3 Ergebnisse für Deutsche Marke

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Wie wird der KMU-Fonds der EU für Patente, Marken und Designs beantragt?
Wie wird der KMU-Fonds der EU für Patente, Marken und Designs beantragt?
| 25.09.2023 von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Nach der Bewilligung des Förderantrags, kann das Patent, die Marke oder das Design, das gefördert werden soll, nun beim nationalen Amt, wie dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden. Aber auch europäische Patente, Marken
Sind Plattformverbote und sonstige Einschränkungen der Nutzung von Online-Marktplätzen kartellrechtskonform?
Sind Plattformverbote und sonstige Einschränkungen der Nutzung von Online-Marktplätzen kartellrechtskonform?
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
… Plattformverboten eine tendenziell kritische Haltung eingenommen und Plattformverbote wie teilweise auch deutsche Gerichte als Kernbeschränkung im Rahmen des Kartellverbots – also als schwerwiegenden und somit mit hohen Bußgeldrisiken …
Markenrecht – Markenverlust bei geringer Nutzung
Markenrecht – Markenverlust bei geringer Nutzung
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Inhaber von Marken ist oft nicht bewusst, dass eine nur geringe Nutzung ihrer Marke zur Löschung führen kann. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um eine Deutsche Marke, eingetragen bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), um …