6 Ergebnisse für Härtefall
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Enrico Eichhorn
… der Fall. Problematischer wird dies bereits dann, wenn es um Untreue bzw. die Hinwendung zu einem neuen Partner geht. Hierbei sind im Normalfall weitere Umstände erforderlich um von einem sogenannten Härtefall ausgehen zu können. Darüber hinaus …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Bürger LL.M.
… nicht verpflichtet, Schadensersatz zu leisten. Hier bleibt dann oft nur der Gang zu Fonds der Opferhilfe, wie sie von der Versicherungswirtschaft für derartige Härtefälle gegründet wurden. Wird hingegen lediglich fahrlässiges Verhalten …
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24.05.2022
von Rechtsanwältin Barbara von Heereman
… die Berücksichtigung des Umstands, dass bereits ein Geschwisterkind an der Schule unterrichtet wird, sowie eng umgrenzte Härtefälle (SächsOVG, Az. 2 B 190/16, juris). Die Entscheidung über die angewandten Kriterien liegt im pflichtgemäßen …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… sind dabei neben dem Zufallsprinzip (Losverfahren) die zeitliche Dauer des Schulwegs, die Tatsache, dass bereits ein Geschwisterkind die Schule besucht, und die Annahme eines eng umgrenzten Härtefalls in der Rechtsprechung anerkannt. Es werden …
27.03.2015
von SZ-Rechtsanwälte
… im Rahmen des SGB II zum Beispiel wegen einer zwingenden Notwendigkeit im Einzelfall (sogenannter Härtefall) auch weiterhin voll zu übernehmen sein. Beispiele dafür können eine festgestellte Schwerbehinderung, eine chronische Krankheit, pflege …
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12.08.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… die Schülerzahl von 28, einen Platz zur Verfügung zu stellen, da das Losverfahren fehlerhaft durchgeführt worden ist. Das Gymnasium hatte hier zuvor Härtefälle für das Erlernen der französischen Sprache ausgemacht, die nach Auffassung des Gerichtes …