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Regelmäßigen Cannabis-THC-Konsum eingeräumt?
Regelmäßigen Cannabis-THC-Konsum eingeräumt?
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bei einer Polizeikontrolle sollten keine Angaben zum Cannabiskonsum gemacht werden! Bereits mit dem Urteil vom Februar 2009 hat das Bundesverwaltungsgericht Kriterien für nur gelegentlichen oder einen ohne Weiteres zur Ungeeignetheit …
Grillen auf dem Balkon: Hinweise für Mieter
Grillen auf dem Balkon: Hinweise für Mieter
| 10.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Franziska Dietz, wissenschaftliche Mitarbeiterin, und Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Der Hochsommer ist da und nicht wenige Mieter wollen das gute Wetter …
Hitze am Arbeitsplatz - Rechte der Arbeitnehmer & Pflichten für Arbeitgeber
Hitze am Arbeitsplatz - Rechte der Arbeitnehmer & Pflichten für Arbeitgeber
| 07.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, Berlin und Essen, und Franziska Dietz, wissenschaftliche Mitarbeiterin. Die große Hitze hat auch Deutschland wieder erreicht und bringt Temperaturen von bis zu 40 Grad. Wie sind …
Verkehrsteilnahme unter Kokain-Einfluss: Verfahren eingestellt wegen Formfehlern!
Verkehrsteilnahme unter Kokain-Einfluss: Verfahren eingestellt wegen Formfehlern!
| 06.08.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Betroffene nahm unter ganz erheblichem Kokaineinfluss mit seinem PKW am Straßenverkehr teil. Nach einer allgemeinen Verkehrskontrolle wurden ein Fahrverbot von 1 Monat, 500,- € Geldbuße sowie 3 Punkte verhängt. Im Juni 2015 musste dann …
Eigenbedarfskündigung bei Mischmietverhältnissen – Eigenbedarf muss sich nur auf Wohnräume beziehen
Eigenbedarfskündigung bei Mischmietverhältnissen – Eigenbedarf muss sich nur auf Wohnräume beziehen
| 04.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein vom Vermieter geltend gemachter Eigenbedarf muss sich bei einheitlichen Mischmietverhältnissen nur auf die Wohnräume beziehen. Zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 01.07.2015 (VIII ZR 14/15) ein Beitrag von Philipp Modrach , …
Umfang einer Blutanalyse im Rahmen des § 24a II StVG
Umfang einer Blutanalyse im Rahmen des § 24a II StVG
| 30.07.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Beschluss vom 19.01.2015 hat das Oberlandesgericht Karlsruhe den Umfang einer Blutanalyse im Rahmen des § 24a II StVG festgelegt. Die Blutprobe darf nicht allein auf das berauschende Mittel, sondern muss auch auf dessen typische …
Party auf dem Balkon oder im Garten: rechtliche Hinweise zu Lautstärke und Ruhezeiten
Party auf dem Balkon oder im Garten: rechtliche Hinweise zu Lautstärke und Ruhezeiten
| 30.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Franziska Dietz , wissenschaftliche Mitarbeiterin , und Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Wenn im Sommer die Temperaturen steigen, kommt für gewöhnlich auch …
Abstandsverstoß: Abstandsermittlung anhand Fahrbahnmarkierung ist nicht zumutbar!
Abstandsverstoß: Abstandsermittlung anhand Fahrbahnmarkierung ist nicht zumutbar!
29.07.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Oldenburg hat im Januar 2015 verkündet, dass grundsätzlich nicht davon ausgegangen werden kann, dass ein Fahrzeugführer anhand der Fahrbahnmarkierungen den Fahrzeugabstand ermitteln können muss. Vorliegend wurde dem betroffenen …
Dresscode am Arbeitsplatz auch bei Hitze einzuhalten?
Dresscode am Arbeitsplatz auch bei Hitze einzuhalten?
29.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Thema Dresscode am Arbeitsplatz bei hohen Temperaturen. Wenn die Sommertemperaturen kommen, ist die Freude in der Regel zunächst groß. Wenn es dann aber …
Befristung mit Sachgrund: Entwicklung der deutschen Rechtsprechung seit EuGH-Urteil Kücük
Befristung mit Sachgrund: Entwicklung der deutschen Rechtsprechung seit EuGH-Urteil Kücük
| 27.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, im Interview mit Volker Dineiger, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck: Als 2012 das Urteil des EuGH zum Fall von Frau Kücük erging, haben wir …
Brötchendiebstahl: Kündigung einer Krankenschwester unwirksam
Brötchendiebstahl: Kündigung einer Krankenschwester unwirksam
22.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zur Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg, Aktenzeichen 27 Ca 87/15. Ausgangslage: Eine Kündigung wegen Straftaten gegen den Arbeitgeber, etwa wegen …
Gerichtliche Aufklärungspflicht zur Überprüfung eines Geständnisses
Gerichtliche Aufklärungspflicht zur Überprüfung eines Geständnisses
21.07.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Beschluss vom 5. November 2013 hat der BGH entschieden, dass das Tatgericht auch im Fall eines vorliegenden Geständnisses verpflichtet ist, dieses auf seine Glaubhaftigkeit hin zu überprüfen. Allein ein Abgleich mit der Aktenlage …
Wohnung zu klein: wichtige Hinweise zur Mietminderung
Wohnung zu klein: wichtige Hinweise zur Mietminderung
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Mieter sind sich oftmals der Risiken, die eine Mietminderung wegen zu kleiner Wohnung mit sich bringt, gar nicht bewusst. Mindert man …
Karstadt-Tochter Perfetto: Stellenabbau geplant – wichtige Hinweise für Arbeitnehmer
Karstadt-Tochter Perfetto: Stellenabbau geplant – wichtige Hinweise für Arbeitnehmer
| 20.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Philipp Modrach , wissenschaftlicher Mitarbeiter . Medienberichten zufolge (Handelsblatt vom 15.7.2015) steht bei der Karstadt-Tochter Perfetto ein …
Raubkopierer-Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Kündigung wegen Raubkopien
Raubkopierer-Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Kündigung wegen Raubkopien
| 17.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16.7.2015 - 2 AZR 85/15 . Der Fall: Der Arbeitnehmer im vorliegenden Fall war seit 1992 als IT-Verantwortlicher mit …
Fernsehanwaltswoche vom 16.7.2015 zu den Themen Tarifeinheitsgesetz, Uber & Kündigung nach Brötchenklau
Fernsehanwaltswoche vom 16.7.2015 zu den Themen Tarifeinheitsgesetz, Uber & Kündigung nach Brötchenklau
16.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Volker Dineiger, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Heute zu folgenden Themen: Gewerkschaften klagen gegen Tarifeinheitsgesetz, Fahrer klagen …
Polizeibeamte und das außerdienstliche Verhalten – Entfernung aus dem Dienst
Polizeibeamte und das außerdienstliche Verhalten – Entfernung aus dem Dienst
| 15.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck: Das Bundesverwaltungsgericht hat am 18.06.2015 drei …
Trunkenheit im Straßenverkehr - auch bei hoher BAK ist vorsätzliches Handeln widerlegbar
Trunkenheit im Straßenverkehr - auch bei hoher BAK ist vorsätzliches Handeln widerlegbar
14.07.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Urteil vom 9. April 2015 hat der BGH entschieden, dass allein eine hohe Blutalkoholkonzentration von 1,24 Promille nicht ausreicht, um vorsätzliches Handeln anzunehmen. Der BGH hat insoweit der Revision des Betroffenen …
Mindestlohn – bisherige Urteile u.a. zu den Themen Kündigung & Anrechnung von Vergütungsbestandteilen
Mindestlohn – bisherige Urteile u.a. zu den Themen Kündigung & Anrechnung von Vergütungsbestandteilen
| 14.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck: Seit dem 01.01.2015 gilt der gesetzliche Mindestlohn. Wir haben hierzu ja mehrfach …
Weitergabe von Prozessunterlagen an die Nachbarn stellt keinen Kündigungsgrund dar
Weitergabe von Prozessunterlagen an die Nachbarn stellt keinen Kündigungsgrund dar
| 11.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Amtsgerichts München vom 21.5.14, Aktenzeichen 452 C 2908/14. Ausgangslage: Wohnungskündigungen sind gang und gäbe in …
Beleidigung des Vermieters auf Facebook - Kündigung des Mietverhältnisses?
Beleidigung des Vermieters auf Facebook - Kündigung des Mietverhältnisses?
| 10.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Nicht selten gibt es im Laufe eines Mietverhältnisses irgendwann gewisse Meinungsverschiedenheiten oder Streit zwischen …
In Einzelfällen sind Dashcam-Aufzeichnungen im Strafverfahren verwertbar!
In Einzelfällen sind Dashcam-Aufzeichnungen im Strafverfahren verwertbar!
| 09.07.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Urteil vom 20. Januar 2015 hat das AG Nienburg für Recht befunden, dass kein generelles Beweisverwertungsverbot für sogenannte Dashcam-Aufzeichnungen besteht. Darüber hinaus sei es eine Frage des Einzelfalls, inwieweit eine …
Fernsehanwaltswoche vom 9.7.2015 u.a. zu den Themen Streikende, Tarifeinheitsgesetz und Wohnungskündigung
Fernsehanwaltswoche vom 9.7.2015 u.a. zu den Themen Streikende, Tarifeinheitsgesetz und Wohnungskündigung
| 09.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Volker Dineiger, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Heute zu folgenden Themen: Ende von …
Beleidigungen des Arbeitgebers auf Facebook - Arbeitnehmern droht Kündigung
Beleidigungen des Arbeitgebers auf Facebook - Arbeitnehmern droht Kündigung
| 08.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Arbeitsgerichts Hagen (Westfalen), Urteil vom 16. Mai 2012 – 3 Ca 2597/11 –, juris. Auf Facebook liest man immer wieder von Arbeitnehmern, die …