35 Ergebnisse für Deutsche Marke
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13.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… aber als Marke der wwwe GmbH bestehen. Wie aus Euroweb Internet GmbH die wwwe GmbH geworden ist können Sie unter wwwe GmbH ? Haben Sie auch ein Schreiben der wwwe GmbH in Bezug auf die „Anpassung Ihrer Vertragskonditionen“ erhalten …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Marke, Kabelkennfadenmarken. Die Institution zum Schutz des geistigen Eigentums ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit dem Hauptsitz in München. Die einzelnen Markenformen werden in einem nächsten Beitrag näher erläutert …
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23.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Marke für das eigene Angebot mit einem anderen Produkt verwendet wird ist das Anhängen an eine fremde ASIN regelmäßig markenrechtsverletzend und stellt zudem eine verbotene Täuschung über die betriebliche Herkunft der Ware dar. Das gleiche gilt …
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… In den Abmahnschreiben wird die Verletzung der Marke „Paul Mitchell“ behauptet. Es wird unter anderem ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung gefordert, weiterhin Auskunft …
27.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… diese nicht auf eine eingetragene deutsche Marke oder Gemeinschaftsmarke gestützt, so dass sich auch die Frage des Vorrangs des Markengesetzes stellte. Im Ergebnis war die Klage nach Ansicht des LG Bochum nach Maßgabe hinsichtlich beider Beklagten unter …
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28.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Schutzrechte" sind u.a. Marken, Designs und Patente. Abgedeckt ist aber auch das Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, u.a. Bitte beachten Sie , dass der vorstehende Artikel den rechtlichen Stand der Dinge zum Zeitpunkt der Veröffentlichung darstellt und die konkrete Beratung im Einzelfall nie ersetzen kann.
BGH: Es ist verboten, Produkte gerade als Imitation von Originalprodukten zu bewerben (Markenparfüm)
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12.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden. Die Beklagten bieten im Internet unter der Marke „Creation Lamis" niedrigpreisige Parfüms an, deren Duft …
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
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03.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ob „Almdudler" auch hierzulande den erweiterten „Bekanntheitsschutz" des Markenrechts genießt. Der Hersteller von „Almdudler" besitzt eine ganze Reihe von Marken, etwa die DE-Wort-/Bildmarke „Almdudler-Limonade", eingetragen für „Almdudler …
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27.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Das Landgericht und das Oberlandesgericht haben der Beklagten die Verwendung der Bildmarke verboten. Die Revision der Beklagten hatte keinen Erfolg. Der Bundesgerichtshof hat eine Verletzung der eingetragenen Marke der Klägerin bejaht …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… des Zugriffs auf Informationen über Rechte, besonders gewerbliche Rechte, nämlich Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Urheberrechte, Namen und Domains durch das Mittel der Telekommunikation, besonders durch das Internet" sowie in Klasse 42 …
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31.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zur Zeit versenden die Münchener Rechtsanwälte Waldorf Frommer Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Adler der neunten Legion” mit Channing Tatum, Mark Strong, Jamie Bell, Donald Sutherland u.a. Regie …
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18.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Schutzrechte" sind alle Rechte des "geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere Informationen zum Thema „Fachanwalt" finden Sie unter: http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA_Entwicklung.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA2010.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2009/10_FA_Grafik.pdf
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17.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Nur wer ausreichend Prozesserfahrung mitbringt kann wissen, welchen Herausforderungen ein Sachverhalt in der gerichtlichen Auseinandersetzung standhalten muss - und wann es gilt, einen Prozess besser zu vermeiden.
16.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… seiten/04_10_02.php). Von den 153251 Rechtsanwälten in Deutschland in 2010 waren 38745 (25,28 %) Fachanwälte und nur 543 (0,35 %) Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a.
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15.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA_Entwicklung.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA2010.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2009/10_FA_Grafik.pdf
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08.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zu vermeiden. Fachanwälte sind nur solche Rechtsanwälte, die diesen Titel aufgrund ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des "geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… deutschen Musiker und Produzenten, Dieter Bohlen, in seinem Buch „Der Bohlen-Weg" (München, 2008, S. 291 f, 295 f.): „(...) Eins ist vollkommen sicher: Das Geschäft wird nie mehr so sein, wie es mal war, und die Gewinne natürlich …
Abmahnrecht: Keine Impressumspflicht bei reinen „Baustellen“-Seiten (LG Düsseldorf (Az. 12 O 312/10)
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… sein Firmenlogo und den Hinweis enthielt „alles für die Marke". Es wurde zudem darauf hingewiesen, die Seite werde zurzeit gründlich überarbeitet. Besucher sollten in wenigen Tagen noch einmal die Seite besuchen. Angegeben waren ferner eine E-Mail …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Grenzen hat, wie Fachanwalt Dr. Jaeschke jüngst dargelegt hat (vgl. den Aufsatz „Satirische und kritische Verwendung bekannter Marken im deutschen und britischen Recht" in: Götting, Horst-Peter und Westkamp, Guido (Hrsg …
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27.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Bei der Anmeldung einer EU-Marke ist die Gefahr, fremde Rechte zu verletzen, naturgemäß um ein Vielfaches höher, als bei der Anmeldung einer deutschen Marke, da Sie mit einer EU-Marke derzeit verschiedenste Rechte in 27 verschiedenen Ländern …
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24.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Kennen Sie den Wert Ihrer Marke? Der Markenwert spielt die zentrale Rolle etwa bei der Bestimmung von Lizenzgebühren bei der Lizenzierung einer Marke und bei der Bestimmung des Kaufpreises beim Markenkauf oder -verkauf. Der Wert …
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21.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zu nennen. In jedem Fall sollten Sie in allen Amts- und Gerichtsverfahren (Widerspruchs-, Nichtigkeits-, Löschungs-, Verfügungs- und Klageverfahren) darauf achten, dass Ihre Interessen bei deutschen Marken vor dem Deutschen Patent …