558 Ergebnisse für Oberlandesgericht

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Rapidshare gewinnt gegen Atari - Sharehoster erfolgreich gegen Urheber / Rechteinhaber
Rapidshare gewinnt gegen Atari - Sharehoster erfolgreich gegen Urheber / Rechteinhaber
| 19.01.2011 von Rechtsanwälte Reddemann, Huthoff, Sämann und Partner
Rapidshare hat sich im Streit mit Atari um die Verbreitung unerlaubter Kopien des Spiels „Alone in the Dark” vor dem Oberlandesgericht durchgesetzt. Bei Rapidshare handelt es sich um einen sog. Sharehoster (auch One-Click-Hoster oder …
Unterhalt (Kindesunterhalt u. Trennungsunterhalt) nur begrenzt abänderbar
Unterhalt (Kindesunterhalt u. Trennungsunterhalt) nur begrenzt abänderbar
| 03.09.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem aktuellsten Urteil zum Unterhalt klargestellt, dass Versäumnisurteile wegen Zahlung von Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt oder nachehelichem Unterhalt nach Versäumung der Einspruchsfrist nur dann …
Unterhalt: OLG Frankfurt a.M. ändert Selbstbehalt
Unterhalt: OLG Frankfurt a.M. ändert Selbstbehalt
| 30.08.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Kurz-Hinweis: Die Senate des OLG Frankfurt am Main haben beschlossen, zum 01.01.2011 die Sätze zum Selbstbehalt zu erhöhen. „ Für die Zeit ab 01.01.2011 sehen die Familiensenate des OLG Frankfurt am Main eine Erhöhung der im Wesentlichen …
Fiktives Einkommen: Bundesverfassungsgericht bestätigt eingeschlagenen Kurs
Fiktives Einkommen: Bundesverfassungsgericht bestätigt eingeschlagenen Kurs
| 23.06.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesverfassungsgericht hat erneut - diesmal in einer Einzelfallentscheidung - entschieden, dass die Zurechnung fiktiver Einkünfte bzw. eines fiktiven Einkommens in Unterhaltsfragen nur rechtmäßig sei, wenn die angenommene und bloß …
Auskunftsanspruch gegen den Unterhaltsschuldner
Auskunftsanspruch gegen den Unterhaltsschuldner
| 15.09.2009 von Pilz Rechtsanwälte
Alle zwei Jahre wird die Düsseldorfer Tabelle durch das Oberlandesgericht Düsseldorf neu gefasst. Diese Tabelle ist für die Bestimmung des Kindesunterhaltes maßgebliche. Zuletzt geschah dies zum 01.07.2007. Aufgrund der allgemeinen …
Kindesunterhalt
Kindesunterhalt
| 14.09.2009 von Pilz Rechtsanwälte
Das Unterhaltsrecht ist eine äußerst komplexe Materie, die sich nicht in wenigen Worten beschreiben lässt. In vielen Fachbüchern widmen sich oft mehrere hundert Seiten diesem Thema. Daher müssen wir es an dieser Stelle bei der Darstellung …