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Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat in seinem Urteil vom 22.05.2014 entschieden, dass das als Gemeinschaftsmarke angemeldete Zeichen „EXACT“ - welches unter anderem als Anbieter von betriebswirtschaftlicher Unternehmenssoft­ware …

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hatte neuerdings nach Klage der Unister GmbH, Anbieterin eines Online-Reiseportals, darüber zu entscheiden, ob der Werbeslogan „Ab – in - den – Ur­laub“ als EU-Gemeinschaftsmarke eingetragen werden …

Die ovale Form eines Bonbons mit Vertiefung in der Mitte kann aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden. Erneut hatte sich das EuG mit der Frage zu beschäftigen, ob die Form einer Ware als Marke eingetragen …

Auf dem Markt für alkoholische Getränke ist streng zwischen einzelnen Getränketypen zu unterscheiden. Nach Europäischem Markenrecht ist weder Bier mit Wein noch Bier mit Tequila zu vergleichen. Starke Ähnlichkeiten bei Marken können durch …