9 Ergebnisse für Eingetragenes Design
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13.10.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… weiterhelfen können, wenn dieser nicht über ein eingetragenes Schutzrecht, wie bspw. ein Design, verfügt. Sollten Sie eine Fallproblematik dieser Art haben, freuen wir uns auf Ihre Kontaktaufnahme. Das Erstgespräch ist bei uns grundsätzlich …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… welches ähnlich wie die Marke, ein eingetragenes Schutzrecht darstellt. Die Anforderungen, welche an die Eintragung eines Designs gestellt werden, sind im Vergleich zur Marke weitaus geringer. So prüft das Markenamt hierbei mehr oder minder …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einen betroffenen Mandanten. Unserem Mandanten wird in der Abmahnung vorgeworfen, das bei der WIPO (World Intellectual Property Organisation) zugunsten der Fin-Gears Limited Liability Company eingetragene Design Nr. DM/207 185 verletzt zu haben …
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03.06.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… eingetragene Design habe unsere Mandantschaft nunmehr durch das Anbieten eines ähnlichen Hakens verletzt. Der Verkauf des entsprechenden Hakens unserer Mandantschaft sei über das Portal eBay.de erfolgt. Als Designmusterrechtsverletzung sei …
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06.12.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… einer Atemmaske als Produktfälschungen über das Internethandelsportal eBay gerügt. Die geltend gemachten Ansprüche werden auf eine Verletzung an den eingetragenen europäischen Designs zu den Designnummern 003165265-0001 und 003165265-0002 gestützt …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird eine Designrechtsverletzung an dem eingetragenen Design der Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH &Co. KG. Konkret geht es um einen Haken, den unsere Mandantschaft auf eBay zum Kauf angeboten hat. Dieser sei seinem Gesamteindruck …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… habe Jute- und Turnbeutel mit Bedruckung auf Amazon angeboten. Die Beutel seien dabei mit eingetragenen Designs der Visual Statements GmbH bedruckt gewesen, unter anderem beispielhaft mit dem Design „Nicht Schubsen! Ich habe einen Joghurt …
24.11.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Firma Choon’s Design Inc. sowie der Rainbow Loom Handels GmbH vorgelegt, in der die Verletzung eines eingetragenen Gebrauchsmusters gerügt wird. Es wird vorgeworfen, dass in Deutschland mit einem Bausatz zum Herstellen von Armbändern, Ketten …
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18.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… hierbei an, dass ihr an dem Design ein Geschmacksmusterrecht zustünde und verweist hierbei auf tatsächlich eingetragene Geschmacksmuster mit ähnlichem Design. Darüber hinaus wird durch die Abmahnerin moniert, dass der Abmahnadressat …