. Es handelt sich nämlich auch insoweit um die Bilanzierung …
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28.01.2013
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… der niedrigen Beweggründe nicht gegeben sei. ... Bei der Prüfung der niedrigen Beweggründe ist erforderlich und zugleich genügend, dass der Täter die Umstände kennt und bewusst erfasst, welche die Bewertung seines Handlungsantriebes als niedrig …
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15.11.2012
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… daher gemäß der „Erstbewerberregelung" gesondert betrachtet worden. Durch die Auswahlkommission sei zwar festgestellt worden, dass seine Eignung zumindest als „gleich gut" zu bewerten sei. Daher sei in einem zweiten Schritt geprüft worden …
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27.03.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… 20428&pos=0&anz=1 entschieden, dass im Fall einer Restwertausgleichsklausel nicht gleichzeitig pauschalisierte Kilometer aufgenommen werden dürfen. Demnach gilt nach der Rechtlichen Bewertung des Bundesgerichtshofes Folgendes, falls …
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16.03.2012
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… Bausparkassen gelte. Die Kontogebühr für Bausparverträge sei grundsätzlich anders zu bewerten als für bloße Darlehensverträge. Bauspardarlehen seien mit klassischen Darlehen nicht vergleichbar. Auch hier wird letztlich nur eine Entscheidung …
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18.10.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die Voraussetzungen der Tötung auf Verlangen vor, so ist auch eine Bewertung der Tat als Mord ausgeschlossen (vgl. RG 53, 293). Der Bundesgerichtshof hat sich bereits vor Jahren im Fall des „Kannibalen von Rothenburg" mit dem Nichtvorliegen …
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18.08.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die Verurteilung mit Beschluss vom 28.06.2011, Az.: 1 StR 192/11 aufgehoben. Die Feststellungen zum Tatgeschehen seien widersprüchlich, die Beweiswürdigung lückenhaft und die rechtliche Bewertung baue nicht auf den Feststellungen auf. Eine Lücke …
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08.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… gegenüber der Commerzbank. Auch dieses Schreiben blieb unbeantwortet. Das für eine deutsche Bank ungewöhnliche Geschäftsgebaren bewerten wir als „Strategie”. Die Verunsicherung eines manchen Anwalts bzw. Mandanten ist bei derartigem …
20.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… darauf abzustellen, ob es sich bei diesen um selbstständige Werke handelt. Der Bundesgerichtshof hat den Fall an das Berufungsgericht zur erneuten Beurteilung zurückgewiesen. Bei der Bewertung ist zu berücksichtigen, dass meistens nur …
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17.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… des vereinbarten Honorars. Daraufhin kann der Patient eine Bewertung des vermittelten Arztes abgeben. Die Kläger waren der Ansicht, dass die teilnehmenden Zahnärzte gegen die Berufsordnung der bayerischen Zahnärzte verstoßen und die Vermittlung …
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30.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… wenn die dingliche Belastung zur Absicherung der gegenüber einem Dritten bestehenden Verbindlichkeit bestellt wurde. Das Berufungsgericht hat ausgeführt, die Bewertung der Grundstücke nach dem Ertragswertverfahren durch den Sachverständigen sei …