2 Ergebnisse für Kündigung
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr Carsten Heisig
… zurücknehmen gegen Bezahlung einer Pauschalentschädigung, deren Höhe unter der des an sich unabdingbaren Schadensersatzes liegt. Damit eine solche Klausel nicht für ungültig erklärt wird, darf sie aber nicht die Kündigung des Vertrags …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr Carsten Heisig
… Lediglich gesetzliche Gründe können den Schadensersatz ausschließen (Eigenkündigung, außerordentliche Kündigung). Es ist aber möglich, die Höhe des Schadensersatzes durch entsprechende Vertragsgestaltung zu beeinflussen (s. mein Rechtstipp …