2 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit

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Strafrecht: Zur Einordnung von Pedelecs im strafrechtlichen Sinne
Strafrecht: Zur Einordnung von Pedelecs im strafrechtlichen Sinne
13.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Krug
… durch die Vorinstanzen ein Blutalkoholwert von maximal 1,59 ‰ festgestellt. Genügend Anhaltspunkte für eine Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr unter dem Aspekt der sog. relativen Fahruntüchtigkeit, sprich ein Blutalkoholwert von min …
Strafrecht: Trunkenheitsfahrt auf einem E-Scooter als Regelfall für die Fahrerlaubnisentziehung?
Strafrecht: Trunkenheitsfahrt auf einem E-Scooter als Regelfall für die Fahrerlaubnisentziehung?
14.09.2023 von Rechtsanwalt Daniel Krug
… ausnahmsweise widerlegt sei. Es führte aus, dass dahinstehen könne, ob der die absolute Fahruntüchtigkeit bedeutende Grenzwert von 1,1‰ für Kraftfahrzeugfahrer oder der für Fahrradfahrer von 1,6‰ gelte. Es komme ein Absehen der Regelwirkung …