36 Ergebnisse für Bildmarke
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Fortuna Düsseldorf" ( Registernummer 302009072133 ) und einer Wort-/ Bildmarke, welche das Vereinslogo schützt ( Registernummer 302009072134 ), zu. Forderungen der Abmahnung: Aufgrund dieser angeblichen Markenrechtsverletzung …
06.12.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der CBH Rechtsanwälte, werden durch die verkauften Produkte die Markenrechte an dem sogenannten " Burberry Check " verletzt. Hierbei handelt es sich um ein durch diverseste Bildmarken geschütztes Karomuster, welches für Burberryprodukte typisch …
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… sind sowohl Dreidimensionale Marken (Unionsmarkenregistrierung Nr. 8811267) als auch Wort- und Bildmarken (Internationale Markenregistrierung 1325552, 866763) eingetragen. Die Hermès Sellier S.A.S hat sich unter anderem die Rechte …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird in der Abmahnung ausgeführt, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Inhaber der europäischen sowie deutschen Bildmarke „Edelstahl rostfrei“ sei (UM 467 42 31 und DE 30 2017 014 667) sei. Die Marke werde seit Jahren …
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11.04.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eine Markenrechtsverletzung zu Lasten der Wortmann KG vor. Die Marke "Tamaris" ist beim DPMA unter der Nr. 011869377 als Wort-Bildmarke in den Nizza-Klassen 3, 14 ,18 ,21 ,25 und 35 eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wird seitens …
20.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 eingetragen. Folglich wird eine Markenrechtsverletzung geltend gemacht. Forderung aus der Abmahnung: Aufgrund der Markenrechtsverletzung wird die Abgabe einer strafbewehrten …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eBay in einem Fall Aufkleber und in einem weiterem Fall Kappen angeboten haben, die die Marke „Monster Energy“ und/oder die Bildmarke der Company aufweisen soll. Die Monster Energy Company ist die Inhaberin der eingetragenen europäischen …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird vorgeworfen durch das Verwenden der Wort-/Bildmarken Markenrechtsverletzungen begangen zu haben, da das jeweilige Ladengeschäft nicht von Harley-Davidson autorisiert sei. Neben den markenrechtlichen Ansprüchen werden auch Ansprüche …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Das Vereinslogo des VfL Wolfsburg ist zugunsten der GmbH als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Ebenfalls bei DPMA eingetragen ist die Wortmarke „VfL Wolfsburg“ unter …
13.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… zum Kauf angeboten worden sein. Durch das Verwenden und Verfälschen des PUMA Logos habe der abgemahnte Online-Händler die Wort-/Bildmarke PUMA rechtsverletzend genutzt. Damit würde eine Markenrechtsverletzung an der Marke PUMA zu Lasten …
30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Markenamt als Wort-Bildmarke eingetragen, Inhaberin dieser ist die VfB Stuttgart 1893 AG. Bei den angebotenen Produkten würde es sich nicht um solche, von der Markeninhaberin selbst in den Verkehr gebrachte Produkte handeln …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Bekleidungsstücke eingetragen. Gleiches gelte für die Marken „TOMMY“ und „HILFIGER“ sowie für das bekannte Hilfiger Logo (Bildmarke). Durch das Anbieten gefälschter Ware auf eBay, habe der Abgemahnte die Markenrechte der Tommy Hilfiger Licensing …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV" und der Wort-Bildmarke "Raute", die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die Verletzung des Markenrechts abgemahnt …
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24.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Wortmarke "VfB Stuttgart" (Nr. 009602954 und Nr. 017493727 beim DPMA) sowie der Wort-Bildmarke "VfB" (Nr. 3020170295847 und Nr. 017493776). Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe auf einer Internetseite Schieferuntersetzer …
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20.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird. Inhalt der Abmahnung: Die BigHit Entertainment Co. Ltd. ist Inhaberin der Wort-/Bildmarke "BTS" (EM 017942677) und der Wortmarke "BT21" (IR 1449028). Die Abgemahnte habe über eine Internetseite Gesichtsmasken, welche das Kennzeichen …
15.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Merchandising GmbH aus Dortmund sei Inhaberin der geschützten Marken "BVB 09" und "BORUSSIA DORTMUND". Ebenso sei das bekannte Logo als Wort/Bildmarke geschützt. Eine Genehmigung seitens der BVB Merchandising GmbH zur Nutzung der Marken für …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… einer der europaweit größten und bekanntesten Onlinehändler für Möbel und Einrichtungsgegenstände. Die home24 SE ist Inhaberin der EU-Marke "home24" als Bildmarke (UM 150 74 085), sowie für Waren der Klassen 20, 24, 35 und der Bildmarke (UM 156 82 404 …
31.12.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… nun eine Abmahnung, mit welcher die Markenrechte der FC Bayern München AG durchgesetzt werden sollen. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die FC Bayern München AG Inhaberin der Wort-/Bildmarke "FC Bayern München …
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02.12.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Rechte an der eingetragenen Bildmarke "Raute" sowie der Bezeichnung "Hamburger SV". Die Abmahnung richtet sich gegen eine Person, die auf eBay Kleinanzeigen Garten- und Freizeitgeräte zum Kauf anbietet. Diese angebotenen Produkte seien …
31.10.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… VfB Stuttgart" sowie der Wort-Bildmarke "VfB". Inhalt der Abmahnung: Die Abmahnung richtet sich an einen Online-Händler. Dieser soll sowohl die Wortmarke "VfB Stuttgart" als auch die Wort- und Bildmarke "VfB" für Titel seiner Auktionen …
22.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Wort/Bildmarken im Bereich Motorräder, aber auch im Bereich von Merchandise-Artikeln (z.B. Sticker, Schmuck u.w.) sei. Der von der Abmahnung Betroffene habe Schmuck mit dem Logo der Firma angeboten, jedoch soll es sich bei diesem weder um …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", Registernummer 30613597 und der Wort-Bildmarke "Raute", Registernummer 1014052 und 30613598, die beim Deutschen …
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03.08.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ohne die notwendige Zustimmung der Rechte-Inhaberin. Die Produkte habe er über die Plattform www.redbubble.com vertrieben. Das Vereinslogo des VfL Wolfsburg ist als Wort- und Bildmarke geschützt. Somit stelle die unberechtigte Verwendung …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", Registernummer 30613597 und der Wort-Bildmarke "Raute", Registernummer 1014052 und 30613598, die beim Deutschen Patent …