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Sparkasse Essen muss Bearbeitungsgebühren zurückzahlen
Sparkasse Essen muss Bearbeitungsgebühren zurückzahlen
| 24.08.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Dass Bearbeitungsgebühren von Banken in vielen Fällen nicht gerechtfertigt sind, ist immer wieder Thema von juristischen Auseinandersetzungen. In einem aktuell vor dem OLG Hamm letztendlich doch noch verglichenen Fall ging es um …
DKB AG – Vergleich nach Widerruf
DKB AG – Vergleich nach Widerruf
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die DKB AG ist bekannt dafür, Widerrufe von Immobiliendarlehen nicht anzuerkennen und ins gerichtliche Verfahren zu gehen. In einer aktuellen Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Hamm akzeptierte die Deutsche Kreditbank einen …
Insolvenzverfahren von EN Storage eröffnet
Insolvenzverfahren von EN Storage eröffnet
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Das Insolvenzverfahren der EN Storage GmbH ist seit dem 2. Mai offiziell eröffnet: Die geschädigten Anleger erfuhren, dass das offizielle Insolvenzverfahren vom Amtsgericht Stuttgart unter dem Aktenzeichen Az.: 6 IN 190/17 eröffnet wurde. …
Nachrangdarlehen: Schadensersatzansprüche der Anleger wegen unzulässiger Klauseln in den AGB
Nachrangdarlehen: Schadensersatzansprüche der Anleger wegen unzulässiger Klauseln in den AGB
| 16.11.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Nachrangdarlehen sind hoch spekulative Geldanlagen. Anleger werden in der Regel mit hohen Zinsen gelockt. „Für die Zinsen zahlen die Anleger aber auch einen hohen Preis. Sie haben das Risiko des Totalverlusts. Das ist bei Nachrangdarlehen …
Nachrangdarlehen Geokraftwerke.de – Möglichkeiten der Anleger
Nachrangdarlehen Geokraftwerke.de – Möglichkeiten der Anleger
| 03.02.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Geothermie oder die Nutzung der Erdwärme zur Energiegewinnung ist ein wichtiger Bestandteil der erneuerbaren Energien. Das heißt aber nicht, dass die Investitionen für Anleger in derartige Projekte ohne Risiko wären. Das Risiko bekommen …
Fen.del Grundinvest AG insolvent – Möglichkeiten der Anleger
Fen.del Grundinvest AG insolvent – Möglichkeiten der Anleger
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Fen.del Grundinvest AG ist pleite. Das Amtsgericht Aschaffenburg hat das Insolvenzverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 5. Juni 2018 eröffnet (Az.: 652 IN 51/18). Gläubiger können ihre Forderungen zur Insolvenztabelle …
Grüne Werte Energie GmbH – Möglichkeiten der Anleger
Grüne Werte Energie GmbH – Möglichkeiten der Anleger
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Grüne Werte Energie GmbH investiert in diverse Projekte zur Gewinnung erneuerbarer Energien. Anleger können sich über verschiedene Geldanlagen an den Projekten beteiligen. So sollte den Anlegern eine echte Alternative zum …
Noon Finance GmbH – früher VertsKebap Finance GmbH – insolvent
Noon Finance GmbH – früher VertsKebap Finance GmbH – insolvent
| 26.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Noon Finance GmbH (früher VertsKebap Finance GmbH) ist insolvent. Damit sind die schlimmsten Befürchtungen der Anleger der VertsKebap Finance GmbH wahr geworden. Ihnen droht der Totalausfall ihrer Gelder. Die VertsKebap Finance GmbH mit …
EN Storage GmbH – OLG Hamm verurteilt Anlageberater zu 100 Prozent
EN Storage GmbH – OLG Hamm verurteilt Anlageberater zu 100 Prozent
| 04.07.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Erneut konnte die Buerger, Schmaltz Partnerschaftsgesellschaft für EN Storage Geschädigte ein richtungsweisendes Urteil beim OLG Hamm erstreiten. Das Geld der Anleger der insolventen EN Storage GmbH muss nicht endgültig verloren sein. …
Zahlung der Abfindung in der Insolvenz – Bundesarbeitsgericht 6 AZR 4/18
Zahlung der Abfindung in der Insolvenz – Bundesarbeitsgericht 6 AZR 4/18
| 16.06.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben sich geeinigt: Der Arbeitsvertrag wird gegen Zahlung einer Abfindung aufgelöst. Wenig später muss der Arbeitgeber allerdings Insolvenz anmelden. Was wird nun aus der Abfindung für den Arbeitnehmer? Wird …
Betriebsbedingte Kündigung und Kurzarbeit
Betriebsbedingte Kündigung und Kurzarbeit
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Auch nach Einführung von Kurzarbeit sind betriebsbedingte Kündigungen nicht ausgeschlossen, wenn die erwartete Stabilisierung der Auftragslage ausbleibt, vgl. LAG Hamm, Urteilvom 24.06.2010- 8 Sa 1488/09. Im Rahmen der betriebsbedingten …
Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Spannungsfeld der „indirekten“ Impfpflicht.
Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Spannungsfeld der „indirekten“ Impfpflicht.
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die „indirekte“ Impfpflicht für Arbeitnehmer kommt zum 15.03.2022! § 20a Infektionsschutzgesetz § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) sieht ab dem ab dem 15. März 2022 vor, dass in den dort genannten Einrichtungen nur noch geimpfte oder …
OLG Hamm: Darlehenswiderruf auch nach gezahlter Vorfälligkeitsentschädigung möglich
OLG Hamm: Darlehenswiderruf auch nach gezahlter Vorfälligkeitsentschädigung möglich
| 30.03.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Der Widerrufsjoker zieht noch bis zum 21. Juni 2016 – auch Darlehensnehmer, deren nach 2002 abgeschlossene Darlehensverträge schon abgelöst wurden, können Finanzierungen rückabwickeln. Ein entsprechendes Urteil hat das OLG Hamm am 4. …
Rücktritt von Lebensversicherung: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei PrismaLife und anderen
Rücktritt von Lebensversicherung: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei PrismaLife und anderen
| 28.06.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Lebens- und Rentenversicherungen können rückabgewickelt werden, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über seine Rücktritts- oder Widerrufsmöglichkeiten aufgeklärt wurde. Auch der Lebensversicherer PrismaLife AG hat fehlerhafte …
Opfer im VW-Abgasskandal haben gute Aussichten auf ein neues Auto
Opfer im VW-Abgasskandal haben gute Aussichten auf ein neues Auto
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Immer mehr Landes- und Oberlandesgerichte geben vom Abgasskandal betroffenen Autobesitzern Recht und verurteilen Autohändler zur Rückabwicklung des Kaufvertrages oder – wie in einem aktuellen Fall vor dem Oberlandesgericht Hamm (28 W 14/16) …
Falsche Widerrufsbelehrung: Sparkasse Hagen stimmt Vergleich zu
Falsche Widerrufsbelehrung: Sparkasse Hagen stimmt Vergleich zu
| 11.11.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Widerrufsbelehrungen der Sparkasse Hagen sind – zumindest in der Version von 2009 – fehlerhaft und begründen die Wirksamkeit eines Widerrufes. Klare Worte in der Berufungsverhandlung vor der Oberlandesgericht Hamm, wo ein weiterer …
Verbraucherschützer mahnen Volksbank Nürnberg ab
Verbraucherschützer mahnen Volksbank Nürnberg ab
| 22.12.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
„VR Sparplan 4 +“ – das hörte sich gut an, und so vertrauten viele Kunden der Volksbank Nürnberg ihr gutes Geld der heimischen Lieblingsbank an. Sparverträge mit bis zu 25 Jahren Laufzeit wurden damals abgeschlossen – natürlich auch zur …
Sparkasse Paderborn-Detmold: Vergleich im Streit um erfolgten Widerruf
Sparkasse Paderborn-Detmold: Vergleich im Streit um erfolgten Widerruf
| 02.02.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Wieder musste eine Sparkasse im Streit um einen Darlehens-Widerruf schweren Herzens einen teuren Vergleich eingehen. Das OLG Hamm hatte der beklagten Sparkasse Paderborn-Detmold nicht viele Aussichten auf einen vorteilhaften Prozessausgang …
Verbleib der gemeinsamen Hunde nach einer Trennung
Verbleib der gemeinsamen Hunde nach einer Trennung
| 02.03.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Nachdem sich ein Ehepaar getrennt hatte, nahm die Ehefrau die gemeinsamen Hunde – stolze sechs an der Zahl – aus dem ehelichen Anwesen mit zu ihrem neuen Wohnort und kümmerte sich fortan alleine um sie. Zwei der Hunde verstarben zeitnah. Im …
EN-Storage: Die fehlerhafte Anlageberatung des Beraters/Vermittlers
EN-Storage: Die fehlerhafte Anlageberatung des Beraters/Vermittlers
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Im Forum www.en-geschaedigte.de wird aktuell intensiv über das Thema „Beraterhaftung“ diskutiert. Was viele Anleger erst nach der Insolvenzanmeldung erfahren haben: Ihre Berater waren teils selbständig tätig, teils abhängig Beschäftigte der …
BGH kippt Bearbeitungsgebühren bei Gewerbedarlehen
BGH kippt Bearbeitungsgebühren bei Gewerbedarlehen
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Mit aktuellen Urteilen vom 4. Juli 2017 (Az.: XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) hat der Bundesgerichtshof quasi Verbraucher- und Unternehmerrechte gleichgestellt, wenn es um die Zulässigkeit von Bearbeitungsgebühren bei Darlehen geht. Was für …
Schadensersatz Treuk AG
Schadensersatz Treuk AG
| 18.11.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Rechtsanwalt Ralf Buerger wird in diesen Tagen immer wieder von Opfern der Insolventen Treuk AG auf Möglichkeiten, Schadensersatz einzuklagen, hingewiesen. Der in der juristischen Aufarbeitung von Massenschadensfällen gut und vor allem …
Picam Gruppe – Anleger müssen um ihr Geld fürchten
Picam Gruppe – Anleger müssen um ihr Geld fürchten
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Geldanlage bei der Picam-Gruppe schien sich für Anleger zu lohnen. In Zeiten niedriger Zinsen wurden ihnen Renditen von bis zu 20 Prozent in Aussicht gestellt. Das ist vorbei, die Auszahlungen stocken. Die Anleger müssen inzwischen mit …
Envion AG – Anleger in Sorge
Envion AG – Anleger in Sorge
| 22.05.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Envion AG mit Sitz in der Schweiz hat ihren Traum vom umweltfreundlichen Kryptomining nur Monate nach dem Börsengang schon fast wieder ausgeträumt. Der deutsche Geschäftsführer Woestmann hatte kräftig die Werbetrommel gerührt und für …