34 Ergebnisse für Fahrverbot
Suche wird geladen …
|
23.03.2018
von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sind grundsätzlich erlaubt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit Urteil vom 27.02.2018, Az. ( BVerwG 7 C 26.16 und BVerwG 7 C 30.17 ) entschieden und damit der klagenden Deutschen Umwelthilfe …
|
22.03.2018
von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Im Rahmen der Bearbeitung von Fällen zum Thema „Dieselskandal“ ergab sich, dass auch bei Verbraucherdarlehen und hier speziell bei Autokrediten die Kunden nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht aufgeklärt worden sind. Wir haben in …
|
15.11.2017
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Das behördlich angeordnete Führen eines Fahrtenbuchs: Für den Fahrzeughalter ist es nervig, kann bei Verstößen auch richtig ins Geld gehen. Aber punktebewehrt sind diese Verstöße nicht. Rechtsanwalt und Strafverteidiger Heiko Urbanzyk aus …
|
10.02.2020
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Nach geltender Rechtslage dürfen Führer eines Kfzs, dessen Motor läuft oder das sich mit abgestelltem Motor noch fortbewegt, ein Mobiltelefon nicht in die Hand nehmen und dabei welche auch immer vorgesehene Funktion des Telefons nutzen, § …
|
24.11.2016
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Gerichte dürfen zur Aufklärung von Ordnungswidrigkeiten aus dem Straßenverkehrsbereich Hausdurchsuchungen bei den Betroffenen anordnen. Das gilt jedoch nicht ausnahmslos. Vielmehr müssen die Gerichte – wie alle staatlichen Organe – dabei …
|
21.07.2016
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Aus der Innenstadt komme ich her, die Ordnungswidrigkeiten werden immer mehr. Auf Fahrrädern und in Autos sitzen Menschen, die mit Handys Pokémons blitzen. Diese lyrische Eigenleistung soll verdeutlichen, dass Fahrradfahrer und auch …
|
06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Christian Bock
Verkehrssünder, denen mehrere Fahrverbote auferlegt werden, können diese Verbote unter bestimmten Voraussetzungen gleichzeitig verbüßen. Sofern der Betroffene zwei Fahrverbote aus verschiedenen Bußgeldbescheiden zu verbüßen hat, werden …
|
05.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Christian Bock
Gemäß § 46 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) ist einer Person, die sich ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist, die Fahrerlaubnis zu entziehen. Die wohl geläufigsten Gründe für so eine Fahrungeeignetheit sind Drogen- und …
|
23.03.2012
von Rechtsanwalt Ralf Wöstmann
Wer sich betrunken hinter das Steuer eines Fahrzeugs setzt und losfährt, begeht eine Straftat. Dabei spielen unterschiedliche Promillegrenzen bei der Strafzumessung eine Rolle. Für Fahranfänger und für alle Kraftfahrer unter 21 Jahren gilt …
|
10.02.2012
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Im Arbeitsverhältnis treffen den Arbeitnehmer immer wieder Mitteilungspflichten, die zur Vermeidung von Nachteilen unbedingt beachtet werden sollten. Die nachfolgenden Beispiele zeigen, dass bei Missachtung dieser Pflichten …