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Airbnb und der Ärger mit dem Finanzamt
Airbnb und der Ärger mit dem Finanzamt
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Mancher Airbnb-Vermieter hat es in der Vergangenheit mit der Versteuerung von Einnahmen aus diesem Geschäft nicht so ernst genommen. Spätestens jetzt sollte sich jeder Vermieter genau überlegen, wie er vorgeht. Die Vermietungsplattform …
Hat der Vermieter dem Mieter die Wohnung zu streichen?  BGH – Urteile vom 08.07.2020
Hat der Vermieter dem Mieter die Wohnung zu streichen? BGH – Urteile vom 08.07.2020
| 10.07.2020 von Rechtsanwältin Birgit Gladisch
Die Fälle In beiden Fällen übernahmen die Mieter die Wohnung zu Beginn des Mietverhältnisses unrenoviert. Die Mietverhältnisse liefen bereits 14 Jahre bzw. 25 Jahre. Die Schönheitsreparaturen waren mangels wirksamer Vertragsklauseln nicht …
BGH: „Halbe-Halbe“ bei Schönheitsreparaturen
BGH: „Halbe-Halbe“ bei Schönheitsreparaturen
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteilen vom 08. Juli 2020 (Az. VIII ZR 163/18 und VIII ZR 270/18) entschieden, dass langjährige Mieter ihren Vermieter zum Renovieren verpflichten können. Die Mieter müssen sich allerdings dann an den …
Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (Teil II)
Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (Teil II)
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Bereits am 02. April 2020 hatten wir über die geplante Überarbeitung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG), auch WEG-Reform genannt, berichtet . Mehr als drei Monate nach dem Kabinettsbeschluss vom 23. März 2020, mit dem der Entwurf zu dieser …
Aktuelle Fragen zum Thema ‚Corona-Pandemie und Mietrecht‘
Aktuelle Fragen zum Thema ‚Corona-Pandemie und Mietrecht‘
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Marcus Huhmann
1. Ausgangspunkt Der Gesetzgeber hat mit Wirkung ab dem 01.04.2020 das ‚Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht‘ erlassen („Covid-19-Pandemie-Gesetz“). Verortet wurden die …
Geltung der HOAI im laufenden Rechtsstreit? BGH 14.5.2020
Geltung der HOAI im laufenden Rechtsstreit? BGH 14.5.2020
| 15.05.2020 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Der BGH hatte in seiner Entscheidung v. 14.5.2020 die streitige Frage, ob die HOAI im laufenden Rechtsstreit zwischen Architekt und Bauherr noch anwendbar sei, dahingehend entschieden, dass der Europäische Gerichtshof die Frage entscheiden …
Neuerungen im WEG-Recht zur E-Mobilität
Neuerungen im WEG-Recht zur E-Mobilität
| 05.05.2020 von Rechtsanwältin Karen König
Neuerungen im WEG-Recht zur E-Mobilität Viele Wohnungseigentümer, die bauliche Veränderungen, insbesondere die Schaffung der Lademöglichkeit für das Elektro-Auto , herbeiführen wollten, lernten schmerzlich die notwendige Einstimmigkeit der …
Wann verjähren Ersatzansprüche eines Vermieters?
Wann verjähren Ersatzansprüche eines Vermieters?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Oft kommt es vor, dass VermieterInnen nach Beendigung des Mietverhältnisses noch Ersatzansprüche gegen MieterInnen geltend machen (wollen), wenn MieterInnen entgegen der vertraglichen Vereinbarung im Mietvertrag die Wohnung nicht …
Die WEG in der Corona-Krise: Sind Hausgelder aktuell geschuldet?
Die WEG in der Corona-Krise: Sind Hausgelder aktuell geschuldet?
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Robert Broicher
1. Wie sieht die aktuelle Situation aus? Viele Sondereigentümer stellen sich momentan die Frage, ob sie noch die Hausgelder schulden. Gerade die Eigentümer, die ihr Sondereigentum vermietet haben, stehen dabei vor dem Problem, dass …
Kündigungsschutz für Mieter in Zeiten von Corona
Kündigungsschutz für Mieter in Zeiten von Corona
| 02.07.2020 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Die derzeitige Krise führt bei vielen Privatpersonen, Gewerbetreibenden, Unternehmern, Freiberuflern etc. zu finanziellen Engpässen. Sie laufen dann Gefahr, ihre Mieten nicht mehr zahlen zu können. Auch hier hat der Gesetzgeber eine …
Die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes  – eine erste Übersicht
Die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes – eine erste Übersicht
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Robert Broicher
Eine erste Übersicht unter besonderer Beachtung des Aspektes der „baulichen Veränderung“ 1. Warum ist eine teilweise Neufassung des Wohnungseigentumsgesetzes notwendig? Das Wohnungseigentumsgesetz datiert vom 15. März 1951. Der damalige …
Corona-Pandemie vs. Gewerberaummietvertrag
Corona-Pandemie vs. Gewerberaummietvertrag
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
Aufgrund einer behördlichen Verfügung müssen das Ladenlokal oder der Gastronomiebetrieb geschlossen werden. Muss die Miete gezahlt oder zu einem späteren Zeitpunkt nachgezahlt werden? Grundsätzliche Erwägungen Vorauszuschicken ist, dass …
Wohnraummietvertrag und Corona-Krise
Wohnraummietvertrag und Corona-Krise
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Joachim Heinz
Viele Mieter geraten aufgrund der Corona-Pandemie in Zahlungsschwierigkeiten. Um Kündigungen zu vermeiden, wurde durch den Gesetzgeber beschlossen, dass Vermieter ihren Mietern vorübergehend nicht mehr kündigen können, wenn die Miete …
Reform des Wohnungseigentumsgesetzes
Reform des Wohnungseigentumsgesetzes
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Nachdem seit der letzten Überarbeitung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) deutlich mehr als zehn Jahre vergangen sind, hat das Bundeskabinett jetzt am 23. März 2020 einen Entwurf zu einer tiefgreifenden Änderung dieses Gesetzes …
Die WEG in der Corona-Krise: So bleibt die Gemeinschaft handlungsfähig
Die WEG in der Corona-Krise: So bleibt die Gemeinschaft handlungsfähig
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Robert Broicher
1. Wie sieht die aktuelle Situation aus? Turnusmäßig standen und stehen gerade in den Monaten März und April die ordentlichen Eigentümerversammlungen an. Aufgrund der Covid-19 Pandemie sind diese Eigentümerversammlungen aufgrund des …
Miete und Corona-Krise: So schützt der Staat die Mieter – Eine Übersicht
Miete und Corona-Krise: So schützt der Staat die Mieter – Eine Übersicht
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
1. Wann ist die Miete grundsätzlich fällig? Grundsätzlich ist die Miete bei Mietverhältnissen über Wohnraum bis spätestens zum dritten Werktag der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten, nach denen sie bemessen ist (§ 556b Abs. 1 BGB). …
Mietzahlungen in Zeiten von Corona
Mietzahlungen in Zeiten von Corona
| 30.04.2020 von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
I. Die Regelungen im Überblick: Um den wirtschaftlichen Belastungen der Corona-Krise für private und gewerbliche Mieter zu begegnen, hat der Bundestag am 25.3.2020 ein „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie in Zivil-, …
Meine Rechte als Selbstständiger in der Corona-Krise – Mietrecht
Meine Rechte als Selbstständiger in der Corona-Krise – Mietrecht
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Graser
Das Problem: Schließung oder Beeinträchtigung durch SARS-CoV-2-Pandemie Aktuell haben viele Restaurantbetreiber, Einzelhändler und Freiberufler mit der Corona-Krise zu kämpfen. Durch Ansammlung- und Kontaktverbote ist die wirtschaftliche …
Coronavirus: Ein Lichtblick für freischaffende, professionelle Künstlerinnen und Künstler in NRW!
Coronavirus: Ein Lichtblick für freischaffende, professionelle Künstlerinnen und Künstler in NRW!
| 28.03.2020 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Infolge der flächendeckenden Schließung von privaten wie auch öffentlichen Einrichtungen, wurden alle kulturellen Veranstaltungen bis Ostern 2020 abgesagt. Für die ohnehin oft freischaffenden und selbständigen Künstler ist dies fatal. I. …
Coronavirus: Brauchen Mieter während der Corona-Pandemie keine Miete zahlen?
Coronavirus: Brauchen Mieter während der Corona-Pandemie keine Miete zahlen?
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die Bundesregierung beabsichtigt die Folgen der zum Schutz der Bevölkerung ergriffenen Maßnahmen vor der Ansteckung mit dem Coronavirus abzumildern. Das Kündigungsrecht von Miet- und Pachtverträgen wird für Vermieter/Verpächter zeitweise …
Corona und Wohnungseigentumsrecht: Was sieht der Gesetzesentwurf BT 19/18110 vor?
Corona und Wohnungseigentumsrecht: Was sieht der Gesetzesentwurf BT 19/18110 vor?
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
Der Gesetzgeber sieht die Gefahr, dass durch Corona die Wohnungseigentümerversammlungen nicht durchgeführt werden können und dadurch die Wohnungseigentümergemeinschaften handlungsunfähig werden. Deshalb wird bestimmt, dass bestimmter …
COVID-19 und Artikel 240 EGBGB – Muss ich meine Miete noch zahlen?
COVID-19 und Artikel 240 EGBGB – Muss ich meine Miete noch zahlen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Im Moment herrscht weltweit wegen des neuartigen Virus COVID-19 große Aufregung. Die Bundesregierung reagiert mit Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen und sogar mit Ausnahmegesetzen. Am 25. März 2020 hat der Bundestag nun die Einführung eines …
Hilfen während der Corona-Krise
Hilfen während der Corona-Krise
| 26.03.2020 von Rechtsanwälte Gerharts & Eils Partnerschaftsgesellschaft
Durch Bund und Länder wurden aufgrund der Corona-Pandemie bisher weitreichende Maßnahmen beschlossen, über die wir Sie hiermit informieren: Steuerrecht Anträge auf Stundung sind möglich (Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, …
Eigentümerversammlung in Zeiten von Corona
Eigentümerversammlung in Zeiten von Corona
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Schäfer
Für Wohnungseigentümergemeinschaften stellt sich in Zeiten der Corona-Krise aktuell das Problem, das Versammlungen aufgrund behördlicher Beschränkungen - Zusammenkünfte von mehr als 2 Personen sind verboten - nicht durchgeführt werden …