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02.03.2017
von Rechtsanwalt Martin Klocke
Wer muss Unterhalt zahlen? Für ein minderjähriges Kind sind grundsätzlich beide Elternteile zum Unterhalt verpflichtet. Der Unterhalt setzt sich zusammen aus Pflege, Versorgung, Erziehung usw. Wenn sich die Eltern des Kindes trennen oder …
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12.02.2014
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nicht nur Eltern schulden ihren Kindern Unterhalt, sondern auch umgekehrt. Haben die Eltern im Alter nicht die finanziellen Mittel, für sich selbst zu sorgen, können die Kinder regelmäßig zur Kasse gebeten werden. Sind die Eltern oder ein …
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05.12.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der Bundesgerichtshof hat in einer am 9. November 2011 verkündeten Entscheidung (XII ZR 136/09) einen Auskunftsanspruch des Vaters gegen die Mutter des Kindes zur Vorbereitung eines Unterhaltsregresses gegen den leiblichen Vater bejaht. Der …
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25.11.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Beteiligten des Rechtsstreits über die Zahlung (rückständigen) Trennungunterhalts lebten seit April 2009 getrennt. Die Ehefrau lebte seit spätestens April 2010 in dem zuvor einem Sohn übertragenen Haus, gemeinsam mit diesem und einem …
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14.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mit Eintritt der Volljährigkeit werden beide Elternteile des unterhaltsberechtigten Kindes gemäß § 1606 Abs. 3 S. 1 BGB barunterhaltspflichtig. Die Höhe des jeweils zu zahlenden Unterhaltes errechnet sich entsprechend der Leistungsfähigkeit …
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21.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Auskünfte zum Versorgungsausgleich sind auch zu erteilen, wenn der Scheidungsantrag nach Auffassung des Antragsgegners unbegründet ist. Das hat nun das Oberlandesgericht Oldenburg in einem Beschluss vom 21.06.2011 (Az.: 14 WF 114/11) …
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19.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der XII. Senat des Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, inwiefern ein titulierter nachehelicher Unterhaltsanspruch herabgesetzt oder befristet werden kann (Urteil vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09). In dem zur …
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30.05.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gegenüber minderjährigen Kindern besteht gem. § 1603 Abs. 2 BGB eine gesteigerte Unterhaltspflicht. Dies hat zur Folge, dass die Eltern eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit trifft. Sie können deshalb dazu verpflichtet sein, in zumutbaren …
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27.05.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Auch das volljährige Kind hat gegen seine Eltern einen Anspruch auf angemessenen Unterhalt. Dieser Anspruch ergibt sich aus § 1610 Abs. 1 BGB. Der Unterhaltsanspruch besteht aber nur, wenn das Kind außerstande ist, sich selbst zu …
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26.05.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mit Inkrafttreten der Unterhaltsrechtsreform zum 01.01.2008 stellte sich die Frage der Berechnung des Unterhaltes neu. Ungeklärt war bislang die Frage, wie nun der Unterhalt zu berechnen ist, wenn sowohl der geschiedene als auch der neue …
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20.05.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Während des ehelichen Zusammenlebens schulden sich die Ehepartner wechselseitig Familienunterhalt. Sie sind beide verpflichtet, durch Ihre Arbeit und ihr Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Das ändert sich, wenn die Eheleute die …