11 Ergebnisse für Erfinder
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01.03.2023
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Das hat heute jedes Auto - damals aber ging es um eine Erfindung. Sehr anschaulich dargestellt in einer US-Patentanmeldung vom 04. Oktober 1922. Das hat heute jedes Auto… Vor 100 Jahren aber ging es um eine Erfindung Gemeint …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… bahnbrechende Erfindung, kein völlig neues Produkt oder Verfahren vorgewiesen werden. Bei den meisten patentierten Innovationen handelt es sich um Weiterentwicklungen oder Verbesserungen. Zum Schutz Ihrer Innovationen hilft nur die rechtzeitige …
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20.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… sind, können auch kritische Bewertungen hilfreich sein, die Leistung des Unternehmens zu optimieren. Problematisch sind vor allem negative Kommentare, in denen wütende Kunden Lügen erfinden, um das Unternehmen zu schädigen. So war …
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05.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
… umfassenden Erfahrung bei der Betreungung von Unternehmen sowie Unternehmerinnen und Unternehmern. Wir müssen nicht jedesmal das Rad neu erfinden. Bei größeren Projekten gestalten wir diese gerne mit Ihnen und betreuen Sie in allen …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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12.05.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… ziehen würde, wenn es darum geht, die Patentfähigkeit von Erfindungen zu beurteilen. Im Prinzip gilt – wenn die anderen Voraussetzungen erfüllt sind – eine Erfindung als erfinderisch, wenn sie dem Fachmann aus dem Stand der Technik …
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29.03.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… zu können. In einem aktuellen Urteil zu einem Europäischen Patent (T 577/11) war dies für den Anmelder fatal. Es kommt häufig vor, dass eine erste Anmeldung z. B. vom Erfinder selbst, einem Tochterunternehmen oder einem Kooperationspartner …
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23.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Schutzrechten an dem „Sitzsack“ „Lamzac“ ab. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Unserem Mandanten wird vorgeworfen, über die Handelsplattform eBay Fälschungen des Sitzsacks, dessen Erfinder Herr Oomen offenbar ist, angeboten zu haben …
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28.10.2013
von LSS - Rechtsanwälte
… als für eine der Kundin gegenüber wirksame Regelung. Die dem Sachverhalt zugrundeliegende Masche wird von Kriminologen als „Überzahlungstrick" bezeichnet und ist eine Erfindung der sog. Nigeriaconnection. Die Polizei warnt seit Jahren …
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21.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
In Unternehmen ist Kreativität und Ideenreichtum heute so wichtig, wie nie zuvor. Der immer härter werdende Wettbewerb zwingt Unternehmer, ständig Neues auszuprobieren und Innovatives zu erfinden. Daher sind individuelle Daten und Ideen …