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06.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Eine Markenanmeldung ist kein Hexenwerk. Und doch kann man einiges falsch machen. Hier sind unsere Favoriten: 1. Fehlende Recherche: Vor der Anmeldung einer Marke ist es wichtig, zu recherchieren, ob es bereits existierende Marken gibt, die …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Marc Gericke
Sie sind das High-End-Produkt in der Coaching-Szene: sog. Hochpreisverträge. Sie haben bei entsprechender Leistung ihre Daseinsberechtigung. Doch sollte man sich an bestimmte Spielregeln halten. Lesen Sie hier, wie man unter Umständen aus …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
NIMROD Abmahnung "Tortuga A Pirates Tale" Du hast eine Spiele Abmahnung wegen " Tortuga A Pirates Tale" von NIMROD erhalten? Es wird eine Urheberrechtsverletzung behauptet. Daher sollst du 850 € an die Kalypso Media Group zahlen sowie eine …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Mit der jüngsten Insolvenz von Galeria Kaufhof und anderen ähnlichen Fällen rückt das Thema der Kündigung im Insolvenzverfahren in den Fokus. In solchen Zeiten ist es für Arbeitnehmer wichtig, ihre Rechte zu verstehen. …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Wurden Sie per Mail oder SMS zu einer Passworteingabe aufgefordert und haben erst zu spät bemerkt, dass es sich um einen Betrug handelt? Dann sind Sie Opfer eines Phishing-Angriffs geworden. Sie sollten nun schnellstmöglich reagieren , um …
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06.05.2024
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
In der heutigen digitalen Welt ist Online-Trading zu einer beliebten Methode für Investoren geworden, um schnell zu Geld zu kommen. Mit dem Anstieg der Online-Investitionsplattformen hat aber auch die Zahl der Betrugsfälle zugenommen. Doch …
06.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt für Unternehmen, um ihre Markenidentität rechtlich zu schützen und sich von Mitbewerbern abzugrenzen. Dieser Artikel bietet einen Überblick über die wesentlichen Aspekte der …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Volker Blees
Schnell lässt man sich dazu hinreißen, vermeintlich guten Bekannten höhere Geldbeträge zu geben, um diesen aus einer akuten misslichen finanziellen Situation zu helfen. Oftmals wird auch keine schriftliche Vereinbarung getroffen, bis wann …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die Plattform DAX40, auch als DAX40 Trade bekannt und via dax40trade.org abrufbar, erhebt den Anspruch, eine seriöse Möglichkeit für den Online-Handel zu bieten, doch eine genauere Untersuchung offenbart ein erschütterndes Bild. Unsere …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Cannabis ist bekanntlich seit dem 1.4.24 rechtlich kein Betäubungsmittel mehr. Es ist eine Legalisierung und Tolerierung vom Gesetzgeber beschlossen worden. Und was uns Verkehrsrechtler interessiert: es wird bekanntlich nicht mehr gem. § …
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06.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
Der Bundesgerichtshof bestätigte mit Urteil vom 15.03.2024 (V ZR 115/22) seine bisherige Rechtsprechung hinsichtlich der Wirksamkeit von Grundstückskaufverträgen bei Schwarzgeldabreden. Wenn der Kaufpreis zur Steuerhinterziehung niedriger …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem wegweisenden Urteil festgestellt, dass Patienten das Recht haben, kostenlos Abschriften aus ihrer eigenen Patientenakte anzufordern. Dieses Urteil betrifft das erstmalige Anfordern von …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Durch die EU-Batterieverordnung (EU-Verordnung 2023/1542 vom 12.07.2023) gibt es zukünftig EU-Regelungen zur Gestaltung, Leistung, Kennzeichnung, Erfassung und Verwertung von Batterien und Akkus. Die nachfolgenden Informationen befasst sich …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Das neue Cannabisgesetz ist jetzt schon mehr als einen Monat alt. Während einige Führerscheinstellen noch nichts veranlassen, wenden etliche …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Seitens der Onlinehandelsplattform immediatecode.de wird Investoren ein Handel in Kryptowährungen angeboten. Auf der Homepage wird dargestellt, dass man in den aufregenden Bereich der Kryptowährungsinvestitionen eintauchen soll, indem die …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Auch in der Gemeinde Erdweg im Landkreis Dachau stehen Eltern vor einer Herausforderung, die in vielen Teilen Deutschlands bekannt ist: der Mangel an verfügbaren Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten. Trotz des gesetzlich verankerten …
06.05.2024
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Im Oktober 2023 entschied das OLG Frankfurt, dass die Bezeichnung einer Immobilie im Kaufvertrag als "Wohnung" keine Garantie für den Käufer bedeutet, dass er diese Immobilie als Wohnung nutzen kann. Die Bezeichnung als Wohnung ist keine …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Die Bill of Sale Obwohl in Deutschland das Eigentum an einer Yacht oder einem Boot gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) mit der Übergabe übergeht nachdem die Parteien einen Kaufvertrag abgeschlossen haben, kann diese Regelung bei …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Anfang 2023 ist das sog. Ehegattennotvertretungsrecht in Kraft getreten. Damit kann der Ehegatte im akuten Krankheitsfall Entscheidungen für den Ehe- oder Lebenspartner treffen, wenn dieser aufgrund seines Gesundheitszustands nicht mehr in …
06.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 9. Dezember 2009 (Az. 2 U 46/09) behandelt die Gültigkeit eines sogenannten Behindertentestaments sowie eines Pflichtteilsverzichtsvertrags im Zusammenhang mit einem unterstützungsbedürftigen Kind. …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Wir werden auffällig häufig darauf angesprochen, ob ein CSC gemeinnützig ist und daher gemeinnützigkeitsrechtliche Klausel in die Satzung aufzunehmen und das Gemeinnützigkeitsrecht einzuhalten ist. Ganz klare Antwort von uns: Nein! Wir …
Streitpunkt Eigentümerversammlung: Die Fallstricke bei Beschlüssen in WEGs und wie man sie vermeidet
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06.05.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
Das Amtsgericht Hamburg-Barmbek hat in seinem Urteil vom 13. Oktober 2023 (Az. 881 C 4/23) entschieden, dass bestimmte Beschlüsse einer Wohnungseigentümergemeinschaft für ungültig zu erklären sind. Konkret ging es um Entscheidungen zu …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Seit Einführung des neuen Cannabisgesetzes hat sich auch einiges geändert im Bereich der Fahrerlaubnis und des Führen eine Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr. So gab es jetzt eine erste Entscheidung im Hinblick auf die geplante Anpassung des …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt und Avocat Dr. Roland Giebenrath D.E.A.
Dr. Roland Giebenrath deutscher Rechtsanwalt französischer Avocat Die Entscheidungen der höchsten nationalen Gerichte in den einzelnen Staaten führen nicht immer zu einem gerechten Abschluss eines Falles. Um endlich Recht zu bekommen, …