10 Ergebnisse für Menschenwürde
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
… Bei der Abfassung eines Urteils ist stets zu beachten, dass die Grenzen verfassungsmäßiger Ordnung eingehalten werden. Insbesondere kann eine Verletzung der Menschenwürde dann vorliegen, wenn Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Gericht …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… diese vor Gefahren zu schützen, die sie nicht beherrschen. Welchen konkreten Inhalt die Verpflichtung hat, einerseits die Menschenwürde und das Freiheitsrecht eines körperlich oder geistig beeinträchtigten Heimbewohners zu achten …
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Börger
… der Mitarbeiter an Rettungsstellen weitergegeben werden, die in Notfällen Kontakt zu diesen aufnehmen sollten. Der Eingriff in die Persönlichkeitsrechte und die Menschenwürde sei in diesem Fall nicht zu rechtfertigen. Der Mitarbeiter habe das Recht …
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06.08.2018
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
… verletze der Test die Menschenwürde des Angeklagten, weil man mit ihm „Einblick in seine Seele“ nehmen könne (Urteil vom 16.02.1954, Az.: 1 StR 578/53). Im Jahr 1998 war der BGH erneut mit dessen Zulässigkeit befasst. Zwar wurden solche …
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24.04.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… postmortal geschützte Menschenwürde. Der Bundesgerichtshof stellte ebenfalls klar, dass das Interesse an der eigenen Herkunft nicht deshalb geringer zu bewerten sei, wenn gleichzeitig auch erhebliche Interessen verfolgt werden. Zu Recht …
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09.01.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… vom 08.08.2013 (Az.: S 17 AS 4125/12) entschieden, dass zu einem menschenwürdigen Existenzminimum gehört, dass die staatliche Grundsicherung den Bedarf eines Schulkindes auf Lernförderung hinreichend deckt. Geklagt hatten die Eltern eines 16 …
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14.06.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… wird als Schmähkritik bezeichnet. Ebenso nicht geschützt sind Formalbeleidigungen oder Verletzungen der Menschenwürde. In allen anderen Fällen muss abgewogen werden, wie schwer die Meinungsäußerung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Bewerteten …
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09.08.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… vom 09.02.2010 meint das Gericht, dass diese Entscheidung hier nicht anwendbar sei, sondern nur für die Bemessung des menschenwürdigen Existenzminimums. Die vorgelegten Studien der Rentenversicherung reichen dem Gericht aus, um hier im Regelfall …
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28.03.2011
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
… muss das Unterhaltungs- und Informationsinteresse allein aus den monatlich bewilligten Regelleistungen finanziert werden. Zum menschenwürdigen Wohnen ist die Stellung eines Fernsehers nicht erforderlich. Unter Umständen kann dem Leistungsbezieher aber ein Darlehen zur Finanzierung bewilligt werden. RA Hans-Christian Schreiber Fachanwalt für Sozialrecht
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11.02.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… deshalb auch den unabweisbaren laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf zu decken, wenn es im Einzelfall für ein menschenwürdiges Existenzminimum erforderlich ist. Der Gesetzgeber wird aufgefordert, diese Lücke …