9 Ergebnisse für Wortmarke
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… und Dienstleistungen sollen eindeutig einem Unternehmen zugeordnet werden können Hierbei wird unterschieden zwischen Wortmarke: Schriftzeichen, Buchstaben, Zahlen - dies können Produktnamen, Firmennamen oder auch Slogans sein Bildmarke: Logo, Symbole …
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10.02.2022
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
… im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Ein Blick in das Markenregister des DPMA zeigt, dass die Wortmarke „Monchhichi“ unter der Registernummer 1014549 (auf diese beruft sich die Kanzlei Zierhut in ihrer Abmahnung) als deutsche Marke …
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12.07.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Hintergrund Im Jahr 2008 meldete die Firma Future Enterprises (Singapur) die Europäische Wortmarke „MACCOFFEE“ für die Klassen 29 (Fleisch, Fisch, Geflügel, etc.), 30 (Kaffee, Tee, etc.) und 32 (Bier, alkoholfreie Getränke) an. Gegen …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Verletzungen von Kennzeichenrechten geltend. Insbesondere sei die für den Wirtschaftsraum der EU angemeldete Wort-/Bildmarke, welche die für das Label „La Martina” berühmt gewordenen Polospieler zeigt, sowie die deutsche Wortmarke …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Louis Vuitton ab. Neben vielen weiteren Marken hält die Louis Vuitton Malletier insbesondere die Wortmarke „Louis Vuitton“, das allseits bekannte „LV“-Logo als Bildmarke und das inzwischen aus den meisten Innenstädten nicht mehr …
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05.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Gegenstand von Abmahnungen sein können: eingetragene Marken: Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, Buchstaben, Zahlen, Farbmarken, Hörmarken, Werbeslogans, Dreidimensionale Marken, Positionsmarke Unternehmenskennzeichen Geographische …
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07.05.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Das EuG verwehrt dem Internettelefonie-Unternehmen Skype für das Wort-/Bildzeichen „Skype” den Schutz als Gemeinschaftsmarke. Das Gericht der Europäischen Union bestätigt, dass eine zu große Ähnlichkeit mit der Wortmarke „Sky” des Pay-TV …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Das Deutsche Patent- und Markenamt unterscheidet zwischen Wortmarken, Bildmarken, dreidimensionalen Marken, Hörmarken, Kennfadenmarken und sonstigen Markenformen. Am weitesten verbreitet sind Wortmarken, Bildmarken und die Kombination …
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16.04.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Pünktlich zum Osterfest hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die Klage der Haribo GmbH & Co. KG gegen zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe abgewiesen. Die Haribo GmbH & Co. KG ist u. a. Inhaberin der Wortmarken …