14 Ergebnisse für UWG
Suche wird geladen …
|
23.08.2021
von Rechtsanwalt Björn Weil
… ist. Erinnermit mich an eine bekannte Marketing Strategie der Industrie, namentlich das Aufbauschen einer selbstverständlichen Produkteigenschaft als etwas Besonderes. Ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wegen § 3 Abs.3 UWG …
|
19.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Wettbewerbsverhältnis zwischen Online-Händlern und Patentvermarktern Nach diesem Urteil wird man ein – für wettbewerbsrechtliche (UWG) Ansprüche gegen betroffene Online-Händler notwendiges – sog. „konkretes Wettbewerbsverhältnis“ zwischen …
27.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… dem Gesichtspunkt wettbewerbsrechtlichen, lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes sowie korrespondierender Annex- und Nebenansprüche in vollem Umfang aus §§ 8 I 1, III Nr. 1, 9 S. 1, 12 I 2 UWG i. V. mit §§ 3 I, 4 Nr. 9 lit. b UWG i. V …
|
30.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… 4 UWG betrifft die Prozessführungsbefugnis und damit eine Prozessvoraussetzung. Sie muss in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen geprüft werden. Hier wird die Abmahnpraxis in Bezug auf diese Fälle weiter zu beobachten …
|
20.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die §§ 3, 5 UWG anzunehmen." III. Unaufgeforderte Vertreterbesuche zur Erlangung von Aufträgen für Grabsteine sind immer unzulässig Schon das Reichsgericht (RG) hatte angenommen, dass nach Auffassung der Allgemeinheit vor der „Heiligkeit …
BGH: Es ist verboten, Produkte gerade als Imitation von Originalprodukten zu bewerben (Markenparfüm)
|
12.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat kürzlich entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt …
|
14.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht, insbesondere unter den Gesichtspunkten einer unsachlichen Einflussnahme auf die Entscheidungsfreiheit der Adressaten des Werbeschreibens (§ 4 Nr. 1 UWG) und einer unzumutbaren Belästigung (§ 7 Abs. 1 UWG …
|
07.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Wettbewerbsverband hat dies als irreführend beanstandet. Das OLG Köln bejahte hier einen Unterlassungsanspruch aus §§ 3, 5 I 1 und 2 Nr. 1, § 8 I UWG, weil der durchschnittlich informierte deutsche Verbraucher mit der Angabe „Himalaya …
|
03.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das UWG war ursprünglich ein Gesetz, das allein dem Konkurrentenschutz diente. Das Irreführungsverbot des Lauterkeitsrechts diente danach vor allem dem Schutz der Mitbewerber, deren Absatzchancen nicht dadurch beeinträchtigt werden …
21.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und des Glücksspielstaatsvertrags vorgeworfen (§ 4 Nr. 11 UWG in Verbindung mit §§ 284, 287 StGB und § 4 Abs. 4, § 5 Abs. 3 und 4 GlüStV). Die Instanzgerichte haben unterschiedlich erkannt: Überwiegend haben die Landgerichte und die Berufungsgerichte (OLG Köln, ZfWG 2010 …
|
11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Gerichtsprozess vermieden wird. Inzwischen ist die Abmahnung auch gesetzlich geregelt, etwa im Wettbewerbsrecht und im Urheberrecht: Nach § 12 Abs. 1 des „Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb” (UWG) sollen die zur Geltendmachung …
|
23.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… vorbeizieht. Das Handelsgericht Wien sah eine „pauschale Abwertung" (Az 10 Cg 115/10g) als gegeben an, was einer „Herabsetzung" oder „Verunglimpfung" nach dem deutschen Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) entspricht. 3. Ergebnis …
|
12.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… in der beanstandeten Werbung einen vorsätzlichen Wettbewerbsverstoß und nimmt die Beklagte im Wege der Stufenklage auf Herausgabe des hierdurch erlangten Gewinns gemäß § 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Anspruch. Das OLG …
|
24.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… nicht mit Europarecht vereinbar. Der das Verbot normierende § 4 Nr. 6 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) steht so, wie er bislang von deutschen Gerichten ausgelegt und angewendet wird, nicht mit der europäischen „Richtlinie über …